Aktuelles der AfD im Bund

Am vergangenen Mittwoch wurde ein 29-jähriger Mann von einem Unbekannten mit südländischem Erscheinungsbild mit einem Messer angegriffen und dabei schwer verletzt. Demnach wurde der 29-Jährige von seinem Kontrahenten vor die Tür gebeten und wurde anschließend vermutlich mit einem Messer verletzt. Quelle  Der Beitrag Bielefeld: Mann mit südländischem Erscheinungsbild verletzt 29-Jährigen mit Messer erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Die Bundespolizei meldete heute wieder einige Schleusungen im Landkreis Görlitz. Demnach waren es drei Fälle mit insgesamt 68 Migranten aus Syrien und der Türkei. Zwei Fahrer konnten festgestellt werden. Quelle Der Beitrag Görlitz: Drei Schleusungen mit 68 Migranten im Landkreis Görlitz erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Berlin, 22. September 2023. Während Bundesregierung und Öffentlichkeit im Sommer 2021 vor einer vermeintlich zu erwartenden Bestrafung von afghanischen Ortskräften durch die Taliban warnten, beschwerte sich der in Kabul verbliebene Ex-Präsident Hamid Karzai auf dem Höhepunkt der Militärischen Evakuierungsmission der Bundeswehr vehement beim Sonderbeauftragten der Bundesregierung gegen das Ausfliegen von tausenden gut ausgebildeten Afghanen in [...] Der Beitrag Stefan Keuter/Joachim Wundrak: Debatte über angeblich gefährdete Ortskräfte in Afghanistan war nichts als Ablenkung erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Auf einem Pferdemarkt in Essen am 09. September 2023 wurden vier junge Frauen von zwei Männern mit "südländischem Erscheinungsbild" angegriffen. Demnach versuchte einer der Männer der 30-Jährigen ihre Tasche zu entreißen. Das Opfer wehrte sich und wurde anschließend mit einem Messer im Gesicht verletzt. Quelle Der Beitrag Essen: Trio mit Messer verletzten 30-Jährige im Gesicht und rauben sie aus erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Berlin, 22.09.2023. Die ehemalige RBB-Direktorin Susann Lange bekommt vorerst keine Ruhegelder. Der Sender sollte ihr laut Vertrag in den nächsten Jahren insgesamt 1,8 Millionen Euro zahlen. Das Berliner Arbeitsgericht erklärte den lukrativen Vertrag für „sittenwidrig“ – weil ein grobes Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung bestehe. Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, handelt [...] Der Beitrag Stephan Brandner: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk verprasst viele Millionen Euro für Ruhegeld erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Berlin, 22. September 2023. Der sportpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jörn König, fordert, dass das Bundesfinale 2024 von „Jugend trainiert für Olympia und Paralympics“ nicht an der Finanzierung scheitern darf: „Über 5.000 Schülerinnen und Schüler waren in dieser Woche zum Bundesfinale von ,Jugend trainiert für Olympia und Paralympics‘ in Berlin. Die Wettbewerbe wurden in elf Sportarten [...] Der Beitrag Jörn König: Jugend trainiert für Olympia muss erhalten bleiben erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 22.09.2023. Der EU-Ausschuss für Verkehr hat über neue Einschränkungen für Autofahrer diskutiert. Sie sollen insbesondere Jugendliche und Ältere betreffen. Gerade Personen ab 60 müssten künftig sogar um den Verlust ihres Führerscheins fürchten. Jüngere Autofahrer könnten sich dann auf ein Tempolimit von 90 km/h und ein Nachtfahrverbot einstellen. Der Berichtsentwurf zur Führerschein-Richtlinie 2006/126/EC geht auf [...] Der Beitrag Christina Baum: Großangriff der EU auf unsere individuelle Freiheit: Opfer sind vor allem Jugendliche und Senioren erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Der Bundestag hat in 1. Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung der Bezüge der Besoldungsempfänger des Bundes in Anlehnung an den Tarifabschluss für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes vom April dieses Jahres beraten. Wesentlicher Bestandteil ist die Auszahlung einer 3000-Euro Inflationsprämie (BT-Drs. 20/8291). Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing: „3000 Euro [...] Der Beitrag Ulrike Schielke-Ziesing: Regierung benachteiligt Rentner beim Inflationsausgleich erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 22.09.2023. Bereits im Juni hat die EU-Kommission eine Revision des mehrjährigen EU-Finanzrahmens und dabei eine Mittelerhöhung für die EU um 66 Milliarden Euro gefordert, weitestgehend für Kriegsunterstützung in der Ukraine. Der Haushaltsausschuss des EU-Parlaments fordert nun, diesen Betrag um nochmals 10 Milliarden zu erhöhen. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert: „Die EU-Parlamentarier haben [...] Der Beitrag Peter Boehringer: Keine weiteren Gelder für die EU – der EU-Finanzrahmen ist mehr als ausreichend erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Berlin, 22. September 2023. Zu den Plänen der Bundesregierung, den Familiennachzug für Ausländer in Deutschland zu erleichtern, teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit: „Die Pläne der Ampel für einen erleichterten Familiennachzug für Migranten in Deutschland sind angesichts der sich ständig verschärfenden Migrationskrise unverantwortlich. Schon jetzt können Städte und Kommunen die [...] Der Beitrag Alice Weidel: Erleichterter Familiennachzug wird die Migrationskrise weiter anheizen erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.