Category Archives: PM AfD Bund
Rekord-Abschiebungen statt Rekord-Familiennachzug!
„2015 darf sich nicht wiederholen“, tönten die etablierten Parteien. Die traurige Realität: 2015 ist jetzt – nur noch viel schlimmer! Die unglaubliche Zahl von rund 121.000 Visa wurden in diesem Jahr bereits für den Familiennachzug […] The post Rekord-Abschiebungen statt Rekord-Familiennachzug! first appeared on AfD Kompakt.
Weitere InformationenPlastiksteuer, CO2-Abgabe, teure Energie: Wir zahlen nicht mehr für Euer Versagen! | Frequenz: Freiheit – der Podcast der AfD | Ausgabe 35/2023
PMit großem Bohei haben Kanzler Scholz und seine Minister Habeck und Lindner jetzt einen „Kompromiss“ zum Stopfen ihrer selbstverschuldeten Haushaltslöcher vorgestellt: Die Bürger sollen für das Versagen der Ampel bezahlen, und zwar in Form einer […] The post Plastiksteuer, CO2-Abgabe, teure Energie: Wir zahlen nicht mehr für Euer Versagen! | Frequenz: Freiheit – der Podcast […]
Weitere InformationenStephan Protschka: Wir stellen uns geschlossen an die Seite der deutschen Bauern
Berlin, 18. Dezember 2023. Heute demonstrieren tausende Bauern in Berlin. Anlass ist die Ankündigung der Bundesregierung, die Agrardieselvergütung sowie die Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge im Bundeshaushalt 2024 zu streichen. Beides würde landwirtschaftliche Betriebe mit zusätzlichen Kosten von etwa 900 Millionen Euro belasten. Dazu äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, wie folgt: „Wir […]
Weitere InformationenGottfried Curio: Faeser betreibt eine Migrationspolitik des Trügens und Täuschens
Berlin, 8. Dezember 2023. Zur Ankündigung der Bundesinnenministerin, die Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz um zwei Monate zu verlängern, teilt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio, mit: „Seit Monaten hatten es sowohl die Fraktion der AfD im Bundestag wie auch Experten der Bundespolizei gefordert – nun hat offenbar auch Nancy Faeser diesbezüglich […]
Weitere InformationenNew York: Christine Anderson erhält Ehrung als “International Leader of the Year”
Christine Anderson, AfD-Abgeordnete im EU-Parlament, wurde am vergangenen Samstag in New York von der International Association of Top Professionals (IAOTP) für ihre Führungskompetenz und Hingabe während der Corona-Krise mit dem Titel „Most Courageous International Leader […] The post New York: Christine Anderson erhält Ehrung als “International Leader of the Year” first appeared on AfD Kompakt.
Weitere InformationenRegierungsschutz geht wahltaktisch vor und schadet damit der Demokratie!
Zur Einstufung der AfD als angeblich „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ durch den sächsischen Verfassungsschutz äußert sich der AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die Hochstufung war absehbar, weil die AfD derzeit stärkste Kraft in den Neuen Bundesländern […] The post Regierungsschutz geht wahltaktisch vor und schadet damit der Demokratie! first appeared on AfD Kompakt.
Weitere InformationenMarc Bernhard: EU-Sanierungszwänge für Gebäude stoppen
Berlin, 10. Dezember 2023. Die EU hat sich auf strengere Energievorgaben im Gebäudesektor geeinigt. Ehrgeizigere Anforderungen der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) sollen die Renovierung des nationalen Gebäudebestands forcieren. Dazu teilt der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard, mit: „Die KfW hat ausgerechnet, dass uns der gebäudescharfe Sanierungszwang aus Brüssel 254 Milliarden Euro kosten wird. Jetzt ist die […]
Weitere InformationenRené Springer: Bürgergeld nur noch für deutsche Staatsbürger
Berlin, 11. Dezember 2023. Laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung plant der Bund, im kommenden Jahr 44 Milliarden Euro für Bürgergeld-Empfänger auszugeben. Der Bürgergeld-Regelsatz erhöht sich dann von 502 auf 563 Euro pro Monat. Fast die Hälfte aller Leistungen geht aktuell an Nicht-Deutsche. Darunter sind 687.000 Ukrainer. Sie erhalten als einzige Flüchtlingsgruppe sofort Zugang zum Bürgergeld. […]
Weitere InformationenUlrike Schielke-Ziesing: Regierung muss Kosten für versicherungsfremde Leistungen transparent machen
Berlin, 11. Dezember 2023. In seinem Jahresbericht 2023 hat der Bundesrechnungshof (BRH) die Bundesregierung aufgefordert, mehr „Transparenz bei den versicherungsfremden Leistungen“ in der gesetzlichen Rentenversicherung zu schaffen. Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss: „Wir freuen uns sehr über diesen Auftrag des BRH, der in seiner Deutlichkeit nichts zu wünschen […]
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