Category Archives: PM AfD Bund
Alice Weidel: Made in Germany steht massiv unter Druck
Berlin, 18. Juni 2026. Laut einer aktuellen Bertelsmann-Studie fällt die Industrie-Beschäftigung auf ein Zehnjahrestief. AfD-Bundessprecherin Alice Weidel kommentiert wie folgt: „Der Niedergang der deutschen Industrie ist ein schleichender Prozess. An dessen Ende Zehntausende ihre Arbeit verloren haben könnten. Das belegt die neue Bertelsmann-Studie. Noch bleiben die großen Entlassungswellen der Industriekonzerne zwar aus, aber der Studie […]
Weitere InformationenAfD-Fraktion begrüßt Abkommen zwischen USA und Iran
Berlin, 18. Juni 2026. Zur Unterzeichnung des Rahmenabkommens zwischen den USA und dem Iran erklärt der außenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier: „Die AfD-Bundestagsfraktion begrüßt die diplomatischen Bemühungen der USA, eine weitere Eskalation im Nahen Osten schnellstmöglich zu verhindern. Das amerikanische Engagement kann einen wichtigen Beitrag zur regionalen Stabilität leisten und liegt […]
Weitere InformationenKay Gottschalk: Steuerzahler entlasten statt neue Schuldenregeln erfinden
Berlin, 4. Juni 2026. Die Bundesregierung arbeitet an einer Reform der Einkommensteuer, die zum 1. Januar 2027 in Kraft treten soll. Ziel ist nach Angaben der Koalition eine Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen. Gleichzeitig wird über die Finanzierung der Reform sowie über Änderungen an der Schuldenbremse diskutiert. Eine Expertenkommission berät derzeit über neue Modelle zur […]
Weitere InformationenSchluss mit EU-Bevormundung nationaler Migrationspolitik
Berlin, 5. Juni 2026. Leistungskürzungen für abgelehnte Asylbewerber in Deutschland verstoßen laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Klage eines Afghanen aus dem Jahr 2022 gegen geltendes EU-Recht. Die vor dem Gerichtshof verhandelte Kürzungsregelung wurde 2024 sogar noch verschärft. Allerdings wird die bisherige EU-Aufnahmerichtlinie am 12. Juni mit der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) durch […]
Weitere InformationenEntwurf der Regierung zum verpflichtenden Reservedienst ist so nicht zustimmungsfähig
Berlin, 30.05.2026. Zum aktuellen Referentenentwurf des Bundesministeriums der Verteidigung zum verpflichtenden Reservedienst teilt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jan Nolte, mit: „Die Reserve ist ein zentraler Bestandteil der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands. Wer sie stärken will, muss aber praxistaugliche faire Regelungen schaffen. Der vorliegende Entwurf schießt an entscheidenden Stellen über das Ziel hinaus. Besonders kritisch ist die […]
Weitere InformationenStephan Brandner: Merz bricht nächstes Wahlversprechen – Bürokratiekosten explodieren, Vertrauen erodiert
Berlin, 29. Mai 2026. Medienberichten zufolge sind die Kosten für Beauftragte der Bundesregierung trotz gegenteiliger Ankündigungen von Bundeskanzler Friedrich Merz massiv gestiegen. Hierzu erklärt der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stephan Brandner: „Friedrich Merz versprach den Bürgern, den aufgeblähten Staatsapparat zu verkleinern und auch die Ausgaben für die Regierungsbeauftragten zu senken – doch in der Realität […]
Weitere InformationenKanzleramtschef Frei irritiert mit Äußerungen zu geplanten Elterngeldkürzungen
Berlin, 29. Mai 2026. Der Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei (CDU), hat die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen bei den Elterngeldleistungen verteidigt. Im TV-Gespräch bei Maybrit Illner legte er offen, dass er die in Rede stehenden Einsparungen von 500 Millionen Euro Elterngeld für unproblematisch hält. Frei verwies in diesem Zusammenhang auf die weiter sinkenden Geburtenzahlen. […]
Weitere InformationenAlice Weidel: Migrationskosten explodieren – Merz lässt Bürger länger arbeiten, um Staatsversagen zu finanzieren
Berlin, 22. Mai 2026. Die finanziellen Belastungen durch die anhaltend hohe Zuwanderung erreichen ein bislang ungekanntes Ausmaß. Allein die Ausgaben des Bundes summieren sich auf rund 21 Milliarden Euro jährlich. Hinzu kommen erhebliche Zusatzkosten für Länder, Kommunen und die Justiz, die infolge einer Flut von Asylverfahren und Klagen zunehmend an ihre Belastungsgrenzen geraten. Hierzu erklärt […]
Weitere InformationenAfD-Bundestagsfraktion vertritt als einzige christliche Werte
Berlin, 23. Mai 2026. Angesichts fragwürdiger und problematischer Anfeindungen seitens Vertretern der offiziellen Kirchen in Deutschland stellt die religionspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst fest: „Die AfD-Fraktion setzt sich als einzige sehr intensiv mit der christlichen Soziallehre und mit christlichen Werten auseinander“. Entsprechend gibt es zahlreiche parlamentarische Initiativen, etwa zu den Themen Lebensschutz, Leihmutterschaft, Organspende […]
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