Category Archives: PM AfD Bund
„Zerstörerische Energiepolitik gegen das eigene Volk!“
Als „Scherbenhaufen“ bezeichnet der AfD-Abgeordnete Karsten Hilse das Ergebnis der Energiepolitik der Altparteien. Denn zur immensen, aber gewollten Energieverteuerung komme nun auch noch als Brandbeschleuniger der Ukraine-Krieg hinzu. Das peinliche Sanktions-Possenspiel gegen unseren wichtigsten Energielieferanten […]
Weitere InformationenRiesiges Finanzloch bei den Krankenkassen – Lauterbach in Zugzwang
Nachdem er sich bisher um nichts anderes gekümmert hat, als Horrorprognosen für den Herbst anzustellen und Impfstoff zu kaufen, gerät Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nun an anderer Front in Zugzwang: Bei den Gesetzlichen Krankenkassen klafft […]
Weitere InformationenDie AfD in Hessen steht für die freie Impfentscheidung!
Hessen, Bayern und Baden-Württemberg wollen im Bundestag eine Impfpflicht ab 60 Jahren durchsetzen, obwohl diese bereits im April abgeschmettert wurde. Laut Meinung des hessischen Gesundheitsministers Kai Klose sei eine solche Pflicht ein wichtiger Bestandteil präventiver Gesundheitspolitik. Unsere AfD-Fraktion im hessischen Landtag hält dagegen. Für die AfD-Hessen ist klar, dass die freie Impfentscheidung gewährleistet und niemand, […]
Weitere InformationenJoachim Paul: EU plant massive Einschränkung des Schutzes privater Chat-Kommunikation durch „Scannen“
Berlin, 20. Mai 2022. George Orwell lässt grüßen: Die EU-Kommission kündigte vergangene Woche ein neues Gesetz an, welches zukünftig Messenger-Diensten wie „WhatsApp“ & Co. dazu verpflichten soll, die Kommunikation ihrer Nutzer zu kontrollieren. E-Mails und Chats sollen dafür künftig automatisch gescannt werden, um sexualisierte Gewalt gegen Kinder auf ihren Plattformen zu erkennen, zu melden und dann […]
Weitere InformationenNeubewertung des Begriffes „Heimat“: Vaterlandslose Gesellen haben völlig den Verstand verloren!
Bundesinnenministerin Faeser (SPD) forderte gestern in einem Twitter-Beitrag eine Neubewertung des Begriffes „Heimat“. Nach Meinung der hessischen Bundespolitikerin müsse der Heimatbegriff „positiv umgedeutet“ und dahingehend definiert werden, dass er „offen und vielfältig“ sei sowie zum […]
Weitere Informationen„Die vermurkste Energiewende sorgt dafür, dass alles teurer wird!“
Die Preise für Benzin, Energie und Nahrungsmittel steigen immer mehr –und die wirtschaftliche und soziale Lage in Deutschland befindet sich im freien Fall. Was sagt dazu der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion? Im Gespräch mit „AfD […]
Weitere InformationenRené Springer/ Kay Gottschalk: Inflation jetzt auch bei Lebensmitteln – Aussetzung der Mehrwertsteuer ist das Gebot der Stunde
Berlin, 29. April 2022. Die Inflation in Deutschland ist auch im April weiter gestiegen. Während die Preise für Heizöl und Diesel gegenüber März sogar rückläufig waren, steigen jetzt die Preise für Nahrungsmittel wie Brot, Pflanzenöl oder Fleisch umso stärker. (https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/inflation-in-deutschland-so-hoch-wie-zuletzt-vor-40-jahren-17990634.html) Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer: „Trotz leichter Entspannung bei den […]
Weitere InformationenBeatrix von Storch: Die traditionelle Familie ist und bleibt für Frauen das Beste – auch finanziell
Berlin, 30. April 2022. Nach einer Analyse der Bertelsmann Stiftung erzielen Frauen während ihres gesamten Erwerbslebens nur rund die Hälfte des Bruttoeinkommens im Vergleich zu Männern. Der Studie zufolge schließt sich diese Lücke bei verfügbaren Einkommen und damit dem Lebensstandard vor allem dann, wenn Frauen sich im traditionellen Familienbild bewegen. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, […]
Weitere InformationenVöllig aufgebläht: Ampel schafft 758 zusätzliche Regierungs-Beamte!
Der Präsident des Bundes der Steuerzahler nennt es einen „gigantischen Aufwuchs“: 758 zusätzliche Beamten-Posten will die Ampel-Koalition in ihrem Regierungsapparat schaffen. Dabei war die Regierung schon vorher völlig aufgebläht – allein in der vergangenen Wahlperiode […]
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