Category Archives: PM AfD Bund
Alice Weidel: 44 Prozent der Deutschen wollen gegen Energiepolitik demonstrieren: Faeser macht sie schon jetzt zu Rechtsextremisten
Berlin, 21. Juli 2022. Einer aktuellen Umfrage nach würden 44 Prozent der Deutschen gegen die derzeitige Energiepolitik protestieren und an entsprechenden Demonstrationen teilnehmen, Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnt schon jetzt vor „Rechtsextremen“. Dazu Alice Weidel, Bundessprecherin: „Die reflexartige Stigmatisierung unbescholtener Bürger, die gegen die gegenwärtige Politik protestieren, gehört zum Geschäftsmodell der Ampel. Statt sich mit den […]
Weitere InformationenMariana Harder-Kühnel: Staat nimmt 26,3 Prozent mehr Steuern ein – Gebt den Menschen ihr Geld zurück!
Berlin, 21. Juli 2022. Im ersten Halbjahr nahm der Staat 17,5 Prozent mehr Steuern ein, allein im Juni betrugen die Steuereinnahmen 93 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Einnahmen sogar um 26,3 Prozent. Dazu Mariana Harder-Kühnel, stellvertretende Bundessprecherin: „Die enorm gestiegenen Lebenshaltungskosten sorgen für sprudelnde Einnahmen in der Staatskasse. Das zeigt auf, unter […]
Weitere InformationenTino Chrupalla: Wohl des Landes nicht für fremde Kriege aufs Spiel setzen
Berlin, 14. Juli 2022. Laut dem Präsidenten der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, müssen sich Gaskunden mindestens auf eine Verdreifachung der Abschläge einstellen. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger warnt, Deutschland stehe „vor der größten Krise, die das Land je hatte“. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla teilt dazu mit: „Die Bundesregierung führt ihren Wirtschaftskrieg nicht gegen Russland, sondern gegen das […]
Weitere InformationenBevor man russisches Gas und Öl abstellt, braucht man Ersatz dafür!
Zur Aktuellen Plenardebatte im Sächsischen Landtag mit dem Titel „Gas wird knapper“ erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban folgendes: „Man verhängt keine Sanktionen und droht mit Embargos, wenn man zugleich auf die Importe für Heizen, Warmwasser […]
Weitere InformationenTino Chrupalla: Mit interessengeleiteter Politik Verarmung und Verelendung abwenden!
Berlin, 7. Juli 2022. Gestern hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf einer Veranstaltung der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft in München geäußert, dass die hohen Energiepreise zu Kaufkraftverlust, Kreditausfällen, Investitionsschwund und Rezession führen. Die Preise dürften weiter steigen, der Staat könne den Verbrauchern die hohen Energiepreise nicht abnehmen, sondern „nur dafür sorgen, dass diese Weitergabe gerecht abgefedert […]
Weitere InformationenStephan Brandner: Personalie Ataman ist ein Skandal!
Berlin, 7. Juli 2022. Am heutigen Donnerstag wurde Ferda Ataman zur Antidiskriminierungsbeauftragten der Bundesregierung gewählt. Die Personalie hatte bereits im Vorfeld für Ablehnung gesorgt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, legt dar, dass eine Antidiskriminierungsbeauftragte, die ihrerseits einzig und allein durch Diskriminierung und verbale Ausfälle insbesondere gegen Deutsche bekannt wurde, nicht tragbar sei. „Die Personalie Ataman kann […]
Weitere InformationenMariana Harder-Kühnel: 44 Prozent mehr Einwanderung – Ampel gibt Sozialsystem endgültig dem Verfall preis
Berlin, 8. Juli 2022. Im ersten Halbjahr *2022* haben 44 Prozent mehr Asylbewerber einen Erstantrag gestellt, als noch im Jahr zuvor. In der Hauptsache stammen sie aus Syrien, dem Irak und Afghanistan. Dazu die stellvertretende Bundessprecherin Mariana Harder-Kühnel: „Es ist kein Zufall, dass sich die Asylzahlen seit der Konstituierung der Ampelkoalition drastisch erhöhen. Die Sozial- […]
Weitere InformationenRené Springer: AfD-Fraktion im Bundestag beschließt neues Eckpunktepapier zur Bekämpfung der sozialen Folgen der Inflation
Berlin, 8. Juli 2022. Angesichts galoppierender Inflationszahlen und durch die Decke gehender Energiepreise beschließt die AfD-Fraktion im Bundestag die neue Version ihres Eckpunktepapiers zur Bekämpfung der sozialen Folgen der Inflation. (https://afdbundestag.de/inflation-diese-sofortmassnahmen-muessen-jetzt-umgesetzt-werden/) Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer: „Inflation und Energiepreise in Deutschland gehen durch die Decke. Doch statt endlich in […]
Weitere InformationenRené Springer/Gottfried Curio: Einwanderungsstopp für Unqualifizierte
Berlin, 29. Juni 2022. Nach Daten des Statistischen Bundesamtes wanderten im vergangenen Jahr rund 64.000 deutsche Bürger mehr aus als ein. Die Zuwanderung von Ausländern zog wieder stark an. Vor allem Syrer, Rumänen und Afghanen kamen. Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer: „Die Wanderungsstatistik für 2021 führt uns wieder einmal vor […]
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