Category Archives: PM AfD Bund
Nach Cyber-Attacken: Sicherheit kritischer Infrastruktur in Hessen stärken!
Dass die digitale Infrastruktur in Hessen nur ungenügend abgesichert ist, hat sich erst jüngst in zahlreichen Cyber-Attacken auf den Energieversorger Entega, die Mainzer Stadtwerke sowie den Frankfurter Energieversorger FES manifestiert. Es sind Angriffe, die direkt auf unsere kritische Infrastruktur abzielen und in einer ohnehin angespannten Versorgungslage für zusätzliche Belastungen sorgen. Die Täter gingen dabei höchst […]
Weitere InformationenHeißer Herbst und Wut-Winter? Hessen braucht einen Krisenstab zur Versorgungssicherheit!
Was diesen Winter in Deutschland passiert, kann keiner sagen. Prognosen sind in diesen Zeiten immer besonders schwer, aber die Erfahrungen zeigen, dass man sich auf das Schlimmste vorbereiten sollte. Noch vor einem Jahr wurde die Inflation bspw. von „Experten“ klein geredet, heute ist sie Dauerzustand auf hohem Niveau. Von daher ist es zu begrüßen, […]
Weitere InformationenMatthias Moosdorf/Petr Bystron: Baerbock offenbart mangelndes Demokratieverständnis
Berlin, 1. September 2022. Annalena Baerbock erklärte heute in Prag: Die Regierung stehe an der Seite der Ukraine, „egal, was meine deutschen Wähler denken“. Die „Welt“ schreibt weiter: „Im Herbst und im Winter rechnet Außenministerin Annalena Baerbock mit Protesten gegen hohe Energiepreise. Eine Änderung der Ukraine-Politik durch den Druck der Straße lehnt die Grünen-Politikerin aber ab. […]
Weitere InformationenLandesregierung hat zu viele offene Baustellen: Lehrermangel, Lernlücken, Unterrichtsausfall in Hessen
Zum Schulanfang kommende Woche sagt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der hessischen AfD-Fraktion: „Es ist kein guter Beginn des Schuljahres 2022/23 an den hessischen Schulen. Anstatt durch kluge politische Maßnahmen die Schulen im Land zu entlasten […]
Weitere InformationenTino Chrupalla: FDP steht für Politik gegen deutsche Interessen
Berlin, 2. September 2022. Die FDP-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung die Forderung beschlossen, Nord Stream 2 zurückzubauen. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Fraktionsvorsitzender der AfD im Deutschen Bundestag: „Ein Land, das wertvolle und lebenswichtige Infrastruktur zerstört, befindet sich im Selbstzerstörungsmodus. Die FDP ist dabei treibende Kraft. Der Fraktionsbeschluss zeigt: Wolfgang Kubicki spricht nicht im Namen seiner […]
Weitere InformationenRené Springer: BA-Chefin Nahles liegt falsch – Deutschland ist kein Einwanderungsland, sondern Asyl- und Sozialstaatsmagnet
Berlin, 2. September 2022. Die neue Vorstandschefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, macht sich für eine rasche Vereinfachung des Einwanderungsrechts stark. Eine Reform müsse „besser heute als morgen“ kommen, sonst würde Deutschland im Vergleich zu klassischen Einwanderungsländern wie Kanada oder den USA immer den Kürzeren ziehen. Deutschland sehe sich offenbar immer noch nicht […]
Weitere InformationenGender-Stopp sofort! | 7 Tage Deutschland, Ausgabe 31/22 des AfD-Wochenendpodcasts vom 05.08.2022
Als mp3 herunterladen (Zum Speichern rechte Maustaste und „speichern unter“ wählen) Gender-Stopp sofort! | 7 Tage Deutschland, Ausgabe 31/22 des AfD-Wochenendpodcasts vom 05.08.2022 Der AfD-Podcast diese Woche mit: Stephan Brandner – der stellvertretende AfD-Bundessprecher sagt: […]
Weitere InformationenKlima-Extremisten stoppen!
Greenpeace und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordern, in Deutschland einen gesetzlichen Zwang zum Energiesparen einzuführen. Nach spanischem Vorbild müsse die Bundesregierung unbedingt nachziehen und „der Verschwendung von Energie hierzulande ein Ende bereiten“, sagte der DUH-Bundesgeschäftsführer. […]
Weitere InformationenMartin Reichardt: Mit dem Gesetzentwurf des Infektionsschutzgesetzes geht der Maßnahmenwahnsinn weiter
Berlin, 5. August 2022. Die Bundesregierung hat ihren Entwurf des Infektionsschutzgesetz vorgelegt. Martin Reichardt, Mitglied im Bundesvorstand, kommentiert wie folgt: „Nicht nur in der Energie-Politik ist Deutschland ein Geisterfahrer, auch im Umgang mit Corona nehmen wir eine Sonderstellung ein. Während in immer mehr Ländern Corona in den gesellschaftlichen Debatten keine Rolle mehr spielt, Maßnahmen, wenn […]
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