Category Archives: PM AfD Bund
Nach unserem Wahlerfolg: AfD beantragt Untersuchungsausschuss zum Corona-Unrecht!
Versprochen gehalten! Nach unserem starken Abschneiden bei der sächsischen Landtagswahl hat die AfD-Fraktion ihre Ankündigung wahrgemacht und einen Untersuchungsausschuss für die Aufarbeitung des Corona-Unrechts beantragt. Die für das Unrecht verantwortlichen Parteien – von der CDU bis zu den Grünen – können die Einsetzung des Ausschusses im sächsischen Landtag auch nicht mehr mit einem Einheitsbündnis oder […]
Weitere InformationenBarbara Benkstein/Eugen Schmidt: Nutzung digitaler Identitäten muss freiwillig bleiben
Berlin, 3. Oktober 2024. Zur möglichen Einführung eines digitalen Personalausweises auf Mobiltelefonen teilt die Obfrau der AfD-Fraktion im Digitalausschuss, Barbara Benkstein, mit: „Die Risiken für die persönlichen Daten sind derzeit kaum kalkulierbar. Das ist ein klares Alarmzeichen. Denn es drohen sowohl krimineller Missbrauch als auch staatliche Totalüberwachung. Diese Risiken für Freiheit und Sicherheit müssen zunächst […]
Weitere InformationenCDU will Wald für Asylheim abholzen: Naturschutz statt Massenmigration!
Nicht nur unsere Sicherheit und unser Wohlstand, sondern auch unsere Landschaften werden der unkontrollierten Massenmigration geopfert. Ein schlimmes Beispiel dafür ist die Stadt Reinbek (bei Hamburg), die wegen eines geplanten Asylheims eine riesige Waldfläche abholzen will. 12.000 Quadratmeter umfasst das Areal. „Wir brauchen Plätze für die Geflüchteten“, behauptet die CDU-Bürgervorsteherin Brigitte Bortz, die das Projekt […]
Weitere InformationenWohnungsmangel in Hessen: Studenten finden keinen bezahlbaren Wohnraum mehr.
Wenn junge Studenten in Hessen nach Wohnraum an ihrem Hochschulort suchen, dann artet das oftmals in enormem Stress aus. Wohnraum, dazu noch bezahlbarer, ist heute knapper denn je und die Wohnheimplätze reichen nicht im Ansatz aus, um den Bedarf vor Ort zu decken. Oftmals kommen auf eine Wohnung mehr als 60 Bewerber. Laut Studentenwohnreport 2023 […]
Weitere InformationenMartin E. Renner: Bundesregierung verweigert Informationen zu Correctiv-Affäre
Berlin, 30. September 2024. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin E. Renner u. a. und der Fraktion der AfD „Kenntnisse der Bundesregierung und ihr nachgeordneter Behörden über das vorgebliche Geheimtreffen von Potsdam sowie über eine Zusammenarbeit mit dem Unternehmensverbund Correctiv.“ (BT-Drucksache 20/11469) teilt der Martin E. Renner mit:„Die Bundesregierung verweigert […]
Weitere InformationenTürkei weiß von nichts: Faesers „Abschiebe-Deal“ ist Lug und Trug!
Es bleibt dabei: Beim entscheidenden Schicksalsthema Migration werden die Bürger tagein, tagaus an der Nase herumgeführt. „Deal mit Türkei“, jubelt das öffentlich-rechtliche ZDF über einen vermeintlichen Durchbruch beim Thema Abschiebungen. Auch andere Massenmedien stoßen in das gleiche Horn: „Deutschland schiebt Hunderte Menschen in die Türkei ab“ (Spiegel online), „Deutschland startet neu vereinbarte Abschiebungen in die […]
Weitere InformationenSoldat im Gefängnis: Impfverweigerer sofort freilassen!
Am Montag vergangener Woche wurde der Oberfeldweber Alexander Bittner in seiner Kaserne festgenommen und sitzt seither in Haft, weil er die Corona-Impfung verweigerte und eine daraufhin verhängte Strafzahlung nicht bezahlen wollte. Das Amtsgericht Ingolstadt verurteilte […] The post Soldat im Gefängnis: Impfverweigerer sofort freilassen! first appeared on AfD Kompakt.
Weitere InformationenTobias Matthias Peterka: „Bürokratieentlastungsgesetz“ ist Etikettenschwindel
Berlin, 26. September 2024. Zum „Vierten Bürokratieentlastungsgesetz“ (auf Bundestags-Drucksache 20/11306) teilt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Tobias Matthias Peterka, mit: „Mit der Vorlage des vierten Bürokratieentlastungsgesetzes durch die Bundesregierung ist für uns schnell klar gewesen: Die Ampel-Koalition will wieder nur Sympathie-Punkte abgreifen, meint es aber im Kern bei diesem wichtigen Anliegen nicht ernst. Überbordende und […]
Weitere InformationenEugen Schmidt: Aufklärung des Nord-Stream-Terrorakts endlich voranbringen
Berlin, 26. September 2024. Anlässlich des Anschlags auf die Nord-Stream-Pipelines erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt: „Aussitzen, verschleiern, Schein-Aktivitäten: So lässt sich das Agieren der Bundesregierung und der Ermittlungsbehörden zwei Jahre nach der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines zusammenfassen. Der Generalbundesanwalt und das Bundeskriminalamt äußern sich gern zu ihren Aktivitäten, außer zu Nord Stream. Hier findet sich nichts. […]
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