Berlin, 23. November 2023. Zu den vom Bundeskriminalamt (BKA) vermeldeten stark angestiegenen Zahlen der Gewaltkriminalität erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio:
„Bei der laut BKA-Präsident Holger Münch ,steil‘ angestiegenen Gewaltkriminalität ist – ausweislich der Zahlen des BKA – die Zunahme bei nicht-Deutschen dreimal so hoch wie bei Deutschen. Zu letzterer Gruppe zählen insbesondere auch alle Täter mit Migrationshintergrund, die etwa erst in den letzten Jahren den deutschen Paß erhalten haben. Zwar fällt selbst dem BKA auf, dass die strafrechtliche Aufarbeitung solcher Gewalttaten meist jede Vorstellung von angemessener Ahndung oder gar Abschreckung vermissen lässt – das Strafmaß würde oft ,sehr zurückhaltend‘ angesetzt, es bräuchte da eine ,konsequentere Ausreizung des Strafmaßes‘. Solche richtigen Erkenntnisse werden aber sofort verwässert, wenn gleich wieder lange Arien der Entschuldigung der einschlägigen Täterklientel gesungen werden: diese armen Menschen seien von ,Kriminalität begünstigenden Risikofaktoren‘ betroffen. Es scheint: wenn schon klare Zahlen, dann aber bitte sofort wieder weginterpretiert.
Nicht einmal die überdeutliche Zahl von einem Anstieg um 244 Prozent von Gewaltfällen in Unterkünften von Asylbewerben ermutigt die Gruppe der ,Weg-Erklärer‘ dazu, Klartext zu sprechen: das fremde Umfeld und so weiter – man kenne das. Noch bei alles klarlegenden Zahlen – diese Polizei will nicht Täterschaft einer einschlägigen Gruppe zur Kenntnis nehmen, sondern sieht gewissermaßen nur Opfer, wohin sie auch schaut. Ähnlich bei der mehr als dreimal so hohen Zahl nicht-deutscher Jugendlichen im Vergleich zu deutschen unter den Tatverdächtigen. Auch hier wird in bester Allesversteher-Manier durch eine tonangebende ,Täter sind Opfer‘-Fraktion im BKA von dem fremden Umfeld und unsicherer Zukunft gesprochen; unter Einblendung der Wirtschaftskrise scheint dann für solche Betrachtungsweise Kriminalität schon quasi zwingend.
Und dies alles kommt von der Institution, die für unsere innere Sicherheit sorgen sollte – stattdessen aber vordringlich mit psychologischer Täter-Entschuldung bis verständnisvoller Weißwaschung beschäftigt ist. Die in der Analyse offenbar vordringliche Freisprechung der politischen Einwanderungsagenda scheint da jeden Sicherheitsauftrag zu übertönen. Um so nötiger ist eine weit vorlaufende Kriminalitätsverhinderung durch eine wesentlich realistischere Haltung zu unberechtigter Migration – wozu Klartext zu reden, freilich zur Stunde immer noch nur die AfD-Fraktion den Mut aufbringt. Sie ist gerade im Feld der inneren Sicherheit die einzige politische Kraft, die konsequent den Interessen der deutschen Bürger die höchste Priorität gibt.“
Der Beitrag Gottfried Curio: Starker Anstieg der Gewaltkriminalität darf nicht weginterpretiert werden erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.