Category Archives: PM AfD Bund
Zinsentscheidung: EZB bald überflüssig?
Im Hinblick auf die heutige EZB-Ratssitzung teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, mit: „Die Inflation erreicht weiterhin Rekordwerte: In Deutschland ist sie auf dem höchsten Stand seit mehr als 40 Jahren. Laut Ökonomie-Lehrbuch […]
Weitere InformationenCarsten Hütter: AfD gewinnt „Strohleute-Klage“ gegen CORRECTIV-Netzwerk
Berlin, 11. April 2022. Der AfD-Bundesverband hat vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main in der „Strohleute-Klage“ gegen das sogenannte Recherche-Netzwerk CORRECTIV gewonnen. Laut dem Urteil (AZ: 16 U 282/20) vom 7. April 2022 darf CORRECTIV unter Androhung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 250.000 Euro weder behaupten, die AfD hätte „auch schon Strohleute zur Verschleierung von […]
Weitere InformationenTino Chrupalla: AfD-Kampagne „Gesund ohne Zwang“ verhindert wohl allgemeine Impfpflicht
Berlin, 7. April 2022. Der Deutsche Bundestag hat heute mehrheitlich gegen die Einführung einer Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren gestimmt. Ein ähnlich lautender Entwurf der Union wurde ebenfalls abgelehnt. Tino Chrupalla, Bundessprecher und Fraktionsvorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, begrüßt das Votum der Parlamentarier und verweist auf die AfD-Kampagne „Gesund ohne Zwang“. „Zum jetzigen Zeitpunkt ist eine über die […]
Weitere InformationenGesund ohne Zwang – Deutschlandweiter Aktionstag am 5. März 2022
Berlin, 4. März 2022. Am Samstag, 5. März 2022, ruft die Alternative für Deutschland zu einem deutschlandweiten Aktionstag für freie Impfentscheidung und gegen die Spaltung unserer Gesellschaft auf. Neben der Wahrung von Freiwilligkeit zur Impfung, tritt die AfD auch für die Stärkung des Gesundheitssystems und den Schutz von Risikogruppen ein. Aktionen finden statt in: MÜNCHEN […]
Weitere InformationenAfD klärt auf: IMPF-PFLICHT für Pflegeberufe
Der Deutsche Bundestag hat beschlossen, dass ab dem 15.03.22 alle Arbeitnehmer, die in Heil- oder Pflegeberufen arbeiten, geimpft oder genesen sein müssen. Alle die keinen Nachweis für ihre Impfung oder Genesung vorlegen können, unterliegen damit […]
Weitere InformationenUnternehmen warnen vor „Grünflation“!
Erst im Dezember ist die Inflationsrate auf 5,3 Prozent und somit auf einen Rekord seit Beginn der neunziger Jahre gestiegen – doch durch die „Grünflation“ droht noch größeres Unheil! Unternehmen und Wirtschaftswissenschaftler warnen zu Recht, […]
Weitere InformationenStephan Brandner: Bundesregierung hat keine wissenschaftlichen Grundlagen für 2G plus in der Gastronomie
Berlin, 10. Januar 2022. Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfaktion, erstellt unter Federführung des Parlamentarischen Geschäftsführers Stephan Brandner, ergibt, ist es sehr häufig unmöglich, den Ort einer Coronainfektion zu bestimmen. Zwar gibt die Bundesregierung unter Berufung auf das RKI unter anderem Daten zu Infektionen in Speisestätten an – […]
Weitere InformationenBernd Schattner: Bundesregierung fordert von Firmen und Selbstständigen 466 Millionen Euro an Corona-Soforthilfen zurück
Berlin, 7. Januar 2022. Rund 55.000 Antragsteller von Corona-Soforthilfen müssen insgesamt eine Summe in Höhe von 466 Millionen Euro an den Bund zurückzahlen. Das räumte jetzt das Wirtschaftsministerium auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Bernd Schattner ein. Schattner teilt dazu mit: „Laut einem Zitat von Minister Robert Habeck vom 22. Dezember 2021 sollten bisher nur 290 […]
Weitere InformationenBrandbeschleuniger Corona: Krankenhäuser droht Personal- und Geldnot!
Vielen Kliniken in Deutschland rechnen im abgelaufenen Jahr mit wirtschaftlichen Verlusten. Waren es 2019 nur 25 Prozent der Krankenhäuser, die über finanzielle Schwierigkeiten klagten, so sind es heute schon 60 Prozent. Vier von fünf Kliniken […]
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