Category Archives: PM AfD Bund
Explosion der Energiepreise: Viele Unternehmen müssen die Produktion stoppen
Die extreme Preissteigerung auf den Strom- und Erdgasmarkt führt mittlerweile in der Industrie zu Produktionsunterbrechungen. In manchen Firmen wurden bereits Produktionszweige bis auf Weiteres sogar vollständig abgestellt. Der stellvertretende Vorsitzende, energie- und industriepolitische Sprecher der […]
Weitere Informationen„Nicht die Ungeimpften müssen die Geimpften schützen, sondern der Impfstoff!“
Mit einer absurden Manipulation von Zahlen, teilweise auch mit Zahlenfälschungen, schüren die Altparteien die Corona-Hysterie. Der AfD-Abgeordnete Martin Sichert konfrontiert die Bundesregierung im Parlament mit den eklatanten Widersprüchen dieser Politik. Sehen Sie hier die Rede […]
Weitere InformationenAlice Weidel: Inflation treibt Geringverdiener und Mittelschicht in die Verarmungsfalle
Berlin, 6. Januar 2022. Laut erster Schätzung des Statistischen Bundesamts hat die Inflationsrate in Deutschland für das Gesamtjahr 2021 die Drei-Prozent-Marke überschritten und ist auf 3,1 Prozent gestiegen. Hierzu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Die Inflationsrate nimmt immer dramatischere Formen an und ist alles andere als ein ‚vorübergehender Effekt‘: Sie […]
Weitere InformationenAfD lehnt Aktionsplan des/der/*q_-Queer-Beauftragten ab
Mit dem Grünenpolitiker Sven Lehmann hat die neue Bundesregierung erstmals einen Beauftragten für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt ernannt. Lehmann erklärte zu seinem Amtsantritt: „Die neue Bundesregierung wird, ausgehend vom Leitgedanken der Selbstbestimmung, eine […]
Weitere InformationenJoachim Kuhs: Herzschlag-Gesetz in Texas – Jede Abtreibung ist eine Tragödie!
Berlin, 7. Oktober 2021. Zur heutigen Debatte im EU-Parlament über das Herzschlag-Gesetz in Texas. Das Gesetz, das vorübergehend von einem US-Bundesrichter gestoppt wurde, soll Abtreibungen erschweren. Dazu Joachim Kuhs, Mitglied im Bundesvorstand, EU-Abgeordneter und Vorsitzender der Christen in der AfD: ,,Jede Abtreibung ist eine Tragödie. Es ist das gute Recht der Texaner, strengere Abtreibungsgesetze zu […]
Weitere InformationenJoachim Paul: Tempolimit-Forderung für Autobahnen ist linksgrüne Ideologie aus der Mottenkiste
Berlin, 7. Oktober 2021. Ein generelles Tempolimit von 130 auf Autobahnen soll Deutschland in Sachen Klimaschutz und Verkehrssicherheit voranbringen: Das Projekt steht bei den Koalitions-Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP weit oben auf der Agenda. Warum es weder ökologisch noch verkehrspolitisch Sinn macht, erklärt Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul: „Das von den Ampel-Unterhändlern auf die Agenda gesetzte […]
Weitere InformationenAlice Weidel / Tino Chrupalla: Söder ist reif für den Rücktritt – Freiheitsfeindliche Corona-Politik muss rechtsstaatlich aufgearbeitet werden
Berlin, 7. Oktober 2021. Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die von der bayerischen Staatsregierung unter Ministerpräsident Markus Söder im Frühjahr 2020 verhängten Ausgangssperren für rechtswidrig und unwirksam befunden. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Das Urteil des bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ist ein wichtiger Meilenstein in der rechtsstaatlichen Auseinandersetzung mit der Corona-Maßnahmenpolitik der […]
Weitere InformationenNicole Höchst: Bekämpfung von Zwangsheirat – Ein Auftrag an die neue Regierung
Berlin, 7. Oktober 2021. Laut UNICEF werden auf der ganzen Welt zwölf Millionen Mädchen unter 18 Jahren verheiratet. Viele sind noch unter 16 Jahre alt. In Deutschland sind 93 Prozent der Betroffenen Mädchen, 98 Prozent haben einen Migrationshintergrund. „Terre de Femmes“ berichtet, dass 813 Kinderehen gemeldet und nur 11 davon aufgehoben wurden. Die tatsächlichen Zahlen […]
Weitere InformationenSylvia Limmer: Es wird Zeit für einen Ausstieg aus dem Ausstieg der Kernenergie!
Berlin, 6. Oktober 2021. Zur heutigen EU-Plenardebatte über steigende Energiepreise äußert sich Dr. Sylvia Limmer, Beisitzerin im Bundesvorstand und Energiepolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: ,,Es ist von unfreiwilliger Komik, wenn sich ausgerechnet die EU über steigende Energiepreise, mangelnde Energieeffizienz und Energiearmut sorgt, wo doch ihre eigene Energiepolitik mit dem Green Deal und […]
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