Aktuelles der AfD Hessen

  • Gegen einen politisierten Inlandsgeheimdienst: Landesverband Hessen mahnt Verfassungsschutz ab!

    Mit einer Abmahnung setzen sich der Landesverband Hessen wie angekündigt gegen einen übergriffigen Verfassungsschutz zur Wehr. Zugleich wurde der Inlandsgeheimdienst aufgefordert, alle gegen uns gerichteten, rechtswidrigen Handlungen unverzüglich einzustellen! Die gegenwärtigen Maßnahmen, als auch die Kommunikation dieser über die Medien, werden vor Gericht keinen Bestand haben. Vor zwei Wochen hatte der Verfassungsschutz erstmals mitgeteilt, den [...] Der Beitrag Gegen einen politisierten Inlandsgeheimdienst: Landesverband Hessen mahnt Verfassungsschutz ab! erschien zuerst auf AfD Hessen.

  • Wegen Abseilaktion auf A5: Klima-Störer müssen sich vor Amtsgericht Frankfurt verantworten.

    Die Medien nennen die Angeklagten euphemistisch „Klima-Aktivisten“, aber in Wahrheit sind es natürlich „Klima-Störer“. Heute müssen sich vor dem Amtsgericht Frankfurt fünf von ihnen verantworten. Die wegen „Nötigung“ Angeklagten hatten sich im Oktober 2020 von einer Autobahnbrücke über der A5 abgeseilt und diese für mehrere Stunden blockiert. Der Eingriff in den Straßenverkehr war Teil einer [...] Der Beitrag Wegen Abseilaktion auf A5: Klima-Störer müssen sich vor Amtsgericht Frankfurt verantworten. erschien zuerst auf AfD Hessen.

  • Wo sind die Lehrer?

    Neues Schulhalbjahr beginnt mit Lehrermangel, Lernlücken und Unterrichtsausfall. Das neue Schulhalbjahr 2022/23 hat in Hessen nicht gerade gut begonnen. Zu viele Baustellen behindern derzeit den Schulalltag, das Nachsehen haben in einem solchen Fall kurzsichtiger Bildungspolitik wie immer die Schüler. Nach wie vor gibt es seitens der Landesregierung keine Lösung für den gravierenden Lehrermangel, der insbesondere [...] Der Beitrag Wo sind die Lehrer? erschien zuerst auf AfD Hessen.

  • Verfassungsschutz gefährdet die Demokratie!

    Den Inlandsgeheimdienst gegen die Opposition einsetzen? Geschähe das in Russland, China oder anderswo, würde das wohl auch die deutsche Bundesregierung scharf kritisieren. In Deutschland selbst scheint ein solches Vorgehen aber zum politischen Alltag zu werden. Wenige Tage nachdem wir auf Bundesebene vor Gericht gegen den Verfassungsschutz gewonnen und die Löschung einer diffamierenden Pressemitteilung erzwungen haben, [...] Der Beitrag Verfassungsschutz gefährdet die Demokratie! erschien zuerst auf AfD Hessen.

  • Heißer Herbst und Wut-Winter? Hessen braucht einen Krisenstab zur Versorgungssicherheit!

      Was diesen Winter in Deutschland passiert, kann keiner sagen. Prognosen sind in diesen Zeiten immer besonders schwer, aber die Erfahrungen zeigen, dass man sich auf das Schlimmste vorbereiten sollte. Noch vor einem Jahr wurde die Inflation bspw. von „Experten“ klein geredet, heute ist sie Dauerzustand auf hohem Niveau. Von daher ist es zu begrüßen, [...] Der Beitrag Heißer Herbst und Wut-Winter? Hessen braucht einen Krisenstab zur Versorgungssicherheit! erschien zuerst auf AfD Hessen.