Category Archives: PM AfD Bund
Gottfried Curio: Bleiberechte von Syrern prüfen und Familiennachzug aussetzen
Berlin, 13. Dezember 2024. Zur Haltung der Bundesregierung, den Familiennachzug von Syrern in Deutschland auch nach dem Sturz des Assad-Regimes aufrechtzuerhalten, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio: „Österreich macht es vor: Nicht nur die Asylverfahren für Syrer werden dort vorübergehend ausgesetzt, sondern auch der Familiennachzug. Außerdem überprüft Österreich nun bereits gewährte […]
Weitere InformationenRené Springer: Mythos vom reichen Land zerschellt an der Realität der Tafeln
Berlin, 13. Dezember 2024. Über 60 Prozent der Tafeln in Deutschland müssen Lebensmittel rationieren und zeitweise Aufnahmestopps verhängen. Grund hierfür ist vor allem der anhaltende Anstieg der Lebensmittelpreise. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, teilt dazu mit: „Der Mythos von Deutschland als reichem Land zerschellt an der Realität der Tafeln. Dort müssen […]
Weitere InformationenStraftaten und Androhung körperlicher Gewalt: Arbeitet so der Verfassungsschutzchef in Thüringen?
Unfassbare Enthüllungen belasten den Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer. „Wir fordern transparente Aufklärung!“, sagt AfD-Bundessprecherin und Kanzlerkandidatin Alice Weidel in einer ersten Reaktion. Weidel listet ungeheuerliche Vorwürfe auf: „Der Thüringer Verfassungsschutz-Chef Kramer soll Medienberichten nach Straftaten begangen, Mitarbeitern körperliche Gewalt angedroht, AfD-Gutachten widerrechtlich erstellt und Interna an MDR weitergegeben haben.“ Aber der Reihe nach. […]
Weitere Informationen8 Millionen Rentner sind arm: Zeit für UNSERE Rentner!
Eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer bringt dramatische Zahlen ans Licht: Fast acht Millionen Menschen in Deutschland bekommen eine Rente, die noch unter dem Niveau der Grundsicherung im Alter liegt – das entspricht einem Anteil von 42 Prozent aller Altersrenten in Deutschland! Die Grundsicherung, die das Existenzminimum sichern soll und als Basis dieser Berechnung genutzt […]
Weitere InformationenJeder Zweite spart am Weihnachtsessen: Armutsregierungen von CDU bis Ampel abwählen!
Diese traurige Umfrage zeigt, wie sehr sich Deutschland dank der etablierten Parteien auf dem Weg nach ganz unten befindet: Jeder zweite Deutsche will bei den Lebensmitteleinkäufen für Weihnachten sparen, ergab eine Untersuchung des Marktforschungsunternehmens YouGov. 16 Prozent der Befragten wollen die Vorspeise weglassen. 14 Prozent sind so arm, dass sie sogar auf einen seit Jahrhunderten […]
Weitere InformationenKultur retten? Nicht mit der SPD!
„Kultur retten? Nicht mit der SPD!“ Die Fachtagung in Kassel zur Zukunft unseres kulturellen Erbes hätte ein Impulsgeber sein können – doch sie wurde zur Bühne für ideologischen Aktionismus und leere Phrasen. Wer das kulturelle Erbe Hessens wirklich bewahren will, braucht einen positiven Bezug zur eigenen Geschichte und Kultur. Doch genau dieser Geist fehlte. Stattdessen […]
Weitere Informationen7.000 Clan-Straftaten allein in NRW, 7.000-mal bleibt die CDU untätig!
Diese Zahlen sind das Ergebnis einer jahrelangen Hofierung und Verharmlosung krimineller Migranten-Clans durch die CDU: Rund 7.000 Straftaten durch türkisch-arabische Clans gab es im vergangenen Jahr allein im unionsregierten Nordrhein-Westfalen. Oder wie es der zuständige nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) wohl ausdrücken würde: „Sowas gab’s immer“. Jedenfalls waren dies seine Worte, nachdem ein polizeibekannter Syrer […]
Weitere InformationenBaerbock erwägt deutsche Beteiligung: Keine deutschen Soldaten in der Ukraine!
Es könnte Dein Kind sein, das bald in der Ukraine sein Leben riskieren muss: Außenministerin Baerbock (Grüne) hat erstmals die Entsendung deutscher Soldaten in das osteuropäische Land erwogen. Als Teil einer internationalen Schutztruppe könnten unsere Söhne und Töchter zur Absicherung eines Waffenstillstands eingesetzt werden. Wir bleiben dabei: Es ist nicht unser Krieg! Deutsche Soldaten haben […]
Weitere InformationenMerz schließt Habeck als Wirtschaftsminister nicht aus: Wer CDU wählt, bekommt Habeck!
Die Schmeicheleien von CDU-Chef Merz gegenüber den Grünen werden immer penetranter und peinlicher: In der ARD-Sendung von Sandra Maischberger hat Merz nun auch noch darüber sinniert, dass er sich Habeck als Wirtschaftsminister einer künftigen schwarz-grünen Bundesregierung vorstellen kann. „Wir brauchen vor allem in der Wirtschaftspolitik einen Politikwechsel – mit oder ohne Habeck“, sagte Merz allen […]
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