Stephan Brandner: Islamisten haben in Rundfunkräten nichts zu suchen
Berlin, 02.05.2024. Die Äußerungen des Rundfunkrat-Mitglieds Khola Maryam Hübsch zu den islamistischen Demonstrationen am vergangenen Wochenende in Hamburg haben für Aufsehen gesorgt: Sie verteidigte die Demonstranten, die das Kalifat, also eine islamische Diktatur, als zukunftsweisende Lösung für Deutschland propagierten. Hübsch engagiert sich in der muslimischen Ahmadiyya-Gemeinde und ist von dieser in den Rundfunkrat des Hessischen […]
Weitere InformationenStephan Brandner: Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften ganz abschaffen
Berlin, 03.05.2024. Das Bundesjustizministerium unter Marco Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften vorgelegt. Diese Weisungsgebundenheit abzuschaffen, wie es seit vielen Jahren etwa vom Richterbund und der AfD gefordert wird und was für einen funktionierenden Rechtsstaat selbstverständlich wäre, sieht der Entwurf jedoch nicht vor. Vielmehr sollen lediglich Weisungen schriftlich fixiert werden, wovon sich der […]
Weitere InformationenMartin Reichardt: Für eine Politik im Interesse der Jugend
Berlin, 29. April 2024. Laut der repräsentativen Studie „Jugend in Deutschland“ (2024) ist die AfD die beliebteste Partei unter jungen Menschen. 22 Prozent der 14- bis 29-Jährigen würden bei einer Bundestagswahl der AfD ihre Stimme geben. 2022 lag dieser Wert noch bei 9 Prozent. Von besonderem Interesse sind für diese Altersgruppe die Themen Inflation, Krieg […]
Weitere InformationenCarsten Hütter/Roman Reusch: Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Demokratie!
Berlin, 29.04.2024. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat das Berufungsverfahren gegen die Hochstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vertagt. AfD-Bundeschatzmeister Carsten Hütter und Bundesvorstand Roman Reusch kommentieren: „Vor zwei Jahren hat das Verwaltungsgericht Köln unsere Argumente und Beweisanträge nicht gewürdigt und mehr oder weniger die Argumente der Gegenseite ohne konkrete Prüfung übernommen. Aus […]
Weitere InformationenSteffen Kotré: Habeck und Lemke müssen nach Kernkraft-Gate zurücktreten
Berlin, 25. April 2024. Zu den vom Magazin Cicero freigeklagten Akten des Wirtschaftsministeriums zum Kernenergie-Ausstieg teilt der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, mit: „Die Akten offenbaren einen Staatsskandal. Die Positionen der AfD-Bundestagsfraktion werden durch die Unterlagen bestätigt. Der Ausstieg aus den letzten deutschen Kernkraftwerken war nicht nur unnötig, sondern schädlich. Das war auch von […]
Weitere InformationenHeimat & Identität gibt’s nur bei uns: Die AfD ist die Nr. 1 unter Jugendlichen!
Diese Nachricht wird der selbsternannten Meinungspolizei nicht gefallen: Die AfD ist die Nummer 1 unter Jugendlichen zwischen 14 und 29 Jahren! Laut der aktuellen Shell-Jugendstudie kommt die einzige wirkliche Oppositionspartei auf einen Stimmanteil von 22 Prozent – das ist beinahe eine Verdopplung gegenüber dem Vorjahr (12 Prozent). Die Grünen büßen gegenüber dem Vorjahr vier Prozent […]
Weitere InformationenNicole Höchst: Scharia ist im Klassenzimmer angekommen
Berlin, 24. April 2024. Zu Berichten über die Konversion von christlichen Schülern zum Islam aus Angst vor ihren muslimischen Mitschülern teilt die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, mit: „Christliche Kinder haben Angst vor ihren muslimischen Mitschülern und konvertieren deswegen lieber zum Islam. Das ist das Produkt der Migrationspolitik und das nahe Ende unserer bisher […]
Weitere InformationenGötz Frömming: Schulbarometer bestätigt das Scheitern der Inklusions-Ideologie
Berlin, 24. April 2024. Heute hat die Robert Bosch Stiftung ihr Schulbarometer 2024 vorgestellt. Es handelt sich beim Barometer um eine jährliche Lehrerumfrage mit wechselnden Themen. Bei der Stichprobe mit 1608 Lehrkräften standen dieses Jahr unter andrem Einstellungen und Umgang zu/mit Heterogenität und Inklusion, der beruflichen Zufriedenheit und Belastungserleben, sowie die aktuell dringendsten Bedarfe an […]
Weitere InformationenAhrtalkatastrophe: Bittere Enttäuschung für Opfer, Hinterbliebene und Geschädigte!
Anlässlich der nicht stattfindenden Klageerhebung der Staatsanwaltschaft Koblenz gegen den ehemaligen Landrat des Landkreises Ahrweiler Jürgen Pföhler (CDU) in Verbindung mit seiner Rolle während der Ahrtalkatastrophe äußert sich Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender und Obmann der […] The post Ahrtalkatastrophe: Bittere Enttäuschung für Opfer, Hinterbliebene und Geschädigte! first appeared on AfD Kompakt.
Weitere Informationen