Aktuelles der AfD im Bund

  • Jongen: Das Humboldt-Forum muss mehr „demokratische Streitkultur“ wagen

    Am 22. September wurden in einem Festakt erste Teile des Ethnologischen Museums und des Museums für Asiatische Kunst im Berliner Humboldt-Forum eröffnet. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier betonte in seiner Rede erneut die „Verstrickungen Deutschlands in der Kolonialzeit“. Hierzu äußerte sich der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Jongen, wie folgt: „Der Bundespräsident hat den Festakt zur Teileröffnung [...] Der Beitrag Jongen: Das Humboldt-Forum muss mehr „demokratische Streitkultur“ wagen erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Curio: Hilfe vor Ort ist effektiver und verhindert Sekundär-Migration

    Zur aktuellen Berichterstattung, dass zehntausende Flüchtlinge, die in Griechenland schon anerkannt waren, in Deutschland erneut Asyl beantragen und auch hier bereits versorgt werden, teilt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gottfried Curio, mit: „Das derzeit wieder verstärkt offenbar werdende Problem des innereuropäischen Asyltourismus schwelt schon lange unerledigt im Hintergrund der immer wieder scheiternden Verhandlungen über eine [...] Der Beitrag Curio: Hilfe vor Ort ist effektiver und verhindert Sekundär-Migration erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • AfD-Fraktion trauert um ihren Abgeordnetenkollegen Axel Gehrke

    Berlin, 23. September 2021. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag trauert um ihren Abgeordnetenkollegen Prof. Dr. Axel Gehrke. Der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete ist nach längerer schwerer Krankheit verstorben. Mit Axel Gehrke verliert die AfD einen menschlich wie fachlich hochgeschätzten Kollegen und engagierten Mitstreiter der ersten Stunde. Er war gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion, bis ihn die Krankheit im [...] Der Beitrag AfD-Fraktion trauert um ihren Abgeordnetenkollegen Axel Gehrke erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Witt: Entschädigungszahlung bei Quarantäne – Spahn auf dem Holzweg

    Berlin, 23. September 2021. Immer mehr Bundesländer wollen die Lohnfortzahlung im Falle einer Quarantäne wegen Corona-Verdachtes einstellen. Dieses Vorhaben unterstützt auch Gesundheitsminister Jens Spahn. Die Quarantäneentschädigung wird in § 56 Abs. 1 S. 4 Infektionsschutzgesetz (IfSG) geregelt und bezieht sich ausschließlich auf Erstattung von Entgeltfortzahlungen des Arbeitgebers an seinen Arbeitnehmer durch das jeweilige Bundesland. Die [...] Der Beitrag Witt: Entschädigungszahlung bei Quarantäne – Spahn auf dem Holzweg erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Alice Weidel: Arbeitgeber sollen Lohn während Quarantäne aus Solidarität fortzahlen

    Berlin, 22. September 2021. Bundesgesundheitsminister Spahn kündigt im Interview mit der Augsburger Allgemeinen an, dass „die Pandemie im Frühjahr überwunden“ sei und wir „zur Normalität zurückkehren“ können. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl: „Bundesgesundheitsminister Spahn hielt Corona im Januar 2020 für milder als eine Grippe, ließ Lockdown-Gerüchte eine Woche vor [...] Der Beitrag Alice Weidel: Arbeitgeber sollen Lohn während Quarantäne aus Solidarität fortzahlen erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Pohl: Untreue-Prozess bei VW offenbart schamlose Selbstversorgung von Betriebsratsfunktionären mit SPD-Parteibuch

    Berlin, 22. September 2021. Wie das RND berichtet, hat bei dem vor dem Landgericht Braunschweig laufenden Prozess wegen Untreue bei VW die Zeugenvernehmung begonnen. Drei ehemalige und ein aktiver Personalmanager des Konzerns sind der Untreue angeklagt, weil sie VW-Betriebsratschef Osterloh und vier weiteren Betriebsratsmitgliedern nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft jahrelang überhöhte Gehälter genehmigt haben. Dazu teilt [...] Der Beitrag Pohl: Untreue-Prozess bei VW offenbart schamlose Selbstversorgung von Betriebsratsfunktionären mit SPD-Parteibuch erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Hemmelgarn: Bundesregierung hat Überblick längst verloren

    Berlin, 21. September 2021. Zu den problematischen Auswirkungen der Zuwanderung auf den Wohnungsmarkt erklärt der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Udo Hemmelgarn: „Während der Wohnungsneubau bereits in der Ära Merkel durch irrwitzige ‚Klimaschutzvorgaben‘ und Bürokratie maßlos verteuert wurde und so bezahlbarer Wohnraum für Durchschnittsverdiener in Ballungszentren kaum noch entsteht, duldet und fördert die Bundesregierung weiterhin die [...] Der Beitrag Hemmelgarn: Bundesregierung hat Überblick längst verloren erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Felser: Antisemiten stoppen

    Berlin, 21. September 2021. AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat den brutalen antisemitischen Überfall in Hamburg scharf verurteilt: „Es ist eine Schande, dass es in Deutschland zu so einer Tat kommen konnte. Wenn es sich bewahrheitet, dass die Täter radikale Moslems waren, darf dies nicht wieder unter den Tisch gekehrt werden. Die AfD-Fraktion im Bundestag fordert eine [...] Der Beitrag Felser: Antisemiten stoppen erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Reichardt: Familien und Kinder in den Mittelpunkt rücken

    Berlin, 20. September 2021. Zum heutigen Weltkindertag teilt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Martin Reichardt, mit: „Der Satz ‚Kinder sind unsere Zukunft‘, wird gerade im Wahlkampf viel verwendet. Aber die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ist die Einzige, die diesen Satz mit Leben füllt. Im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen, sind die Belange von [...] Der Beitrag Reichardt: Familien und Kinder in den Mittelpunkt rücken erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Hess: Nulltoleranz für gewalttätige Linksextremisten

    Berlin, 20. September 2021. Bei der Demonstration „Wir sind alle LinX“ haben sich Linksextremisten mit Lina E. solidarisiert, die der gemeinschaftlich begangenen gefährlichen Körperverletzung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung angeklagt ist und sich in Untersuchungshaft befindet. Anmelderin der Demonstration war die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel. Dazu erklärt Martin Hess, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „Die [...] Der Beitrag Hess: Nulltoleranz für gewalttätige Linksextremisten erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.