Aktuelles der AfD im Bund

  • Pflegeversicherung – Bürokratie abbauen, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen entlasten

    Berlin, 29. November 2022. Aus Infektionsschutzgründen wurde die Pflicht zum Hausbesuch aufgehoben und eine Beratung per Telefon, digital oder per Videokonferenz eingeführt. Diese Regelung ist ausgelaufen. Seit dem 1. Juli 2022 bis einschließlich 30. Juni 2024 kann nun jede zweite Beratung auf Wunsch des Pflegebedürftigen per Videokonferenz erfolgen. In der anfänglichen unübersichtlichen Situation bezüglich des [...] Der Beitrag Pflegeversicherung – Bürokratie abbauen, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen entlasten erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Keine Familie darf auf der Strecke bleiben – Alle Familien steuerlich entlasten – Senkung der Mehrwertsteuer auf Kinderartikel und Dienstleistungen mit Kindesbezug auf 7 Prozent

    Berlin, 29. November 2022. Kinder sind in Deutschland leider ein Luxus, den sich nicht jeder leisten kann. Sie können gar die Gefahr der Verarmung einer Familie in sich bergen. Deutschland gehört darüber hinaus zu den Ländern mit dem niedrigsten Geburtenniveau weltweit. Es liegt aktuell zwischen 1,3 und 1,4 Kindern pro Frau und damit weit unter [...] Der Beitrag Keine Familie darf auf der Strecke bleiben – Alle Familien steuerlich entlasten – Senkung der Mehrwertsteuer auf Kinderartikel und Dienstleistungen mit Kindesbezug auf 7 Prozent erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Ungerechtfertigte Steuervorteile für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten abschaffen

    Berlin, 29. November 2022. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten genießen gegenüber privaten Rundfunkanbietern viele Privilegien. Umso mehr steht damit der Gesetzgeber in der Pflicht, die Rundfunkanstalten bei ihren Tätigkeiten zu überwachen und regelmäßig zu prüfen, ob der Rundfunkbeitrag, welcher laut dem Rundfunkstaatsvertrag von Haushalten und Unternehmen eingefordert wird, für die Erfüllung hoheitlicher Aufgaben verwendet wird. Im Bereich [...] Der Beitrag Ungerechtfertigte Steuervorteile für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten abschaffen erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Jürgen Pohl: Behinderte und ihre Helfer endlich vor Inflation schützen

    Berlin, 6. Dezember 2022. Zur aktuelle Lage von Menschen mit Behinderung in Deutschland teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Leiter des Arbeitskreises Arbeit und Soziales der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Pohl, mit: „Energiekrise und Inflation belasten Menschen mit Behinderung extrem. Die aktuelle Lage von Menschen mit Behinderung ist deutschlandweit dramatisch - insbesondere in Ostdeutschland. Denn hier sind die [...] Der Beitrag Jürgen Pohl: Behinderte und ihre Helfer endlich vor Inflation schützen erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Barbara Lenk: Kosten für Corona Warn-App laufen aus dem Ruder

    Berlin, 6. Dezember 2022. Obwohl in vielen Ländern die Corona-Pandemie für beendet erklärt wurde, pumpt die Ampel weiter Millionen in die Corona-Warn-App. Die Gesamtkosten für die Corona-Warn-App belaufen sich mittlerweile auf 220 Millionen Euro, teilte das Bundesgesundheitsministerium in Berlin mit. Die in 2022 angepeilte Summe von 50 Millionen reicht offenbar nicht aus, denn Betrieb und [...] Der Beitrag Barbara Lenk: Kosten für Corona Warn-App laufen aus dem Ruder erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Alice Weidel: Nach der Bluttat von Illerkirchberg – Innenminister müssen handeln, nicht heucheln

    Berlin, 6. Dezember 2022. Nach dem Messerangriff auf zwei Schülerinnen in Illerkirchberg, bei dem ein 14jähriges Mädchen offenkundig von einem Asylbewerber aus Eritrea getötet und ein zweites Mädchen schwer verletzt worden ist, fordert die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Konsequenzen: „Die routiniert abgespulten Floskeln von Politikern der Regierungsparteien nach der Bluttat von Illerkirchberg sind [...] Der Beitrag Alice Weidel: Nach der Bluttat von Illerkirchberg – Innenminister müssen handeln, nicht heucheln erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Rüdiger Lucassen/Petr Bystron: Verteidigungsministerium irrt führungslos durch die größte sicherheitspolitische Herausforderung Deutschlands

    Berlin, 5. Dezember 2022. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, sieht die politische Leitung des Verteidigungsministeriums mit den aktuellen Herausforderungen der wehrtechnischen Beschaffung für die Bundeswehr überfordert. Lucassen: „Deutschlands Streitkräfte sind gefordert wie seit 30 Jahren nicht mehr, um unser Land verteidigungsfähig zu machen. Die politische Leitung des BMVg aber stolpert von Fehler zu [...] Der Beitrag Rüdiger Lucassen/Petr Bystron: Verteidigungsministerium irrt führungslos durch die größte sicherheitspolitische Herausforderung Deutschlands erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Matthias Moosdorf: Umbenennung im Auswärtigen Amt ist böses Omen für unser Land

    Berlin, 5. Dezember 2022. Zu den Plänen im Auswärtigen Amt in Berlin das dortige „Bismarck-Zimmer“ umzubenennen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Moosdorf, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestags und Sprecher der AfD-Fraktion für Auswärtige Kulturpolitik: „Wieder einmal wütet der Totalitarismus der ,Cancel-Culture‘ bemerkbar, wird die Axt angelegt an ein Gedenken, das heute geradezu nötig erscheint. [...] Der Beitrag Matthias Moosdorf: Umbenennung im Auswärtigen Amt ist böses Omen für unser Land erschien zuerst auf AfD-Fraktion im deutschen Bundestag.

  • Carlo Clemens: Rekordzuwanderung in 2022: Deutschland hat aus 2015 nichts gelernt

    Berlin, 5. Dezember 2022. In diesem Jahr wandern mehr Menschen nach Deutschland ein als im Jahr der Flüchtlingskrise. Waren es 2015 noch 890.000 registrierte Migranten, werden es 2022 laut aktuellen Berechnungen rund 1,2 Millionen sein. Mehr als eine Million von ihnen kommen aus der Ukraine, weitere 200.000 aus Syrien, Afghanistan, der Türkei und dem Irak. [...] Der Beitrag Carlo Clemens: Rekordzuwanderung in 2022: Deutschland hat aus 2015 nichts gelernt erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

  • Stephan Brandner: Klima-Chaoten der sogenannten „Letzten Generation“ sind Verfassungsfeinde

    Berlin, 5. Dezember 2022. Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Kramer, Mitglied der SPD mit Ambitionen auf ein Bundestagsmandat, sieht in den Klimachaoten, die den Verkehr lahm legen, Kunstwerke zerstören und selbst vor Toten keinen Halt machen, keine terroristische Organisation. Viel mehr warnt er lediglich vor einer möglichen Vereinnahmung durch Linksextreme. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für [...] Der Beitrag Stephan Brandner: Klima-Chaoten der sogenannten „Letzten Generation“ sind Verfassungsfeinde erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.