Aktuelles der AfD im Bund

  • Hampel: Afghanistan – Ein „geordneter Rückzug“ aus einem Desaster

    Berlin, 23. Juni 2021. Anlässlich der heutigen Bundestagsdebatte zum „geordneten Rückzug der NATO-Truppen aus Afghanistan“ äußert der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paul Hampel: „Nach 20 Jahren endet der größte und längste Einsatz der NATO und damit auch der größte, verlustreichste, teuerste und längste Einsatz der Bundeswehr. Mit Anerkennung würdigt die AfD-Fraktion die [...] Der Beitrag Hampel: Afghanistan – Ein „geordneter Rückzug“ aus einem Desaster erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Beatrix von Storch: Generalbundesanwalt lässt Linksgrün im Bundestag angesichts der islamistischen Terrorgefahr verstummen

    Berlin, 23. Juni 2021. Heute war in der Innenausschusssitzung im Deutschen Bundestag der Generalbundesanwalt (GBA) zu Gast. Er sprach zu laufenden Ermittlungsverfahren im Bereich des Rechtsterrorismus und des islamischen Terrorismus. Die Anzahl der Verfahren im Bereich Rechtsterrorismus bezifferte er mit 45 und die Anzahl im Bereich islamischer Terrorismus mit 1500 Verfahren. Jährlich würden im Bereich [...] Der Beitrag Beatrix von Storch: Generalbundesanwalt lässt Linksgrün im Bundestag angesichts der islamistischen Terrorgefahr verstummen erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Kleinwächter: Parlamentarische Versammlung des Europarats bekräftigt Verbot der Impflicht dank Engagement der AfD-Fraktion

    Berlin, 23. Juni 2021. Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat heute durch den Beschluss eines Berichts zu COVID-19-Pässen bekräftigt, dass es unter keinen Umständen eine Impfpflicht geben darf, auch und insbesondere nicht durch vermeintliche Vorteile, die ein COVID-19-Pass gewähren könnte. Der neue Bericht zitiert eine frühere Resolution, die dieses Verbot der Impfpflicht formuliert hatte. Der [...] Der Beitrag Kleinwächter: Parlamentarische Versammlung des Europarats bekräftigt Verbot der Impflicht dank Engagement der AfD-Fraktion erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Jörg Meuthen: 26 Milliarden Euro für uns, fast 200 Milliarden für Italien

    Berlin, 23. Juni 2021. Ursula von der Leyen verkündete in Berlin, dass Deutschland knapp 26 Milliarden Euro aus dem schuldenfinanzierten Wiederaufbaufonds der Europäischen Union erhält. Im März hatte der Bundestag gegen die Stimmen der AfD einem Gesetz zugestimmt, dass der EU die entsprechende Kreditermächtigung gewährte. Dazu Professor Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher: „Ursula von der Leyen [...] Der Beitrag Jörg Meuthen: 26 Milliarden Euro für uns, fast 200 Milliarden für Italien erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Stephan Brandner: SPD-Generalsekretär auf strammem AfD-Kurs

    Berlin, 23. Juni 2021. In der Zeitung „Die WELT“ machte sich SPD-Generalsekretär Klingbeil gegen die von den Grünen präferierte Migrationspolitik stark: Deutschland drohe, so Klingbeil, ein „riesiges Problem“, wenn zu viele unqualifizierte Arbeitskräfte nach Deutschland kämen. Daneben kritisiert er massiv die angekündigte Klimapolitik der Grünen, beklagt steigende Spritpreise und fordert die Integration von nach Deutschland einreisenden [...] Der Beitrag Stephan Brandner: SPD-Generalsekretär auf strammem AfD-Kurs erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Droese: Fünf Jahre Brexit-Referendum – und Großbritannien ist nicht untergegangen

    Berlin, 23. Juni 2021. Heute jährt sich das Brexit-Referendum zum fünften Mal. Dazu äußert sich der Leipziger AfD-Bundestagsabgeordnete im EU-Ausschuss Siegbert Droese: „Was gab es nicht alles für Horrorszenarien: Die Briten würden auf ein Niveau eines Entwicklungslandes fallen; 100 km Stau vor Dover; Das Pfund nichts mehr wert. Nichts von alledem ist eingetreten. UK macht [...] Der Beitrag Droese: Fünf Jahre Brexit-Referendum – und Großbritannien ist nicht untergegangen erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Spaniel/Wiehle: EU-Kommission arbeitet bei E-Mobilität mit falschen Zahlen

    Berlin, 23. Juni 2021. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Spaniel, sieht sich durch die Berechnungen der IASTEC (International Association of sustainable drivetrain und vehicle technology research) zur CO2-Bilanz von E-Fahrzeugen bestätigt: „Eine Studie von 171 renommierten Wissenschaftlern hat nun ganz klar herausgearbeitet, dass die EU-Kommission bei der Berechnung der CO2-Bilanz von E-Autos mit falschen [...] Der Beitrag Spaniel/Wiehle: EU-Kommission arbeitet bei E-Mobilität mit falschen Zahlen erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Gottschalk: Das Verwaltungsgericht Berlin hat unsere Position bestätigt

    Berlin, 23. Juni 2021. Andreas Loetscher, ein ehemaliger Bilanzprüfer des Wirecard-Konzerns, wollte im Wege einer einstweiligen Anordnung die Veröffentlichung des Abschlussberichts des Wirecard-Untersuchungsausschusses verhindern, soweit darin seine Person betreffende Passagen enthalten sind und er namentlich genannt wird. In erster Instanz entschied das Verwaltungsgericht Berlin gegen ihn und eine Beschwerde gegen diese Entscheidung hatte beim Oberverwaltungsgericht [...] Der Beitrag Gottschalk: Das Verwaltungsgericht Berlin hat unsere Position bestätigt erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Chrupalla legt in Moskau Kranz am Grabmal des unbekannten Soldaten nieder

    Berlin, 22. Juni 2021. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, hat anlässlich seines Besuchs in Moskau zum Gedenken an die Opfer des Überfalls Deutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 heute auf dem Roten Platz einen Kranz am Grabmal des unbekannten Soldaten niedergelegt. „Es hat mich tief bewegt, dass ich [...] Der Beitrag Chrupalla legt in Moskau Kranz am Grabmal des unbekannten Soldaten nieder erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Droese: Brüssel lenkt mit dem Feindbild Orban von den eigenen Problemen ab

    Berlin, 22. Juni 2021. Victor Orban will eine Strukturreform des EU-Parlaments und seine Rechte beschneiden. Er sagt, das EP habe „die europäische Demokratie in die Sackgasse geführt“. Dazu äußert sich der Leipziger AfD-Bundestagsabgeordnete im EU-Ausschuss Siegbert Droese: „Victor Orban möchte über neue Strukturen des EU-Parlaments diskutieren. Das ist sein gutes Recht, immerhin sind inzwischen rund [...] Der Beitrag Droese: Brüssel lenkt mit dem Feindbild Orban von den eigenen Problemen ab erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.