Aktuelles der AfD im Bund

  • Stephan Brandner: Auch nach Änderungen: AfD bleibt bei NEIN

    Berlin, April 2021. Am heutigen Montag soll Medienberichten zufolge eine Einigung bezüglich der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes erreicht worden sein. So soll die Ausgangsbeschränkung von 22:00 Uhr bis 5:00 Uhr Geltung haben, Spaziergänge bis Mitternacht möglich sein und das Abholen bestellter Waren erlaubt bleiben. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, macht deutlich, dass auch ein solcher „fauler Kompromiss“ nicht [...] Der Beitrag Stephan Brandner: Auch nach Änderungen: AfD bleibt bei NEIN erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Jörg Meuthen: Baerbock soll schönreden, was das Wahlprogramm androht

    Berlin, 19. April 2021. Bündnis 90/die Grünen gaben heute ihre Spitzenkandidatin für den Bundestagswahlkampf bekannt. Dazu Bundessprecher Jörg Meuthen: „Erwartungsgemäß wurde Annalena Baerbock auserkoren. Jung und weiblich soll sie zeitgeistgemäß Stimmen sammeln und dabei schönreden, was das grüne Wahlprogramm dem Land androht. Nehmen Baerbock und ihre Parteikollegen auf der Regierungsbank Platz, drohen totalitäres Denken, orwellsche [...] Der Beitrag Jörg Meuthen: Baerbock soll schönreden, was das Wahlprogramm androht erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Gauland: Eine Kanzlerin Baerbock wäre eine Katastrophe für Deutschland

    Berlin, 19. April 2021. Zur Nominierung von Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin der Grünen teilt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Wenn es nach den Grünen geht, soll nun also Annalena Baerbock die nächste Bundeskanzlerin werden. Die Frau, die meint, in Batterien wohne ein Kobold und Strom könne man ‚im Netz‘ speichern [...] Der Beitrag Gauland: Eine Kanzlerin Baerbock wäre eine Katastrophe für Deutschland erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Beatrix von Storch: Baerbocks Harmonie-Soße verschleiert den Öko-Sozialismus des grünen Wahlprogramms

    Berlin, 19. April 2021. Bündnis 90/Die Grünen haben Annalena Baerbock als Kanzlerkandidaten nominiert. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt zu Baerbocks Wahl: „Wenn Baerbock den zwangsverordneten ‚Klimaschutz zum Maßstab für alle Bereiche machen‘ will, droht die De-Industrialisierung Deutschlands. Wenn Baerbock erklärt, dieses Land brauche einen ‚Neuanfang‘ und ‚Veränderungen‘ seien ‚nötig‘, hilft ein Blick ins grüne [...] Der Beitrag Beatrix von Storch: Baerbocks Harmonie-Soße verschleiert den Öko-Sozialismus des grünen Wahlprogramms erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Spangenberg: Sachverständigen-Anhörung bestätigt AfD-Kritik am Infektionsschutzgesetz

    Berlin, 17. April 2021. Zu dem jüngsten Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), der weitere Grundrechtseinschränkungen vorsieht und bereits in der kommenden Woche verabschiedet werden soll, fand am Freitag, 16.04.21, eine Öffentliche Anhörung im Bundestag statt, zu der zahlreiche Sachverständige eingeladen waren, um von den Mitgliedern des Gesundheitsausschusses befragt zu werden. Dazu erklärt Detlev Spangenberg, [...] Der Beitrag Spangenberg: Sachverständigen-Anhörung bestätigt AfD-Kritik am Infektionsschutzgesetz erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Der Arbeitskreis Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung stellt sich vor

    Deutschlands wichtigster Rohstoff sind die Köpfe seiner Bürger. Die einstige Weltgeltung unserer Nation beruhte fast ausschließlich auf deren geistigen Fähigkeiten und Talenten. Entsprechendes Gewicht hat der fünfköpfige Arbeitskreis für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Wie in anderen Bereichen der Fraktion wird auch hier der Praxisbezug großgeschrieben. Mit Götz Frömming leitet ein [...] Der Beitrag Der Arbeitskreis Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung stellt sich vor erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Der Bürger fragt – Ulrike Schielke-Ziesing antwortet

    Viele Bürger sorgen sich um die Zukunft der Rente, wie an zahlreichen Fragen an das Bürgerbüro der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ersichtlich ist. Das Rentenniveau liegt gegenüber den europäischen Nachbarn auf einem niedrigen Stand. Als ungerecht wird auch die Rentenbesteuerung empfunden. Wie gedenkt die Fraktion das in Zukunft zu regeln? Für die AfD-Fraktion antwortet die [...] Der Beitrag Der Bürger fragt – Ulrike Schielke-Ziesing antwortet erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Witt/Spaniel: Gefahren von E-Autos nicht ignorieren

    Berlin, 16. April 2021. E-Autos drohen zu einem großen Problem für deutsche Feuerwehren zu werden. So sorgt zum Beispiel die rasante Entwicklung elektrischer Antriebsmodelle dafür, dass Brandschutzkonzepte für diese Fahrzeuge nicht oder nicht ausreichend getestet werden können. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt stellte gemeinsam mit der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Kleine Anfrage zu den Brandgefahren, [...] Der Beitrag Witt/Spaniel: Gefahren von E-Autos nicht ignorieren erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Joachim Kuhs zum Luther-Jubiläum

    Ein epochaler Streiter für Glaubens- und Gewissensfreiheit. Am Sonntag, dem 18. April, gedenken wir eines wahrhaft mutigen Mannes. https://youtu.be/GojzTXLtCqE Berlin, 16. April 2021. Martin Luther sprach vor 500 Jahren auf dem Reichstag in Worms zu Kaiser Karl V. folgende, ins kollektive Gedächtnis eingegangene Worte: „… wenn ich nicht [...] Der Beitrag Joachim Kuhs zum Luther-Jubiläum erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Zur Entscheidung des Landgerichts Berlin: Parteiausschluss bleibt bestehen

    Berlin, 15. April 2021. Das Landgericht Berlin hat heute in dem Verfahren, mit dem Doris von Sayn-Wittgenstein gegen ihren Ausschluss aus der AfD geklagt hat, seine Entscheidung verkündet. Dieses erstinstanzliche Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das bedeutet: Frau von Sayn-Wittgenstein ist durch die heutige Gerichtsentscheidung nicht wieder Mitglied der AfD geworden. Ihr Parteiausschluss bleibt bestehen [...] Der Beitrag Zur Entscheidung des Landgerichts Berlin: Parteiausschluss bleibt bestehen erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.