Aktuelles der AfD im Bund

  • Wolfgang Wiehle: Bahnvorstand kommt mit dem Auto in den Bundestag

    Berlin, 21. Februar 2024. Der Vorstandsvorsitzende der DB AG und seine Infrastrukturmanager wurden heute in den Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags gebeten, um über mögliche Einsparungspläne bei Aus- und Neubauprojekten zu berichten. Der Deutsche Bundestag liegt nur zwei Haltestellen vom Bahn-Tower entfernt. Gleichwohl bevorzugt der Bahnvorstand das Auto. Der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher und Berichterstatter für die [...] Der Beitrag Wolfgang Wiehle: Bahnvorstand kommt mit dem Auto in den Bundestag erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

  • Leif-Erik Holm: Habeck macht die Krise zum Dauerzustand

    Berlin, 21. Februar 2024. Zum Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, mit: „Der Jahreswirtschaftsbericht ist das erschreckende Zeugnis darüber, dass die Ampel mit ihrer ideologischen Transformationspolitik komplett gescheitert ist. Das ,grüne Wirtschaftswunder‘ findet nicht statt. Die Ampel hat keinen Plan und keine Ideen, wie sie die Konjunktur wieder ankurbeln und [...] Der Beitrag Leif-Erik Holm: Habeck macht die Krise zum Dauerzustand erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

  • Eugen Schmidt: Bundesregierung schließt einvernehmlichen Frieden in Ukraine aus

    Berlin, 21. Februar 2024. Mit einer schriftlichen Frage wollte der AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt von der Bundesregierung erfahren, wie diese zu Äußerungen von Generalmajor Christian Freuding, der den Sonderstab Ukraine im Bundesverteidigungsministerium leitet, steht. Zur Antwort der Bundesregierung erklärt Eugen Schmidt: „Die Bundesregierung schließt sowohl eine Niederlage Kiews als auch einen Verhandlungsfrieden aus. Generalmajor Christian Freuding, [...] Der Beitrag Eugen Schmidt: Bundesregierung schließt einvernehmlichen Frieden in Ukraine aus erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

  • Mandelbachtal-Habkirchen: Tankstellen-Überfall mit Schusswaffe

    Im saarländischen Mandelbachtal-Habkirchen kam es am Dienstagmorgen (20. Februar 2024) zu einem Überfall auf eine Tankstelle. Unter Vorhalt einer Schusswaffe konnte der Täter Bargeld und Zigaretten erbeuten, sodass ein Schaden in Höhe von mehreren tausend Euro entstanden ist. Der Täter soll mit einem silberfarbenen Peugeot mit Saarbrücker Kreiskennzeichen geflüchtet sein. Er sprach laut Täterbeschreibung Deutsch [...] Der Beitrag Mandelbachtal-Habkirchen: Tankstellen-Überfall mit Schusswaffe erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Karlsruhe: Festnahme nach Messer-Bedrohung und Eisenstangen-Angriff

    Ein 22-jähriger Mann hat am Montag (19. Februar 2024) in Karlsruhe einen 34-Jährigen mit einer Eisenstange angegriffen. Anschließend soll er einen Fußgänger mit einem Messer bedroht haben. Die Polizei nahm den Täter, der in Deutschland keinen festen Wohnsitz hat, vorläufig fest. Quelle Der Beitrag Karlsruhe: Festnahme nach Messer-Bedrohung und Eisenstangen-Angriff erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Steffen Kotré: Drohendes Aus für Batteriefabriken verdeutlicht Scheitern der Energiewende

    Berlin, 20. Februar 2024. Geplanten Batteriefabriken unter anderem in Brandenburg droht das Aus. Die Millionenprojekte werden an fehlenden Ressourcen und Subventionen scheitern. Das berichten BZ und Apollo News. Der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, teilt dazu mit: „In Brandenburg stehen drei Projekte auf der Kippe: Von den 1000 Arbeitsplätzen bei SVOLT in Lauchhammer ist [...] Der Beitrag Steffen Kotré: Drohendes Aus für Batteriefabriken verdeutlicht Scheitern der Energiewende erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

  • Vom dänischen Umgang mit Parallelgesellschaften lernen – Strategische Wende in der Stadt- und Wohnungsbaupolitik einleiten

    Berlin, 20. Februar 2024. Die amtierende „Ampelkoalition“ nimmt auch angesichts der weiterhin ungebremsten illegalen Migration an, dass Deutschland ein „Einwanderungsland“ sei und geht ferner davon aus, dass wirtschaftliche und demographische Gründe einen unkontrollierten Zuzug Fremder erzwängen. Gleichwohl stiegen zwischen 2014 und 2022 die Bruttoausgaben für Asylbewerberleistungen annähernd auf das Dreifache und sind nun mit rund [...] Der Beitrag Vom dänischen Umgang mit Parallelgesellschaften lernen – Strategische Wende in der Stadt- und Wohnungsbaupolitik einleiten erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

  • Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Blutspendenbereitschaft in der Bevölkerung

    Berlin, 21. Februar 2024. Blut und Blutbestandteile, wie zum Beispiel Blutzellen oder Blutplasma, sind von entscheidender Bedeutung für die moderne Medizin. Blutplasma kann zur Herstellung von Medikamenten gegen chronische Immunerkrankungen, zur Krebstherapie und für die Notfallmedizin verwendet werden. Eine kontinuierliche Versorgung mit ist insbesondere für chronisch Kranke und Patienten, die sich einer Krebstherapie unterziehen, notwendig. [...] Der Beitrag Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Blutspendenbereitschaft in der Bevölkerung erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

  • Matthias Moosdorf: Vom Bund geförderte Kultureinrichtungen verweigern AfD-Delegationsmitglied den Zutritt

    Berlin, 20. Februar 2024. Der Unterausschuss für auswärtige Kultur und Bildungspolitik (UAKBP) begibt sich Ende dieser Woche auf eine Delegationsreise nach Mexiko und an die US-Westküste. In Los Angeles steht ein Besuch des Thomas-Mann-Hauses und der Villa Aurora, dem ehemaligen Wohnhaus von Lion Feuchtwanger an. Gestern informierte die Vorsitzende, Michelle Müntefehring, die Ausschussmitglieder, dass der Besuch [...] Der Beitrag Matthias Moosdorf: Vom Bund geförderte Kultureinrichtungen verweigern AfD-Delegationsmitglied den Zutritt erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

  • Bürgerdialog im Februar

    Mitglied des Deutschen Bundestages zu sein, ist ein Privileg und verbunden mit einer besonderen Verantwortung. Die Bundestagsabgeordneten brauchen die Kritik der Bürger, um dieser Verantwortung nachzukommen. Sie brauchen aber auch, und das ist ebenso wichtig, ihr Vertrauen. Unsere Landesgruppe lädt alle interessierten Bürger zum Bürgerdialog ein. Die ideale Möglichkeit für Sie, mit unseren Abgeordneten direkt [...] Der Beitrag Bürgerdialog im Februar erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.