Category Archives: PM AfD Bund
Weidel: Freiheitsrechte der Bürger unverzüglich wiederherstellen
Berlin, 3. April 2021. Zu Medienberichten über Pläne des Kanzleramtes für einen verschärften Lockdown nach Ostern teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit: „Die aus dem Kanzleramt an die Öffentlichkeit gelangten Überlegungen für eine neuerliche Verschärfung der Grundrechtseinschränkungen unter dem Vorwand der Pandemie-Bekämpfung sind sehr beunruhigend. Die Bundeskanzlerin und ihre Berater […]
Weitere InformationenKlare Mehrheit der Deutschen gegen Verbrenner-Verbote!
Die Grünen sind und bleiben die Partei, die wie keine andere an der Mehrheitsbevölkerung vorbei agiert. Deutlich wird dies auch bei einer aktuellen Umfrage zu Verbrenner-Fahrzeugen. Seit Langem fordern die Grünen, dass ab 2030 nur […]
Weitere InformationenCorona-App „Luca“: Entfernte Urheberrechtshinweise und Millionen unserer Steuern
Für die Programmierung der in den letzten Wochen durch zahlreiche Erwähnungen in den Medien geradezu omnipräsenten „Luca“-App wurden fremde Programm-Module verwendet. Da es sich bei besagtem Code um Open-Source handelt, wäre dieser Vorgang für sich […]
Weitere InformationenSpringer: Über 650.000 ausländische Kinder leben von Hartz-IV
Berlin, 31. März 2021. Wie die Junge Freiheit heute unter Bezugnahme auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, ist die Zahl ausländischer Kinder, die auf Hartz-IV angewiesen sind, zwischen 2015 und 2019 um fast 90 Prozent auf 650.000 gestiegen. Besonders stark ist der Anstieg bei Kindern aus den Asylherkunftsländern. Hier erhöhte sich die Zahl der […]
Weitere InformationenWeidel: Altmaiers Energiepolitik ist auf ganzer Linie gescheitert
Berlin, 31. März 2021. Zum Sonderbericht des Bundesrechnungshofs zur Energiewende teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit: „Der Bundesrechnungshof präsentiert schwarz auf weiß, was die Bürger regelmäßig beim Blick auf ihr Konto schmerzhaft erfahren müssen: Die deutschen Privathaushalte zahlen die höchsten Strompreise in Europa. Und auch die Unternehmen und Betriebe, von […]
Weitere InformationenHessen: AfD klagt mit Prof. Schachtschneider gegen Sondervermögen
Die hessische AfD-Landtagsfraktion klagt gegen das Sondervermögen von 12 Milliarden Euro vor dem Hessischen Staatsgerichtshof und hat dafür Prof. Dr. iur. Karl-Albrecht Schachtschneider beauftragt. Der Name Schachtschneider ist unter anderem verbunden mit Klagen und Prozessen […]
Weitere InformationenJörg Meuthen: EU-Wiederaufbaufonds – Freigeld für alle, der Deutsche zahlt
Berlin, 25. März 2021. Der Bundestag hat heute einem Gesetz zugestimmt, das der Europäischen Union unter anderem eine Kreditermächtigung von über 800 Milliarden gewährt. Etikettiert wird das Ganze als ,,EU-Wiederaufbaufonds in der Corona-Krise‘‘. Zugutekommen soll dies vor allem den südeuropäischen EU-Mitgliedsstaaten. Professor Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, erklärt dazu: „Dieser […]
Weitere InformationenMeinungsfreiheit statt „Cancel Culture“!
Zur aktuellen Debatte im Landtag Sachsen mit dem Titel „Intoleranz entgegentreten – Cancel Culture canceln!“, die auf Antrag der AfD stattfindet, erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Kirste: „Cancel Culture ist eine perfide Methode, […]
Weitere InformationenEindrücke der Vortragsveranstaltung am 20.09. in Butzbach
Eine durchaus illustre Rednerschar hatte sich da am Sonntagabend im Bürgerhaus Butzbach versammelt. Und die großen Namen zogen eine nicht minder illustre Gästeschar an. Mit Andreas Lichert, Sprecher des Kreisverbandes Wetterau, dem Gastgeber des Abends, eröffnete ein Mitglied sowohl des Landesvorstandes Hessen als auch der Landtagsfraktion der AfD im Hessischen Landtag die Veranstaltung. Klaus Herrmann, […]
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