Category Archives: PM AfD Bund
Stephan Brandner: Meinungsfreiheit statt strafbare Majestätsbeleidigung
Berlin, 27. November 2024. Medienberichten zufolge plant die niedersächsische SPD-Justizministerin, den Strafverfolgungsbehörden noch weitere Möglichkeiten im Bereich der „Politikerbeleidigungen“ einzuräumen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, lehnt derartige Vorstöße klar ab. „Den Straftatbestand der Majestätsbeleidigung brauchen wir in Deutschland gar nicht – und ganz sicher muss er auch nicht verschärft werden. Im Gegenteil: […]
Weitere InformationenIS plant Anschläge: Sichere Weihnachtsmärkte? Nur mit der AfD!
Wie schön waren doch unsere gemeinsamen Abende auf Weihnachtsmärkten, als die CDU unser Land noch nicht kaputtgemacht hatte: Wir trafen uns unbeschwert am Grillwurst-Stand, tranken einen Glühwein, lachten und scherzten – kurzum: wir konnten einfach mal abschalten. Doch seitdem die CDU unter Angela Merkels 16-jähriger Kanzlerschaft unser Land zerstörte, ist nichts mehr, wie es war. […]
Weitere InformationenPeter Boehringer: Erhalt der Bitcoin-Freiheit durch Besteuerungs- und Regulierungszurückhaltung der Politik
Der Kurs des Bitcoin hat erstmals seit seiner Konzeption 2008 die Marke von 100.000 Dollar pro Stück erreicht. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD und Sprecher des Bundesfachausschusses „Geld- und Währungspolitik“, teilt dazu mit: „Die nun erreichte neue Höchstmarke ist mehr als nur ein Ausweis der Etablierung des Bitcoin als Anlageklasse. Die AfD hat schon […]
Weitere InformationenNicole Höchst: Bischof stellt sich gegen das Grundgesetz
Berlin, 22. November 2024. Anlässlich der diesjährigen Synode der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) in Erfurt schlägt Bischof Friedrich Kramer vor, alle AfD-Mitglieder aus Leitungsämtern zu entfernen. Dazu teilt die kirchenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, mit: „Nachdem Bischof Kramer kürzlich die Mitarbeiter der AfD-Bundestagsfraktion als ,Totschläger der 90er Jahre‘ diffamiert hatte, hetzt er weiter: […]
Weitere InformationenAfD setzt früheren Termin für Covid-Untersuchungsausschuss durch!
Ursprünglich sollte die zweite Sitzung des Corona-Untersuchungsausschusses erst am 17. Dezember stattfinden, was fast sechs Monate nach dem Einsetzungsbeschluss wäre. Wir hatten auf eine frühere Sitzung im November gedrängt, doch wurden immer wieder vertröstet. Nun konnten wir uns mit dem Ausschussvorsitzenden, Yanki Pürsün (FDP), jedoch darauf einigen, dass der nächste Termin bereits am 20. November […]
Weitere InformationenJuden und Homosexuelle in Gefahr: CDU lässt Berlin vor Islamisten kapitulieren!
Es ist eine absolute Bankrotterklärung für das CDU-regierte Berlin: In einem Interview warnt die Polizeipräsidentin der Hauptstadt, Barbara Slowik, dass Juden und Homosexuelle in „bestimmten Quartieren“ unbedingt „aufmerksamer“ sein sollten. In diesen Quartieren, in denen „mehrheitlich arabischstämmige Menschen wohnen“, gebe es Sympathien für Terrorgruppen und offene Judenfeindlichkeit. So sieht das „weltoffene“ Berlin unter einem CDU-Bürgermeister […]
Weitere InformationenOffene Grenzen sind größte Sorge der Europäer: Festung Europa? Nur mit uns!
Eine EU-weite Umfrage bestätigt es in aller Deutlichkeit: Die Bürokraten und abgehobenen Funktionäre der Europäischen Union ignorieren die Bedürfnisse der europäischen Völker. „Was ist heute die größte Bedrohung für den Frieden in Europa?“, fragte die Bertelsmann-Stiftung in einer repräsentativen Untersuchung mit über 26.000 Teilnehmern aus allen 27 EU-Mitgliedsstaaten. Die Antworten zeigen ein unmissverständliches Bild: Der […]
Weitere InformationenAlice Weidel: Migrationskrise macht Frauen zu Freiwild
Berlin, 20. November 2024. Mehr als 52.000 Frauen und Mädchen wurden dem BKA zufolge 2023 in Deutschland Opfer von Sexualstraftaten wie Vergewaltigung. 360 Frauen wurden getötet. AfD-Bundessprecherin Alice Weidel kommentiert wie folgt: „Die erschreckenden Dimensionen und der hohe Anteil ausländischer Tatverdächtiger bei Sexualdelikten gegen Frauen sind ein Alarmsignal. Seit die Union 2015 die Tore vor […]
Weitere InformationenDie Migrationswende hinsichtlich Syriens einleiten – Klare Umkehr in der Aufnahmepraxis, die Rückkehr nach Syrien vorantreiben
Berlin, 5. November 2024. Die Zuwanderung von Syrern nach Deutschland ist von einer in den Jahren 2014/15 einsetzenden Migrationsbewegung in einen stetigen Bevölkerungstransfer übergegangen. Inzwischen befinden sich an die eine Million Syrer und damit ca. 5 % der syrischen Bevölkerung in Deutschland. Dieser Zustrom setzt sich bis heute ungebrochen fort. Seit dem Jahr 2014 bilden […]
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