Category Archives: PM AfD Bund
Demokratie-Aushebelung: Grüne wollen Veto-Recht für Klima-Ministerium!
Nach dem massiven Umfrage-Absturz der Grünen glaubt kaum noch jemand, dass Annalena Baerbock ins Kanzleramt einziehen könnte. Doch nun hat die Partei unfassbare Forderungen aufgestellt, die darauf hinauslaufen, Baerbock hinterrücks als Schattenkanzlerin zu installieren und […]
Weitere InformationenDie AfD lehnt die sich anbahnende Pflicht zur Corona-Impfung gesunder Kinder ab 12 Jahre kategorisch ab
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat gestern mit den Gesundheitsministern der Länder beschlossen, Kinder ab 12 Jahren gegen das Corona-Virus impfen lassen zu wollen – auch solche, für die im Fall einer Covid19-Erkrankung kein Risiko eines […]
Weitere InformationenStrompreise steigen: Beendigung der planwirtschaftlichen Klimapolitik – Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft!
Die CO2-Zertifikate haben bei der Versteigerung für Staatseinnahmen in Höhe von 2,4 Milliarden Euro gesorgt. Um ihre CO2-Bilanz ausgleichen zu können müssen deutsche Unternehmen CO2-Zertifikate vom Staat kaufen. Die dadurch entstehenden Kosten wälzen die Unternehmen […]
Weitere InformationenAlice Weidel: Konformitätsdruck auf gesunde Bürger einstellen!
Berlin, 29. Juli 2021. Im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung fordert Bundestagspräsident Schäuble heute Freiheitseinschränkungen nur für Nicht-Geimpfte. Damit sich mehr Menschen impfen lassen, sollen die Bürger, so Schäuble, sozialen Druck aufeinander ausüben: „Das sollte durchaus Thema im Freundes- und Bekanntenkreis sein, dass diejenigen, die nicht mitmachen, obwohl sie es könnten, ein schlechtes Gewissen […]
Weitere InformationenAlice Weidel: Lockdown-Politik zerstört Wohlstand
Berlin, 28. Juli 2021. Wie das Statistische Bundesamt heute bekannt gibt, ist die öffentliche Verschuldung wegen der Corona-Maßnahmen von 2019 bis 2020 um 14,4 Prozent „auf den höchsten jemals in der Schuldenstatistik am Ende eines Jahres gemessenen Schuldenstand“ angestiegen. Indessen will RKI-Chef Wieler trotz aller Kritik am Inzidenzwert als Leitindikator zur Beurteilung der Corona-Lage festhalten. […]
Weitere InformationenECHTE Flüchtlinge schützen, illegale Migration stoppen!
Heute vor 70 Jahren wurde auf einer UN-Sonderkonferenz die Genfer Flüchtlingskonvention verabschiedet, die eigentlich als Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge bezeichnet wird. Was damals ein nachvollziehbarer Schritt war, hat mit der heutigen Politik der […]
Weitere InformationenPatriotische Parteien kämpfen für Rechte und Freiheiten der Bürger
„Enhorabuena, VOX“! Das spanische Verfassungsgericht hat die Ausgangssperren von 2020 wegen Unverhältnismäßigkeit als verfassungswidrig beurteilt. Das Gericht gibt damit in Teilen einer Verfassungsbeschwerde der Partei VOX statt. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher und Spitzenkandidat für […]
Weitere InformationenAlice Weidel: Corona-Untersuchungsausschuss einsetzen, keinen Impfzwang an Schulen!
Berlin, 12. Juli 2021. Laut Bild-Zeitung rückt das Robert-Koch-Institut in einem internen Papier vom Inzidenzwert als alleinigem Indikator für Corona-Maßnahmen ab. Als zusätzlicher Leitindikator soll die Hospitalisierung, also die Anzahl der behandelten Corona-Patienten, berücksichtigt werden. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl: „Der Paradigmenwechsel kommt viel zu spät. Der Inzidenzwert war […]
Weitere InformationenAlice Weidel: Inakzeptable Diskriminierungsphantasien eines Kassenärzte-Vorsitzenden
Berlin, 11. Juli 2021. Zur Forderung des Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung in Rheinland-Pfalz, Peter Heinz, nach massiven Freiheitseinschränkungen für Ungeimpfte erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Ungeimpfte seien ‚eine Gefahr für die Gesellschaft‘, behauptet der Repräsentant einer Ärztevereinigung. Der rheinland-pfälzische Kassenärzte-Chef Peter Heinz fordert eine Zwei-Klassen-Gesellschaft, in der Bürger, die sich […]
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