Aktuelles der AfD im Bund

  • Stefan Keuter: Rückführungen von kriminellen Afghanen wegen möglicher Verelendung in der Heimat gestoppt

    Berlin, 14. Juni 2024. Die gestrige Vernehmung im Untersuchungsausschuss „Afghanistan“ hat ergeben, dass Rückführungen von kriminellen Afghanen aus Deutschland mit der Begründung möglicher Verelendung in der Heimat gestoppt wurden. Der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungsausschuss „Afghanistan“, Stefan Keuter, teilt dazu mit: „Seit jeher ist bei der Bundesregierung unter Merkel und später Scholz kein Wille zur [...] Der Beitrag Stefan Keuter: Rückführungen von kriminellen Afghanen wegen möglicher Verelendung in der Heimat gestoppt erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

  • Rüdiger Lucassen: Veteranen verdienen größtes Lob und Anerkennung

    Berlin, 14. Juni 2024. Anlässlich des ersten Veteranentags der Bundeswehr 2024 bringt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Rüdiger Lucassen, die Wertschätzung und den Respekt der AfD-Bundestagsfraktion gegenüber den Soldaten und Veteranen zum Ausdruck: „Der Veteranentag ist eine wichtige Gelegenheit, den Männern und Frauen zu danken, die in der Bundeswehr gedient haben. Sie [...] Der Beitrag Rüdiger Lucassen: Veteranen verdienen größtes Lob und Anerkennung erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

  • Düren: 14-jähriger Junge mit Messer bedroht

    Im nordrhein-westfälischen Düren wurde am Donnerstagmorgen (13. Juni 2024) ein 14-jähriger Junge mit einem Messer bedroht und zur Herausgabe von Geld aufgefordert. Der Täter ist laut Täterbeschreibung erst 13 bis 14 Jahre alt und konnte mit Kleingeld flüchten. Quelle. Der Beitrag Düren: 14-jähriger Junge mit Messer bedroht erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Eugen Schmidt: Regierung bleibt Antworten beim Recht auf Mindest-Internetversorgung schuldig

    Berlin, 14. Juni 2024. Am Donnerstag fand im Plenum des Deutschen Bundestages eine Diskussion über die Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) statt. Am 5. Juni 2024 war der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, im Ausschuss für Digitales zu Besuch. Der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Eugen Schmidt, teilt dazu mit: „Klaus Müller und die Parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert mussten [...] Der Beitrag Eugen Schmidt: Regierung bleibt Antworten beim Recht auf Mindest-Internetversorgung schuldig erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

  • Peter Boehringer/Roman Reusch: Der Rechtsstaat hat gesiegt – Bundesparteitag findet in Messe Essen statt

    Berlin, 14. Juni 2024. Mit Beschluss vom heutigen Tag hat das Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen einem Eilantrag der AfD stattgegeben. Das VG hat die Stadt Essen verpflichtet, auf die MESSE ESSEN einzuwirken, der AfD den Zugang zum Parteitag in der Grugahalle ohne die im Ratsbeschluss vorgesehenen Bedingungen zu verschaffen, da das Vorgehen der Stadt rechtswidrig war. [...] Der Beitrag Peter Boehringer/Roman Reusch: Der Rechtsstaat hat gesiegt – Bundesparteitag findet in Messe Essen statt erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Stephan Brandner: Kein zwingender Reformbedarf bei Tötungsdelikten

    Berlin, 13. Juni 2024. Zur Forderung des Deutschen Anwaltsvereins nach einer Reform der Tötungsdelikte im Strafgesetzbuch teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, mit: „Die Forderung des Deutschen Anwaltsvereins überrascht ein wenig. Wir haben seit Jahrzehnten eine stimmige Gestaltung der Tötungsdelikte im 16. Abschnitt des StGB, zu der eine austarierte und feingliedrige Rechtsprechung entwickelt [...] Der Beitrag Stephan Brandner: Kein zwingender Reformbedarf bei Tötungsdelikten erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

  • Leverkusen: Macheten-Überfall auf Sonnenstudio

    Im nordrhein-westfälischen Leverkusen wurde am Mittwochabend (12. Juni 2024) ein Sonnenstudio überfallen. Unter Vorhalt einer Machete forderte der Täter die Herausgabe von Bargeld. Quelle Der Beitrag Leverkusen: Macheten-Überfall auf Sonnenstudio erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Duisburg: Messer-Überfall auf Spielhalle

    Im nordrhein-westfälischen Duisburg wurde am Mittwochmorgen (12. Juni 2024) eine Spielhalle überfallen. Der Täter bedrohte eine 30-jährige Mitarbeiterin mit einem Messer und flüchtete mit einem erbeuteten Geldbetrag. Quelle Der Beitrag Duisburg: Messer-Überfall auf Spielhalle erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Peter Felser: Ernährungspolitischer Bericht der Bundesregierung enttäuscht auf ganzer Linie

    Berlin, 13. Juni 2024. Die Bundesregierung hat den Ernährungspolitischen Bericht des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft beschlossen. Der vorliegende dritte Bericht dokumentiert die Grundlagen, Ziele und Vorgehensweisen der Bundespolitik für den Bereich Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz der zurückliegenden vier Jahre.  Dazu äußert sich der ernährungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Felser, wie folgt: „Zieht man Zwischenbilanz, [...] Der Beitrag Peter Felser: Ernährungspolitischer Bericht der Bundesregierung enttäuscht auf ganzer Linie erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

  • Götz Frömming: BAföG-Gesetz der Ampel ist Fortsetzung der Elendsverwaltung

    Berlin, 13. Juni 2024. Heute hat der Bundestag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen das 29. BAföG-Änderungsgesetz beschlossen. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming: „Mit dieser Novelle bleibt die Ampel weit hinter ihren eigenen Ansprüchen zurück. Trotz der auf den letzten Metern noch vorgenommenen Verbesserungen, die gegen die eigentlich zuständige Ministerin durchgesetzt wurden,  [...] Der Beitrag Götz Frömming: BAföG-Gesetz der Ampel ist Fortsetzung der Elendsverwaltung erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.