Berlin, 23. November 2023. Die Europäische Medizinagentur (EMA) hat in einem Antwortbrief an einen EU-Abgeordneten einräumen müssen, dass es keine Nachweise für die Hemmung oder Verhinderung einer Übertragung des SARS-CoV-2-Virus durch die Covid-19-Impfstoffe gibt. Eine Verhinderung der Virusübertragung auf andere sei nicht Teil der Zulassung, sondern lediglich die Indikation des Schutzes der geimpften Person. Der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss, Kay-Uwe Ziegler, sagt dazu:
„Diese Aussage wirft die Frage auf, wie die Politik den massiven Impfdruck auf die Menschen ausüben konnte, der einer Nötigung gleichkommt. Immerhin wurde damit argumentiert, dass die Impfung zum Schutz der Mitmenschen vor Ansteckung beitragen würde. Damit wurden nicht nur die grundrechtseinschränkenden G-Regeln, die einrichtungsbezogene Impfpflicht und die immer noch geltende Duldungspflicht in der Bundeswehr begründet, sondern vor allem auch moralischer Druck auf die Menschen ausgeübt. Eine Grundlage für diese Regelungen war zu keinem Zeitpunkt vorhanden. Kritiker, die von Politik, Medien und regierungsnahen Wissenschaftlern angegriffen wurden, werden durch diese Offenlegung bestätigt. Auch die Unterdrückung und Zensur der impfkritischen Aussagen in sozialen Medien sowie die Irreführung durch sogenannte Faktenchecker sind hiermit in einem neuen Licht zu betrachten. Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf transparente, wissenschaftlich fundierte und nicht-moralisierende Informationen. Dass es diese Informationen in der Kommunikation der Regierung mit der Bevölkerung im Rahmen der Impfkampagne nicht gegeben hat, wird für die AfD-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss des Bundestages zu klären sein. Wir fordern eine eingehende Untersuchung. Darüber hinaus muss die Bevölkerung erfahren, dass sie mit Falschaussagen zur Verhinderung der Übertragung zum Impfen genötigt wurde. Das ist die Politik den Menschen schuldig.“
Der Beitrag Kay-Uwe Ziegler: AfD-Fraktion wird Aussagen der EMA im Gesundheitsausschuss des Bundestages thematisieren erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.