Category Archives: PM AfD Bund
63 % der Bürgergeld-Empfänger sind Migranten: Sachleistungen statt Geldleistungen!
Aktuelle Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen die dramatischen Folgen der Massenmigration: Sage und schreibe 63,1 % der Bürgergeld-Empfänger in Deutschland haben einen sogenannten „Migrationshintergrund“! Nach amtlicher Definition gilt man in diesem Sinne als Migrant, wenn man entweder selbst ohne deutsche Staatsbürgerschaft geboren wurden oder wenn dies bei den Eltern der Fall ist. In absoluten […]
Weitere InformationenChristina Baum: Vor der EU-Wahl: Amtsenthebung von Frau von der Leyen gefordert
Berlin, 24.05.2024. Bereits im April 2024 wurden längst bekannte Vorwürfe gegen die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen laut, die sie der Vorteilnahme im Amt, Anmaßung von Amtsbefugnissen und Vernichtung öffentlicher Dokumente beschuldigten. Außerdem steht der Verdacht auf Preisabsprachen und auf Absprachen zu Abnahmemengen von Impfstoffen mit Hauptgeschäftsführer (CEO) von Pfizer, Albert Bourla, im […]
Weitere InformationenRené Springer: Bürgergeld darf kein Versorgungssystem für Ausländer sein
Berlin, 21. Mai 2024. Wie Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen, haben in drei Bundesländern bereits mehr als 70 Prozent der Bürgergeld-Bezieher einen Migrationshintergrund. Nämlich in Hessen (76,4 Prozent), Baden-Württemberg (74,1 Prozent) und Hamburg (72,8 Prozent). Ende 2013 lag der Migrantenanteil unter den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten bundesweit bei 43 Prozent, 2019 bei 57 Prozent und derzeit […]
Weitere InformationenAnstieg der politisch motivierten Kriminalität beweist Faesers Totalversagen
Zu den heute veröffentlichten Zahlen der politisch motivierten Kriminalität (PMK) teilt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Hess, mit: „Die Zahl der politisch motivierten Straftaten steigt insgesamt auf einen neuen Höchststand. Vor allem die Straftaten in den Phänomenbereichen ,PMK -ausländische Ideologie-‘ (plus 33 Prozent) und ,PMK -religiöse Ideologie-‘ (plus 203 Prozent) explodieren. Doch trotz […]
Weitere InformationenPeter Boehringer: Immer größere Haushaltslöcher sind erwartbare Folge der Ampel-Politik
Berlin, 17. Mai 2024. Die aktuelle Steuerschätzung prognostiziert für den Bund 11 Milliarden Euro Mindereinnahmen allein für das Jahr 2025. Auch für die Folgejahre wurden die Erwartungen signifikant nach unten korrigiert. Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, teilt dazu mit: „Es war nur eine Frage der Zeit, bis die Deindustrialisierungspolitik der Ampelkoalition auch bei […]
Weitere InformationenMartin Reichardt: Vorbild Großbritannien — Verbot der Propagierung sog. Transidentitäten im Schulunterricht auch in Deutschland
Berlin, 18. Mai 2024. Die Sexualaufklärung vor dem neunten oder zehnten Lebensjahr sowie insbesondere eine Befassung im Schulunterricht mit sog. Transidentitäten ist in Großbritannien zukünftig unzulässig. 50 konservative Politiker hatten die Konfrontation von Schülern mit „unangemessenen Inhalten“ im Unterricht gegenüber Premierminister Rishi Sunak kritisiert und so das Verbot herbeigeführt, während der Deutsche Bundestag erst kürzlich […]
Weitere InformationenFür den Erhalt der Meinungsfreiheit auch im Internet – Nein zum geplanten Gesetz gegen digitale Gewalt
Berlin, 14. Mai 2024. Im April 2023 hat das Bundesministerium für Justiz (BMJ) sogenannte „Eckpunkte“ eines geplanten „Gesetzes gegen digitale Gewalt“ vorgelegt. Darin skizziert das BMJ, dass Betroffene von „Persönlichkeitsrechtsverletzungen im digitalen Raum (sog. digitale Gewalt)“ nur unzureichende Möglichkeiten hätten, ihre Rechte selbst durchzusetzen. Sie scheiterten oft allein daran, dass es nicht gelinge, mit „vertretbarem […]
Weitere InformationenPolizei und Feuerwehr werden kaputtgespart: Die CDU ruiniert unsere Sicherheit!
Das ist das wahre Gesicht der CDU: Während die Chamäleon-Partei auf ihren Wahlplakaten mit einer unglaublichen Dreistigkeit das Wort „Sicherheit“ bemüht, werden Polizei und Feuerwehr mit Segen eines CDU-Senators kaputtgespart. Im CDU-regierten Berlin soll der Innensenat 62 Millionen Euro einsparen, davon rund 20 Millionen bei der Polizei und zehn Millionen bei der Feuerwehr. Die Gewerkschaft […]
Weitere InformationenMerkel schwärmt von Koalition mit Grünen: Wer CDU wählt, bekommt Grün!
Es ist mit Sicherheit kein Zufall, dass sich die Unheilskanzlerin gerade jetzt zu Wort meldet: Bei einem Empfang des ehemaligen Grünen-Ministers Jürgen Trittin hat Ex-Kanzlerin Merkel (CDU) bedauert, dass es 2013 nicht zu einer Bundesregierung mit den Grünen kam. Die Partei, die 16 Jahre lang Angela Merkel als Kanzlerin hofiert hat, lässt damit die Maske […]
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