Alice Weidel: Inflation treibt Geringverdiener und Mittelschicht in die Verarmungsfalle 

Berlin, 6. Januar 2022. Laut erster Schätzung des Statistischen Bundesamts hat die Inflationsrate in Deutschland für das Gesamtjahr 2021 die Drei-Prozent-Marke überschritten und ist auf 3,1 Prozent gestiegen. Hierzu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel:  „Die Inflationsrate nimmt immer dramatischere Formen an und ist alles andere als ein  ‚vorübergehender Effekt‘: Sie […]

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AfD lehnt Aktionsplan des/der/*q_-Queer-Beauftragten ab

Mit dem Grünenpolitiker Sven Lehmann hat die neue Bundesregierung erstmals einen Beauftragten für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt ernannt. Lehmann erklärte zu seinem Amtsantritt: „Die neue Bundesregierung wird, ausgehend vom Leitgedanken der Selbstbestimmung, eine […]

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Joachim Kuhs: Herzschlag-Gesetz in Texas – Jede Abtreibung ist eine Tragödie!

Berlin, 7. Oktober 2021. Zur heutigen Debatte im EU-Parlament über das Herzschlag-Gesetz in Texas. Das Gesetz, das vorübergehend von einem US-Bundesrichter gestoppt wurde, soll Abtreibungen erschweren. Dazu Joachim Kuhs, Mitglied im Bundesvorstand, EU-Abgeordneter und Vorsitzender der Christen in der AfD: ,,Jede Abtreibung ist eine Tragödie. Es ist das gute Recht der Texaner, strengere Abtreibungsgesetze zu […]

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Joachim Paul: Tempolimit-Forderung für Autobahnen ist linksgrüne Ideologie aus der Mottenkiste

Berlin, 7. Oktober 2021. Ein generelles Tempolimit von 130 auf Autobahnen soll Deutschland in Sachen Klimaschutz und Verkehrssicherheit voranbringen: Das Projekt steht bei den Koalitions-Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP weit oben auf der Agenda. Warum es weder ökologisch noch verkehrspolitisch Sinn macht, erklärt Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul: „Das von den Ampel-Unterhändlern auf die Agenda gesetzte […]

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Alice Weidel / Tino Chrupalla: Söder ist reif für den Rücktritt – Freiheitsfeindliche Corona-Politik muss rechtsstaatlich aufgearbeitet werden

Berlin, 7. Oktober 2021. Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die von der bayerischen Staatsregierung unter Ministerpräsident Markus Söder im Frühjahr 2020 verhängten Ausgangssperren für rechtswidrig und unwirksam befunden. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Das Urteil des bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ist ein wichtiger Meilenstein in der rechtsstaatlichen Auseinandersetzung mit der Corona-Maßnahmenpolitik der […]

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Nicole Höchst: Bekämpfung von Zwangsheirat – Ein Auftrag an die neue Regierung

Berlin, 7. Oktober 2021. Laut UNICEF werden auf der ganzen Welt zwölf Millionen Mädchen unter 18 Jahren verheiratet. Viele sind noch unter 16 Jahre alt. In Deutschland sind 93 Prozent der Betroffenen Mädchen, 98 Prozent haben einen Migrationshintergrund. „Terre de Femmes“ berichtet, dass 813 Kinderehen gemeldet und nur 11 davon aufgehoben wurden. Die tatsächlichen Zahlen […]

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Sylvia Limmer: Es wird Zeit für einen Ausstieg aus dem Ausstieg der Kernenergie!

Berlin, 6. Oktober 2021. Zur heutigen EU-Plenardebatte über steigende Energiepreise äußert sich Dr. Sylvia Limmer, Beisitzerin im Bundesvorstand und Energiepolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: ,,Es ist von unfreiwilliger Komik, wenn sich ausgerechnet die EU über steigende Energiepreise, mangelnde Energieeffizienz und Energiearmut sorgt, wo doch ihre eigene Energiepolitik mit dem Green Deal und […]

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Claudia Roth wieder einmal als Freundin krimineller Islamisten entlarvt!

Claudia Roth, Grünen-Politikerin wollte laut Bild-Zeitung verhindern, dass der afghanische Schwerstkriminelle Sanger Ahmadi, der jetzt deutschen Polizisten mit dem Tode droht, 2017 abgeschoben wird. Roth habe sich in einem Brief an den damaligen Bundesinnenminister de […]

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Arztpraxen verstoßen mit 3G-Regel gegen ethische Prinzipien!

Laut mehreren Medienberichten erwägen Hausärzte die Möglichkeit, zukünftig Patienten nach der 3G-Regel zu behandeln. Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, sagt hierzu: „Söders gesellschaftliche Spaltung trägt nun üble […]

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