AfD setzt früheren Termin für Covid-Untersuchungsausschuss durch!
Ursprünglich sollte die zweite Sitzung des Corona-Untersuchungsausschusses erst am 17. Dezember stattfinden, was fast sechs Monate nach dem Einsetzungsbeschluss wäre. Wir hatten auf eine frühere Sitzung im November gedrängt, doch wurden immer wieder vertröstet. Nun konnten wir uns mit dem Ausschussvorsitzenden, Yanki Pürsün (FDP), jedoch darauf einigen, dass der nächste Termin bereits am 20. November […]
Weitere InformationenJuden und Homosexuelle in Gefahr: CDU lässt Berlin vor Islamisten kapitulieren!
Es ist eine absolute Bankrotterklärung für das CDU-regierte Berlin: In einem Interview warnt die Polizeipräsidentin der Hauptstadt, Barbara Slowik, dass Juden und Homosexuelle in „bestimmten Quartieren“ unbedingt „aufmerksamer“ sein sollten. In diesen Quartieren, in denen „mehrheitlich arabischstämmige Menschen wohnen“, gebe es Sympathien für Terrorgruppen und offene Judenfeindlichkeit. So sieht das „weltoffene“ Berlin unter einem CDU-Bürgermeister […]
Weitere InformationenOffene Grenzen sind größte Sorge der Europäer: Festung Europa? Nur mit uns!
Eine EU-weite Umfrage bestätigt es in aller Deutlichkeit: Die Bürokraten und abgehobenen Funktionäre der Europäischen Union ignorieren die Bedürfnisse der europäischen Völker. „Was ist heute die größte Bedrohung für den Frieden in Europa?“, fragte die Bertelsmann-Stiftung in einer repräsentativen Untersuchung mit über 26.000 Teilnehmern aus allen 27 EU-Mitgliedsstaaten. Die Antworten zeigen ein unmissverständliches Bild: Der […]
Weitere InformationenAlice Weidel: Migrationskrise macht Frauen zu Freiwild
Berlin, 20. November 2024. Mehr als 52.000 Frauen und Mädchen wurden dem BKA zufolge 2023 in Deutschland Opfer von Sexualstraftaten wie Vergewaltigung. 360 Frauen wurden getötet. AfD-Bundessprecherin Alice Weidel kommentiert wie folgt: „Die erschreckenden Dimensionen und der hohe Anteil ausländischer Tatverdächtiger bei Sexualdelikten gegen Frauen sind ein Alarmsignal. Seit die Union 2015 die Tore vor […]
Weitere InformationenDie Migrationswende hinsichtlich Syriens einleiten – Klare Umkehr in der Aufnahmepraxis, die Rückkehr nach Syrien vorantreiben
Berlin, 5. November 2024. Die Zuwanderung von Syrern nach Deutschland ist von einer in den Jahren 2014/15 einsetzenden Migrationsbewegung in einen stetigen Bevölkerungstransfer übergegangen. Inzwischen befinden sich an die eine Million Syrer und damit ca. 5 % der syrischen Bevölkerung in Deutschland. Dieser Zustrom setzt sich bis heute ungebrochen fort. Seit dem Jahr 2014 bilden […]
Weitere InformationenBatterie-Recycling – Bedarf erforschen und Methoden verbessern
Berlin, 5. November 2024. Sowohl die Bundesregierung als auch die EU-Kommission arbeiten mit hohem Druck an der Transformation der Mobilität, weg vom Verbrennungsmotor und hin zu batteriebetriebenen Fahrzeugen. Dabei sind zahlreiche damit verbundene Probleme nach wie vor nicht umfassend gelöst, darunter auch die Frage nach dem Verbleib der verwendeten Batterien am Ende ihres Lebenszyklus und […]
Weitere InformationenBürgergeldbezug für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine beenden
Berlin, 28. Oktober 2024. Im Mai 2022 hat der Bundestag den sogenannten Rechtskreiswechsel für ukrainische Kriegsflüchtlinge beschlossen. Danach war für die Kriegsflüchtlinge ein Rechtskreiswechsel von den Asylbewerberleistungen in das Bürgergeld möglich. Die seitdem eingereisten ukrainischen Kriegsflüchtlinge können direkt nach der Einreise Bürgergeld beantragen und erhalten. Seit 2022 hat Deutschland 1,17 Millionen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine […]
Weitere InformationenPalästinenser jagen Juden in Amsterdam: Europa darf nicht Gaza werden!
Es ist eine Schande, was die etablierten Parteien Europas aus unserem Kontinent gemacht haben: In Amsterdam kommt es bei einem Fußballspiel zwischen Ajax Amsterdam und Maccabi Tel Aviv zu Jagdszenen auf Juden durch sogenannte „propalästinensische Jugendliche“. Der israelische Präsident Izchak Herzog und auch der niederländische PVV-Politiker Geert Wilders sprechen nicht ohne Grund von einem „Pogrom“: […]
Weitere InformationenSchluss mit der Verzögerung: Vertrauensfrage SOFORT!
Es ist ganz einfach: Wir, die Bürger dieses Landes, haben diese Regierung satt. Und zwar nicht erst ab dem 15. Januar 2025, sondern schon heute und auch schon in den vergangenen Jahren. Deshalb gibt es keinen einzigen vernünftigen Grund für die Verzögerungstaktik von Bundeskanzler Olaf Scholz, der mit seiner Trümmertruppe noch ein paar Monate im […]
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