Category Archives: PM AfD Bund
Heiz-Hammer stoppen!
Hauseigentümer und Mieter müssen sich warm anziehen – und das nicht nur im übertragenen Sinne. Denn die Ampelregierung will ihren Heiz-Hammer in dieser Woche mit Hauruck im Bundestag durchpeitschen. Kohle-, Öl- und Gasheizungen dürfen dann ab Januar nicht mehr installiert werden. Die Strafen dafür gehen in die Hunderttausende, die Investitionskosten für alternative Wärmepumpen ebenso. Vor […]
Weitere InformationenVerfassungsschutz soll Behördenleiter bespitzelt haben – auf Anweisung von Nancy Faeser
Der Verfassungsschutz entpuppt sich immer deutlicher als persönlicher Erfüllungsgehilfe von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Schon das regelmäßige Gehetze der Behörde gegen die AfD und andere Oppositionelle ist mindestens fragwürdig. Jetzt aber droht der SPD-Politikerin ein […] The post Verfassungsschutz soll Behördenleiter bespitzelt haben – auf Anweisung von Nancy Faeser first appeared on AfD Kompakt.
Weitere InformationenAsylanträge in Europa: Anstieg um 28 Prozent!
Die aktuellen Zahlen zeigen es klipp und klar: Das Jahr 2015 wiederholt sich mit Ansage – und die Ampel-Regierung schaut dabei zu. Allein im ersten Halbjahr 2023 wurden auf dem Gebiet der EU sowie Norwegens […] The post Asylanträge in Europa: Anstieg um 28 Prozent! first appeared on AfD Kompakt.
Weitere InformationenLive: Europawahlversammlung der AfD in Magdeburg! 04.08.2023
Unsere Vorstellung von Europa ist klar: Souveräne Nationalstaaten statt EU-Superstaat und Schuldenunion, freie Bürger statt Bevormundung und bürokratischer Gängelung. Und Völker, die in Frieden und Respekt auf unserem Kontinent zusammenleben. Auf der Europawahlversammlung in Magdeburg […] The post Live: Europawahlversammlung der AfD in Magdeburg! 04.08.2023 first appeared on AfD Kompakt.
Weitere InformationenPeter Boehringer: Bundesamt für Verfassungsschutz unterzeichnet Stillhalteerklärung betreffend Kommentierung von AfD-Europa-Kandidaten
Berlin, 03.08.2023. Der AfD-Bundesverband hatte am 1. August den Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Haldenwang auf Unterlassung abgemahnt. Haldenwang hatte öffentlich und noch während der laufenden Listen-Aufstellungsversammlung der AfD zur EU-Wahl 2024 die vermutete Verfassungs(un)treue gewählter und auch ungewählter Kandidaten kommentiert. Am heutigen 3. August unterzeichnete das BfV nun ggü. dem VG Köln und ggü. […]
Weitere InformationenRené Springer: Asyl-Zahl auf null – Dänemark macht es vor
Berlin, 3. August 2023. In den ersten fünf Monaten 2023 wurden in Dänemark 1048 Asylanträge registriert. In Deutschland wurden bis Ende Mai 125.566 Erstanträge plus 10.395 Folgeanträge gestellt. Die dänische Regierungschefin Frederiksen beabsichtigt, die Zahl von Asylanträgen auf null zu reduzieren. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, erklärt dazu: „Die dänische Regierung […]
Weitere InformationenGottfried Curio: Bundesregierung fehlt bei Abschiebungen jede Glaubwürdigkeit
Berlin, 3. August 2023. Zur geplanten Verschärfung der Abschieberegeln erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Der jetzt diskutierte Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erleichterung von Abschiebungen erfasst nur kleinere Stellschrauben und ändert absehbar gar nichts an der grundlegenden Problematik, dass nur ein Bruchteil der circa 300.000 vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer abgeschoben wird. Das belegt schon der […]
Weitere Informationen10 Jahre Liebe für unser Land, 10 Jahre AfD!
10 Jahre Liebe für unser Land, 10 Jahre AfD: Vor zehn Jahren gründete sich in Oberursel die Alternative für Deutschland. Es war der Beginn einer Erfolgsgeschichte, in deren Verlauf die AfD durch viele Höhen und […] The post 10 Jahre Liebe für unser Land, 10 Jahre AfD! first appeared on AfD Kompakt.
Weitere InformationenMartin Sichert: Gesetzlich Versicherte müssen für Lauterbachs Unvermögen und Lindners Sparpläne zahlen
Berlin, 6. Juli 2023. Aus dem sogenannten Gesundheitsfonds erhalten die Krankenkassen die Mittel, die sie benötigen, um die Leistungen für ihre Versicherten zu finanzieren. Ergänzend zu den gesetzlichen Beiträgen werden seit Jahren Bundeszuschüsse in den Fonds eingezahlt. In den vergangenen Jahren ist der Bundeszuschuss von 14 Milliarden Euro (2012) auf 28 Milliarden (2022) angestiegen – […]
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