Category Archives: PM AfD Bund
Pläne von Union und SPD missachten den Wählerwillen
Berlin, 4. März 2025. Zu den Plänen von CDU/CSU und SPD zur Finanzierung von Sonderausgaben für Verteidigung und Infrastruktur teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: „Die AfD-Fraktion wird die von CDU/CSU und SPD in Aussicht gestellten Anträge zur Kredit-Finanzierung von Verteidigung und Infrastruktur eingehend prüfen, sobald diese […]
Weitere InformationenWillkürliches Einfliegen von Afghanen sofort einstellen
Berlin, 5. März 2025. Zu den Berichten über neu eingeflogene Afghanen sowie die Art der dabei zur Anwendung kommenden Sicherheitsüberprüfung erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gottfried Curio: „Dass die eigentlich früher vorgesehenen Flüge mit Afghanen nach Deutschland aus wahltaktischen Gründen auf Termine nach der Bundestagswahl verschoben wurden, steht symptomatisch für die Politik-Auffassung des hierbei […]
Weitere InformationenStephan Brandner: Bundesregierung finanziert Proteste gegen AfD mit Steuergeld
Berlin, 11. Februar 2025. Was lange nur vermutet wurde, steht nun fest: Die Bundesregierung finanziert diverse Organisationen, die die sogenannten „Massenproteste gegen Rechts“ organisieren. Zu den großzügig durch Steuergelder gepäppelten Vereinen zählen die „Omas gegen Rechts“ oder auch „Bündnisse für Demokratie“. Exponiert hat sich auch die steuergeldfinanzierte Arbeiterwohlfahrt (AWO). Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative […]
Weitere InformationenKay Gottschalk: Brutaler Angriff auf AfD-Wahlkampfhelfer in Marl
Berlin, 8. Februar 2025. Kay Gottschalk, stellvertretender AfD-Bundessprecher, zeigt sich erschüttert ob des brutalen Angriffs auf ein AfD-Mitglied in Marl (NRW): „Die Hetze der anderen Parteien zeigt Wirkung: In Marl wurde heute ein AfD-Mitglied an einem Wahlkampf-Infostand angeschossen. Das Geschoss hätte schwerste Verletzungen herbeiführen können. Gott sei Dank sind unserem Parteifreund schwere Verletzungen erspart geblieben […]
Weitere InformationenStefan Keuter: Auslandsprojekte der politischen Stiftungen sind ideologische Nebenaußenpolitik
Berlin, 4. Februar 2025. Zu der Antwort der Bundesregierung auf eine vom Obmann der AfD-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss, Stefan Keuter, initiierte Kleine Anfrage (Drs. 20/14695) zu den vom Auswärtigen Amt geförderten Auslandsaktivitäten der politischen Stiftungen teilt Keuter mit: „Die vom Auswärtigen Amt subventionierten Projekte sind zum Teil völlig von der Realität losgelöst: So wird die […]
Weitere InformationenZeit für Wohlstand, Sicherheit und Zusammenhalt: Neues AfD-Bundestagswahlprogramm für einen Deutschland-Kurs zurück zum Erfolg
Berlin, 3. Februar 2025. Die Alternative für Deutschland präsentiert in ihrem neuen Bundestagswahlprogramm ein Konzept für die Neuausrichtung der Bundesrepublik. Mit einem rigorosen Kurswechsel bei Migrations-, Energie- und Wirtschaftspolitik wird ein klarer Fokus auf die Interessen der Bundesbürger für mehr Wohlstand, Sicherheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt gelegt. Dazu AfD-Bundesprecherin Dr. Alice Weidel: „Wir holen uns unseren […]
Weitere InformationenEntwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Meinungsfreiheit und Abschaffung des Tatbestands der Politikerbeleidigung in § 188 des Strafgesetzbuchs
Berlin, 3. Februar 2025. Im Jahr 2018 wurde der Paragraf 103 StGB aus dem Strafgesetzbuch gestrichen. Nachdem die Strafbarkeit einer „Majestätsbeleidigung“ gem. § 103 StGB zuletzt aufgrund des „Böhmermann-Gedichts“ lebhaft diskutiert wurde. Paragraf 103 bezog sich auf die Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten. „(1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf […]
Weitere InformationenAfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel und Bundessprecher Tino Chrupalla eröffneten in Halle an der Saale vor rund 4.500 Gästen den Bundestagswahlkampf
Halle an der Saale, 25. Januar 2025. Mit einem fulminanten Festakt startete die AfD am Samstag offiziell in den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2025. Bei grandioser Stimmung, die durch eine bröckelnde Brandmauer und starke Umfragewerte befeuert wurde, feierten rund 4.500 Besucher eines der größten Events der Parteigeschichte. Ein hochprofessionelles, imposantes Rahmenprogramm ließ keine Wünsche offen. Diverse […]
Weitere Informationen