CDU-Minister guckt tatenlos zu: Kinder-Ehen stoppen, CDU abwählen!
Das ist CDU: Unter den Augen eines CDU-Innenministers werden 13-jährige Kinder in einer Mannheimer Moschee ganz offen auf die Ehe vorbereitet. Unter dem Titel „Mädelsabend in der Moschee“ wird für eine Seminarreihe „zur Vorbereitung auf die Ehe“ geworben. Zielgruppe: „Mädchen und Frauen ab 13 Jahren“. Das zuständige baden-württembergische Landesamt für Verfassungsschutz, dessen Aufsichtsbehörde ein CDU-geführtes […]
Weitere InformationenAusweisungs-Offensive war nur ein Bluff: Nur mit der AfD starten die Abschiebeflieger!
Es war alles nur eine lächerliche Wahlkampf-Show: „Im großen Stil“ müsse künftig abgeschoben werden, tönte Bundeskanzler Scholz im Oktober 2023. Aktuelle Zahlen beweisen jedoch, dass er die Bevölkerung mit diesem Versprechen wieder einmal nur betrogen hat. Die Zahl der Rückführungen bleibt auch in den ersten neun Monaten des Jahres auf einem extrem niedrigen Niveau: Nur […]
Weitere InformationenMassenmigration aus dem Gazastreifen verhindern – Keine Aufnahme von palästinensischen oder anderen nicht deutschen Ortskräften aus dem Gazastreifen in Deutschland
Berlin, 25. November 2024. Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: 1. Die Zuwendungen der Bundesrepublik Deutschland an die Palästinensischen Autonomiegebiete sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Von 2012 bis 2021 beläuft sich die deutsche Entwicklungshilfe auf knapp 1,8 Milliarden US-Dollar. Die politische Landschaft der Palästinensischen Autonomiegebiete wird dominiert durch islamistische, […]
Weitere InformationenStephan Brandner: Meinungsfreiheit statt strafbare Majestätsbeleidigung
Berlin, 27. November 2024. Medienberichten zufolge plant die niedersächsische SPD-Justizministerin, den Strafverfolgungsbehörden noch weitere Möglichkeiten im Bereich der „Politikerbeleidigungen“ einzuräumen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, lehnt derartige Vorstöße klar ab. „Den Straftatbestand der Majestätsbeleidigung brauchen wir in Deutschland gar nicht – und ganz sicher muss er auch nicht verschärft werden. Im Gegenteil: […]
Weitere InformationenIS plant Anschläge: Sichere Weihnachtsmärkte? Nur mit der AfD!
Wie schön waren doch unsere gemeinsamen Abende auf Weihnachtsmärkten, als die CDU unser Land noch nicht kaputtgemacht hatte: Wir trafen uns unbeschwert am Grillwurst-Stand, tranken einen Glühwein, lachten und scherzten – kurzum: wir konnten einfach mal abschalten. Doch seitdem die CDU unter Angela Merkels 16-jähriger Kanzlerschaft unser Land zerstörte, ist nichts mehr, wie es war. […]
Weitere InformationenPeter Boehringer: Erhalt der Bitcoin-Freiheit durch Besteuerungs- und Regulierungszurückhaltung der Politik
Der Kurs des Bitcoin hat erstmals seit seiner Konzeption 2008 die Marke von 100.000 Dollar pro Stück erreicht. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD und Sprecher des Bundesfachausschusses „Geld- und Währungspolitik“, teilt dazu mit: „Die nun erreichte neue Höchstmarke ist mehr als nur ein Ausweis der Etablierung des Bitcoin als Anlageklasse. Die AfD hat schon […]
Weitere InformationenNicole Höchst: Bischof stellt sich gegen das Grundgesetz
Berlin, 22. November 2024. Anlässlich der diesjährigen Synode der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) in Erfurt schlägt Bischof Friedrich Kramer vor, alle AfD-Mitglieder aus Leitungsämtern zu entfernen. Dazu teilt die kirchenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, mit: „Nachdem Bischof Kramer kürzlich die Mitarbeiter der AfD-Bundestagsfraktion als ,Totschläger der 90er Jahre‘ diffamiert hatte, hetzt er weiter: […]
Weitere InformationenAfD setzt früheren Termin für Covid-Untersuchungsausschuss durch!
Ursprünglich sollte die zweite Sitzung des Corona-Untersuchungsausschusses erst am 17. Dezember stattfinden, was fast sechs Monate nach dem Einsetzungsbeschluss wäre. Wir hatten auf eine frühere Sitzung im November gedrängt, doch wurden immer wieder vertröstet. Nun konnten wir uns mit dem Ausschussvorsitzenden, Yanki Pürsün (FDP), jedoch darauf einigen, dass der nächste Termin bereits am 20. November […]
Weitere InformationenJuden und Homosexuelle in Gefahr: CDU lässt Berlin vor Islamisten kapitulieren!
Es ist eine absolute Bankrotterklärung für das CDU-regierte Berlin: In einem Interview warnt die Polizeipräsidentin der Hauptstadt, Barbara Slowik, dass Juden und Homosexuelle in „bestimmten Quartieren“ unbedingt „aufmerksamer“ sein sollten. In diesen Quartieren, in denen „mehrheitlich arabischstämmige Menschen wohnen“, gebe es Sympathien für Terrorgruppen und offene Judenfeindlichkeit. So sieht das „weltoffene“ Berlin unter einem CDU-Bürgermeister […]
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