Martin Hess: Sicherheitspaket der Ampel entpuppt sich als Luftnummer
Berlin, 14. Oktober 2024. Zum sogenannten Sicherheitspaket der Ampelkoalition teilt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Hess, mit: „Die nach dem islamistischen Terroranschlag von Solingen medienwirksam angekündigte migrationspolitische Kurskorrektur der Ampelregierung entpuppt sich als Luftnummer. Von den groß angekündigten Maßnahmen ist kaum noch etwas übrig, da die SPD eine ,Verelendung‘ der illegalen ,Flüchtlinge‘ verhindern […]
Weitere InformationenChristina Baum: Nur AfD-Fraktion wird Rahmenbedingungen der Geburtshilfe verbessern
Berlin, 11. Oktober 2024. Der Bundestag hat am Donnerstag, 10. Oktober 2024, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Geburtshilfe und medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Deutschland zukunftsfest machen“ erstmals debattiert. Dazu äußert sich die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss: „16 Jahre war die CDU in der Regierungsverantwortung. In dieser Zeit hat […]
Weitere InformationenBewaffneter Iraner wollte Kino stürmen: Diese Gewalt verdanken wir der CDU!
Dramatischer Vorfall im nordrhein-westfälischen Krefeld: Vor den Augen von Kinobesuchern musste die Polizei einen bewaffneten Iraner niederschießen, nachdem der Täter bereits drei Brandanschläge verübte und anschließend mit einem Molotov-Cocktail und einer weiteren Waffe das Kino stürmen wollte. Das sind die alltäglichen Zustände in einem CDU-regierten Bundesland. Bedanken können sich die Bürger insbesondere beim nordrhein-westfälischen CDU-Innenminister […]
Weitere InformationenFortgesetzte Christenverfolgung in Nigeria beim Namen nennen und ächten
Berlin, 30. September 2024. Am 24. Dezember 2023 überfielen islamistische Banden in Nigeria gezielt christliche Dörfer im Bundesstaat Plateau und töteten innerhalb weniger Tage circa 200 Menschen. Die Morde hielten an, in den darauffolgenden Wochen gab es fast jeden Tag Überfälle auf christliche Dörfer. Am 7. Januar 2024 wurden 41 Christen Opfer islamischen Terrors. Alle […]
Weitere InformationenKein deutsches Steuergeld für die Tätigkeit der Vereinten Nationen in Afghanistan gewähren – Mögliche Zahlungen an die Taliban aufklären
Berlin, 24. September 2024. Nach einem in die Presse gelangten internen UN-Bericht wollten die Vereinten Nationen im Jahr 2022 6 Mio. Dollar an die radikalislamischen Taliban zahlen. „Die Mittel würden 2022 zur Subventionierung der monatlichen Löhne von Taliban-Kämpfern, die UN-Einrichtungen bewachen, und zur Bereitstellung eines monatlichen Lebensmittelzuschusses im Rahmen eines Abkommens mit der früheren US-gestützten […]
Weitere InformationenBeatrix von Storch: Gewalttätiger Judenhass auf Deutschlands Straßen ist Ergebnis des Versagens der Altparteien
Berlin, 8. Oktober 2024. Bei propalästinensischen Demonstrationen von Antisemiten und Israel-Hassern in Berlin-Kreuzberg und -Neukölln kam es zu Flaschenwürfen und Angriffen mit Pyrotechnik auf Polizisten. Israelfeindliche Parolen wurden gebrüllt. Es gab zahlreiche Festnahmen. Zur muslimischen Gewalt am 7. Oktober in Berlin teilt die stellvertretende Vorsitzende und Antisemitismusbeauftragte der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Beatrix von Storch, […]
Weitere InformationenBarbara Benkstein: Grüne Netz-Zensur stoppen
Berlin, 8. Oktober 2024. Die Obfrau der AfD-Bundestagsfraktion im Digitalausschuss, Barbara Benkstein, hat vor dem fragwürdigen Zensurprojekt „REspect“ gewarnt: „Die Bundesregierung bedroht mit ihrer Kontroll- und Verbotspolitik zunehmend die Freiheit im Netz. Strukturen und Definitionen bleiben diffus, wenn linke Aktivisten festlegen, was ,Hassreden‘ sein sollen. Die Berufung eines ersten sogenannten ,Trusted Flagger‘ weckt dunkle Erinnerungen. […]
Weitere InformationenNach unserem Wahlerfolg: AfD beantragt Untersuchungsausschuss zum Corona-Unrecht!
Versprochen gehalten! Nach unserem starken Abschneiden bei der sächsischen Landtagswahl hat die AfD-Fraktion ihre Ankündigung wahrgemacht und einen Untersuchungsausschuss für die Aufarbeitung des Corona-Unrechts beantragt. Die für das Unrecht verantwortlichen Parteien – von der CDU bis zu den Grünen – können die Einsetzung des Ausschusses im sächsischen Landtag auch nicht mehr mit einem Einheitsbündnis oder […]
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