Category Archives: PM AfD Bund
Alice Weidel: Migrationspolitik bleibt gefährlich und ohne Konzept
Berlin, 30. April 2025. Von der im Wahlkampf vollmundig angekündigten Migrationswende bleibt unter der kommenden schwarz-roten Bundesregierung kaum mehr als wirkungslose Symbolpolitik. Die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel erklärt dazu: „Die schwarz-rote Koalition versucht, mit Symbolpolitik von ihrem eklatanten Versagen abzulenken, eine echte und dringend benötigte Migrationswende auf den Weg zu bringen. Statt endlich ein schlüssiges Konzept […]
Weitere InformationenZahlen der Jugendtrendstudie sind Bankrotterklärung der Migrationspolitik
Berlin, 30. April 2025. Wie die Jugendtrendstudie 2025 des Instituts für Generationenforschung zeigt, haben rund 69 Prozent der jungen Frauen und Mädchen im Alter von 15 bis 30 Jahren Angst gegenüber Männern mit arabischem Aussehen. Auf einer Angstskala zwischen 0 und 100 liegt der durchschnittliche Wert bei 75. Auch bei männlichen Befragten der gleichen Altersgruppe […]
Weitere InformationenAlice Weidel/Tino Chrupalla: Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie
Berlin, 02. Mai 2025. Zu der Erklärung des Bundesamtes für Verfassungsschutz teilen die AfD-Bundessprecher Alice Weidel und Tino Chrupalla mit: „Die heutige Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie: In aktuellen Umfragen führt die AfD als stärkste Kraft. Die Bundesregierung ist nur noch vier Tage im Amt. Der Geheimdienst verfügt noch […]
Weitere InformationenNancy Faeser befeuert noch auf den letzten Metern im Amt ihre Kampagne gegen die Meinungsfreiheit
Berlin, 3. Mai 2025. Zu der Vorstellung der neuen Verfassungsschutz-Einstufung der AfD durch Innenministerin Faeser erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Gottfried Curio: “Auf ihrem buchstäblich letzten Amtsmeter befeuert Innenministerin Faeser noch einmal ihre Anti-AfD- und Anti-Meinungsfreiheitskampagne. Bekanntlich verleumdet die Union die AfD als ‘nicht zu den demokratischen Parteien gehörend’ nur, um einen Partei-Konkurrenten zu […]
Weitere InformationenAlice Weidel: AfD wird Deutschland vom Bürokratie-Wildwuchs befreien
Berlin, 23. April 2025. Einer aktuellen Studie zufolge ist die Zahl der geltenden Bundesgesetze bis Anfang 2025 auf 1.306 Einzelgesetze mit rund 39.536 Normseiten angeschwollen. Die Bundessprecherin der AfD Alice Weidel erklärt zum Anstieg der Bürokratiebelastung: „Die wuchernde Bürokratie ist für Bürger und Unternehmen eine unerträgliche Last. Binnen fünfzehn Jahren ist der Umfang der Gesetzgebung […]
Weitere InformationenHabecks Abschlussbewertung als Wirtschaftsminister – eine Null
Berlin, 24. April. 2025. Zur Frühjahrsprognose der Bundesregierung erklärt der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm: „Habeck bekommt mit dieser Prognose die passende Abschlussbewertung als Wirtschaftsminister – eine Null. Wieder müssen die Zahlen nach unten korrigiert werden. Deutschland droht ein drittes Rezessionsjahr in Folge. Das wäre ein trauriger Rekord. Auch wenn die Zollstreitigkeiten einen Einfluss […]
Weitere InformationenUngesteuerte Migration löst den Fachkräftemangel nicht
Berlin, 25. April. 2025. Laut einer aktuellen Analyse des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ist die Zahl junger Menschen ohne abgeschlossene Berufsausbildung in den vergangenen Jahren massiv angestiegen – auf mittlerweile 1,6 Millionen. Besonders betroffen sind junge Männer mit Migrationshintergrund, insbesondere aus nichteuropäischen Herkunftsländern. Das IAB stellt fest: Die ungesteuerte Zuwanderung der vergangenen Jahre […]
Weitere InformationenStephan Brandner: Übergangsgeld für Ex-Minister massiv kürzen – Steuerzahler entlasten, Sonderrechte abschaffen
Berlin, 25. April 2025. „Die üppigen Übergangsgelder für ehemalige Bundesminister sind nichts anderes als eine Selbstbedienung auf Kosten der Steuerzahler“, erklärt Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland (AfD), angesichts der aktuellen Forderungen des Bundes der Steuerzahler zur Reform der Ministerversorgung. „Diese Forderung unterstützen wir ausdrücklich, sie ist überfällig – und von uns.“ Brandner […]
Weitere InformationenNicole Höchst und Petr Bystron nehmen als Vertreter der AfD am Begräbnis von Papst Franziskus teil
Berlin, 26. April 2025. Die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst und der Europaabgeordnete Petr Bystron (MEP) werden als offizielle Vertreter der Alternative für Deutschland (AfD) am Begräbnis von Papst Franziskus in Rom teilnehmen. Mit ihrer Anwesenheit würdigen sie nicht nur das weltweite Wirken des verstorbenen Pontifex, sondern unterstreichen auch die bleibende Bedeutung der katholischen Kirche als moralische […]
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