Category Archives: PM AfD Bund
Batterie-Recycling – Bedarf erforschen und Methoden verbessern
Berlin, 5. November 2024. Sowohl die Bundesregierung als auch die EU-Kommission arbeiten mit hohem Druck an der Transformation der Mobilität, weg vom Verbrennungsmotor und hin zu batteriebetriebenen Fahrzeugen. Dabei sind zahlreiche damit verbundene Probleme nach wie vor nicht umfassend gelöst, darunter auch die Frage nach dem Verbleib der verwendeten Batterien am Ende ihres Lebenszyklus und […]
Weitere InformationenBürgergeldbezug für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine beenden
Berlin, 28. Oktober 2024. Im Mai 2022 hat der Bundestag den sogenannten Rechtskreiswechsel für ukrainische Kriegsflüchtlinge beschlossen. Danach war für die Kriegsflüchtlinge ein Rechtskreiswechsel von den Asylbewerberleistungen in das Bürgergeld möglich. Die seitdem eingereisten ukrainischen Kriegsflüchtlinge können direkt nach der Einreise Bürgergeld beantragen und erhalten. Seit 2022 hat Deutschland 1,17 Millionen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine […]
Weitere InformationenPalästinenser jagen Juden in Amsterdam: Europa darf nicht Gaza werden!
Es ist eine Schande, was die etablierten Parteien Europas aus unserem Kontinent gemacht haben: In Amsterdam kommt es bei einem Fußballspiel zwischen Ajax Amsterdam und Maccabi Tel Aviv zu Jagdszenen auf Juden durch sogenannte „propalästinensische Jugendliche“. Der israelische Präsident Izchak Herzog und auch der niederländische PVV-Politiker Geert Wilders sprechen nicht ohne Grund von einem „Pogrom“: […]
Weitere InformationenSchluss mit der Verzögerung: Vertrauensfrage SOFORT!
Es ist ganz einfach: Wir, die Bürger dieses Landes, haben diese Regierung satt. Und zwar nicht erst ab dem 15. Januar 2025, sondern schon heute und auch schon in den vergangenen Jahren. Deshalb gibt es keinen einzigen vernünftigen Grund für die Verzögerungstaktik von Bundeskanzler Olaf Scholz, der mit seiner Trümmertruppe noch ein paar Monate im […]
Weitere InformationenRené Springer: Sozialbericht zeigt, Migration ist ein Verlustgeschäft
Berlin, 7. November 2024. Der Sozialbericht offenbart, dass ein hoher Anteil der Zuwanderer und Staatsbürger mit Migrationshintergrund keine berufliche Ausbildung hat. 44 Prozent der 25- bis 64-jährigen Einwanderer und noch immer 27 Prozent ihrer Nachkommen besaßen im Jahr 2023 keinen Berufsabschluss. Zudem beziehen sie ihren Lebensunterhalt deutlich häufiger durch Sozialleistungen als Einheimische. Seit 1950 sind […]
Weitere InformationenWolfgang Wiehle: AfD-Fraktion verlangt im Verkehrsausschuss Aufklärung von Wissing
Berlin, 7. November 2024. Der Verbleib des Verkehrsministers Wissing im Amt bei gleichzeitigem Rückzug seiner wichtigsten Parlamentarischen Staatssekretäre eröffnet Fragen nach der zukünftigen Führung des Ministeriums. Da auch nicht zu erwarten ist, dass Minister Wissing – nunmehr parteilos – eine Mehrheit für seinen Haushaltsentwurf erringen kann, stellt sich die Frage nach dem Sinn für seinen […]
Weitere InformationenKay Gottschalk: Grundsteuer explodiert, Bürger werden von der Regierung weiter geschröpft
Berlin, 5. November 2024. Kay Gottschalk, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kritisiert die explodierende Grundsteuer und weist auf den Wortbruch des Kanzlers hin: „Die Ampel macht das, was sie am besten kann, sie erhöht die Lebenshaltungskosten der Bürger. 75 Prozent der Deutschen müssen nächstes Jahr entweder mehr Grundsteuer oder mehr Miete zahlen. Bedanken können sie sich […]
Weitere InformationenUlrike Schielke-Ziesing: FDP-Rentenplan ignoriert Hauptursachen für Misere der Sozialkassen
Berlin, 4. November 2024. In ihrem 18-seitigen Strategiepapier („Konzept für Wachstum und Generationengerechtigkeit“) fordert die FDP unter anderem größere Abschläge bei der gesetzlichen Rentenversicherung für einen vorzeitigen Renteneintritt sowie die Streckung des Rentenniveaus von 48 Prozent von den bisher geltenden 45 auf dann 47 Erwerbsjahre. Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, […]
Weitere InformationenKindergeld-Zahlungen ans Ausland schon bei 525 Millionen €: Unsere Kinder zuerst!
Welches Land der Welt lässt sich auf eine solche Weise ausnutzen? 525,7 Millionen Euro wurden allein im vergangenen Jahr als Kindergeld-Zahlung an ausländische Konten überwiesen – das zeigt eine Auswertung der Bundesagentur für Arbeit. Zum Vergleich: Im Jahr 2010 waren es 35,8 Millionen Euro. Die Zahlungen sind somit auf mehr als das 14-Fache gestiegen! Während […]
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