Aktuelles der AfD im Bund

  • Alice Weidel/Tino Chrupalla: Ergebnisse des Corona-Gipfels von Bund und Ländern sind enttäuschend

    Berlin, 24. Januar 2022. Zu den Ergebnissen des heutigen Corona-Gipfels von Bund und Ländern teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla mit: Alice Weidel: „Die Ergebnisse des Corona-Gipfels von Bund und Ländern sind enttäuschend und völlig unzureichend. Angesichts des offensichtlich mehrheitlich milden Verlaufs einer durch die Omikron-Variante hervorgerufenen Corona-Infektion [...] Der Beitrag Alice Weidel/Tino Chrupalla: Ergebnisse des Corona-Gipfels von Bund und Ländern sind enttäuschend erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Martin Reichardt: Gender-Irrsinn im Bundestag

    Berlin, 24. Januar 2022. Der Abgeordnete Markus Ganserer, der sich als Frau fühlt, ist über einen Frauenquotenplatz für die Grünen in den Bundestag eingezogen. Feministinnen werfen Ganserer Wahlbetrug vor. Er soll sein Mandat zurückgeben. Der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Martin Reichardt, teilt dazu mit: „Für die Grünen ist jeder eine Frau, der sich [...] Der Beitrag Martin Reichardt: Gender-Irrsinn im Bundestag erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Rüdiger Lucassen/Joachim Wundrak: Fall Schönbach zeigt den Irrweg einer wertebasierten Außenpolitik

    Berlin, 23. Januar 2022. Der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, ist nach öffentlichem Druck wegen seiner Aussagen zum deutsch-russischen Verhältnis in den Ruhestand versetzt worden. Dazu der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen und der AfD-Bundestagsabgeordnete Joachim Wundrak, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags: „Es gilt der Primat der Politik. Das muss Schönbach [...] Der Beitrag Rüdiger Lucassen/Joachim Wundrak: Fall Schönbach zeigt den Irrweg einer wertebasierten Außenpolitik erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Petr Bystron: Der Botschafter der Ukraine vergreift sich im Ton gegenüber Deutschland

    Berlin, 23. Januar 2022. Die Äußerungen des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk, Deutschland stelle durch die Aussagen des Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach seine „internationale Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit massiv in Frage“, kommentiert der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Petr Bystron: „Botschafter Melnyk wirft Deutschland ‚Arroganz und Größenwahn‘ vor, fordert die Bundesregierung auf, ihre Politik ‚anzupassen‘ und stellt ‚Deutschlands Verlässlichkeit‘ [...] Der Beitrag Petr Bystron: Der Botschafter der Ukraine vergreift sich im Ton gegenüber Deutschland erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • René Springer: Ampel muss Kollaps in der Pflege verhindern und Impfpflicht sofort zurücknehmen

    Berlin, 22. Januar 2022. Wie die WELT berichtet, wird vielerorts die Gesundheitsversorgung durch eine sich beschleunigende Personalnot bei Pflegekräften gefährdet. Bei der Caritas Altenhilfe fordert man aufgrund der aktuellen Personalknappheit eine Aussetzung der vom Bundestag beschlossenen Impfpflicht für das Pflegepersonal. Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt ab Mitte März.  Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher [...] Der Beitrag René Springer: Ampel muss Kollaps in der Pflege verhindern und Impfpflicht sofort zurücknehmen erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • René Springer: Bundesregierung versucht Armutsrenten in Deutschland schönzureden

    Berlin, 21. Januar 2022. Wie die Deutsche Presseagentur (DPA) heute unter Bezugnahme auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, lagen Ende 2020 rund 3,4 Millionen Altersrenten unter 500 Euro. Das waren den Angaben der Bundesregierung zufolge 19,8 Prozent. Rund die Hälfte (49,5 Prozent) der Renten lag bei unter 1000 Euro im Monat. Besonders viele kleine Renten werden [...] Der Beitrag René Springer: Bundesregierung versucht Armutsrenten in Deutschland schönzureden erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Carsten Hütter zur SZ-Meldung: Seehofer änderte Bericht zugunsten der Union

    Berlin, 21. Januar 2022. Die Süddeutsche Zeitung schreibt in ihrer heutigen Ausgabe, dass der frühere Bundesinnenminister Seehofer ein zweites Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, ob die AfD ein Rechtsextremismus-Verdachtsfall sei, abgemildert haben soll. Carsten Hütter, Mitglied des Bundesvorstandes, stellt klar: „Horst Seehofer hat den Bericht nicht zugunsten der AfD, sondern zugunsten der Union verändert – [...] Der Beitrag Carsten Hütter zur SZ-Meldung: Seehofer änderte Bericht zugunsten der Union erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Tino Chrupalla: Alle Abgeordneten müssen am 27. Januar Zutritt zur Gedenkveranstaltung haben

    Berlin, 22. Januar 2022. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, hat sich persönlich der Verfassungsklage der AfD-Fraktion gegen die Coronaregelungen im Bundestag angeschlossen. Ein entsprechender Schriftsatz wurde dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gestern Nachmittag zugestellt. Anlass ist die willkürliche Verkürzung des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate. Dadurch wäre es Herrn Chrupalla nicht [...] Der Beitrag Tino Chrupalla: Alle Abgeordneten müssen am 27. Januar Zutritt zur Gedenkveranstaltung haben erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Stephan Brandner: Bundesregierung fährt blind mit Vollgas gegen die Wand – Impfpflicht im Gesundheitssektor abschaffen

    Berlin, 21. Januar 2022. Für Angestellte in Gesundheits-, Pflege- und Betreuungseinrichtungen wurde eine Impfpflicht eingeführt, die ab 15.03.2022 Geltung haben soll. Daher besteht die große Gefahr, dass ungeimpfte Angestellte aus dem Sektor ausscheiden und es so zu massivem Personalmangel im Gesundheitswesen kommen wird. Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des [...] Der Beitrag Stephan Brandner: Bundesregierung fährt blind mit Vollgas gegen die Wand – Impfpflicht im Gesundheitssektor abschaffen erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Steffen Kotré: Gefährliches Erdbebengas statt NordStream2 – Niederlande zeigen Deutschland rote Karte

    Berlin, 21. Januar 2022. Am 10. Januar berichteten die deutschen Medien über den Brief des früheren niederländischen Wirtschaftsministers Stef Blok an seinen Amtskollegen Robert Habeck. Der Niederländer beklagt sich darin, dass wegen des hohen Gasbedarfs aus Deutschland die Gasproduktion im niederländischen Groningen trotz der Gefahr von Erdbeben fast verdoppelt werden soll. Das Wirtschaftsministerium verweigert hierzu [...] Der Beitrag Steffen Kotré: Gefährliches Erdbebengas statt NordStream2 – Niederlande zeigen Deutschland rote Karte erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.