Migration ist keine Bereicherung, sondern ein volkswirtschaftlicher Aderlass für Deutschland

Ausländer mit Fluchthintergrund und aus der Ukraine sind statistisch deutlich überrepräsentiert bei Arbeitssuchenden und somit auch im Bezug von Sozialleistungen nach SGB II. Nach Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache 17/ 6565 „Erwerbstätigkeit von Schutzsuchenden mit anerkanntem, abgelehntem und offenem Schutzstatus” des AfD-Landtagsabgeordneten Ruben Rupp findet dieser als migrationspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion deutliche Worte: „45.481 Leistungsberechtigte der Grundsicherung für Erwerbsfähige im Kontext von Fluchtmigration […]

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Sommer, Sonne, Grabschereien: Spassbad statt Angst-Raum!

Die Freibad-Saison steht vor der Tür – und wie seit 2015 üblich, beginnt damit auch dort die Saison für Übergriffe aller Art. Unsere Freibäder haben sich zu Brennpunkten der verfehlten Sicherheits- und Migrationspolitik der Ampel-Koalition entwickelt. Ein Weißbuch der Realitätsverweigerung offenbart sich in der aktuellen Kampagne gegen sexuelle Belästigung in Köln. Statt der Wahrheit ins […]

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Nicole Höchst: Scharia ist im Klassenzimmer angekommen

Berlin, 24. April 2024.  Zu Berichten über die Konversion von christlichen Schülern zum Islam aus Angst vor ihren muslimischen Mitschülern teilt die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, mit: „Christliche Kinder haben Angst vor ihren muslimischen Mitschülern und konvertieren deswegen lieber zum Islam. Das ist das Produkt der Migrationspolitik und das nahe Ende unserer bisher […]

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Götz Frömming: Schulbarometer bestätigt das Scheitern der Inklusions-Ideologie

Berlin, 24. April 2024. Heute hat die Robert Bosch Stiftung ihr Schulbarometer 2024 vorgestellt. Es handelt sich beim Barometer um eine jährliche Lehrerumfrage mit wechselnden Themen. Bei der Stichprobe mit 1608 Lehrkräften standen dieses Jahr unter andrem Einstellungen und Umgang zu/mit Heterogenität und Inklusion, der beruflichen Zufriedenheit und Belastungserleben, sowie die aktuell dringendsten Bedarfe an […]

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Ahrtalkatastrophe: Bittere Enttäuschung für Opfer, Hinterbliebene und Geschädigte!

Anlässlich der nicht stattfindenden Klageerhebung der Staatsanwaltschaft Koblenz gegen den ehemaligen Landrat des Landkreises Ahrweiler Jürgen Pföhler (CDU) in Verbindung mit seiner Rolle während der Ahrtalkatastrophe äußert sich Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender und Obmann der […] The post Ahrtalkatastrophe: Bittere Enttäuschung für Opfer, Hinterbliebene und Geschädigte! first appeared on AfD Kompakt.

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René Springer: Sozialstaat in Gefahr – Präsident des Bundessozialgerichts bestätigt Warnungen der AfD-Fraktion

Berlin, 31. Januar 2024. Der Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, sieht große Sparmaßnahmen als Notwendigkeit, wenn der deutsche Sozialstaat in Zukunft bestehen bleiben soll. Er warnt vor neuen Behörden mit noch mehr Schnittstellen, fordert ein striktes Vorgehen gegen jene, die das Bürgergeld ausnutzen, schlägt die Reform des Ehegattensplittings und die Abschaffung von Minijobs vor. Der […]

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Marcus Bühl: Regierung spart und kürzt erneut bei der inneren Sicherheit

Berlin, 1. Februar 2024. Die Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 gehen diese Woche zu Ende. Dazu teilt der AfD-Abgeordnete Marcus Bühl, Mitglied des Haushaltsauschusses und Mitberichterstatter des Einzelplans des Inneren und Heimat, mit: „Die Haushaltsberatungen für 2024 haben wieder deutlich gezeigt, dass die links-gelbe Bundesregierung die innere Sicherheit unseres Landes sträflich vernachlässigt. Wie im Vorjahr […]

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Stellungnahme: AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg bestätigt, dass sie den „Parteienstaat“ abschaffen will 

Aktuell melden einige Medien unter Berufung auf einen Redebeitrag des AfD-Abgeordneten im Landtag Brandenburg, Lars Hünich, MdL, die AfD wolle den Parteienstaat abschaffen (Die AfD will „den Parteienstaat abschaffen“ (bz-berlin.de)). Stellungnahme des Abgeordneten Lars Hünich, […] The post Stellungnahme: AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg bestätigt, dass sie den „Parteienstaat“ abschaffen will  first appeared on AfD Kompakt.

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René Springer: Asylflut stoppen, Pull-Faktoren streichen

Berlin, 19. Dezember 2023. Die Anzahl von Ausländern, die Asylbewerberleistungen beziehen dürfen, hat sich 2022 im Vergleich zum Vorjahr um 21 Prozent erhöht. Rund 482.300 Migranten bezogen am Jahresende 2022 Regelleistungen. Die häufigsten Herkunftsländer der Leistungsbezieher waren Syrien, Afghanistan und der Irak. 63 Prozent sind Männer. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, […]

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