Category Archives: AfD-Pressemitteilungen
Habecks Abschlussbewertung als Wirtschaftsminister – eine Null
Berlin, 24. April. 2025. Zur Frühjahrsprognose der Bundesregierung erklärt der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm: „Habeck bekommt mit dieser Prognose die passende Abschlussbewertung als Wirtschaftsminister – eine Null. Wieder müssen die Zahlen nach unten korrigiert werden. Deutschland droht ein drittes Rezessionsjahr in Folge. Das wäre ein trauriger Rekord. Auch wenn die Zollstreitigkeiten einen Einfluss […]
Weitere InformationenUngesteuerte Migration löst den Fachkräftemangel nicht
Berlin, 25. April. 2025. Laut einer aktuellen Analyse des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ist die Zahl junger Menschen ohne abgeschlossene Berufsausbildung in den vergangenen Jahren massiv angestiegen – auf mittlerweile 1,6 Millionen. Besonders betroffen sind junge Männer mit Migrationshintergrund, insbesondere aus nichteuropäischen Herkunftsländern. Das IAB stellt fest: Die ungesteuerte Zuwanderung der vergangenen Jahre […]
Weitere InformationenStephan Brandner: Übergangsgeld für Ex-Minister massiv kürzen – Steuerzahler entlasten, Sonderrechte abschaffen
Berlin, 25. April 2025. „Die üppigen Übergangsgelder für ehemalige Bundesminister sind nichts anderes als eine Selbstbedienung auf Kosten der Steuerzahler“, erklärt Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland (AfD), angesichts der aktuellen Forderungen des Bundes der Steuerzahler zur Reform der Ministerversorgung. „Diese Forderung unterstützen wir ausdrücklich, sie ist überfällig – und von uns.“ Brandner […]
Weitere InformationenNicole Höchst und Petr Bystron nehmen als Vertreter der AfD am Begräbnis von Papst Franziskus teil
Berlin, 26. April 2025. Die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst und der Europaabgeordnete Petr Bystron (MEP) werden als offizielle Vertreter der Alternative für Deutschland (AfD) am Begräbnis von Papst Franziskus in Rom teilnehmen. Mit ihrer Anwesenheit würdigen sie nicht nur das weltweite Wirken des verstorbenen Pontifex, sondern unterstreichen auch die bleibende Bedeutung der katholischen Kirche als moralische […]
Weitere InformationenAlice Weidel: Schwarz-Rot schröpft die Bürger weiter statt sie endlich zu entlasten
Berlin, 14. April 2025. Die erst vergangene Woche im Koalitionsvertrag von Union und SPD angekündigte Senkung der Einkommenssteuer für kleine und mittlere Einkommen – in frühestens zwei Jahren – sei laut CDU-Vorsitzendem Friedrich Merz nun doch keine beschlossene Sache. Zudem seien Steuererhöhungen unter seiner Kanzlerschaft nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Hierzu teilt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel mit: […]
Weitere InformationenTino Chrupalla / Alice Weidel: Taurus-Lieferung ist ein gefährlicher Tabubruch – Deutschland darf nicht zur Kriegspartei werden
Berlin, 15. April 2025. Zur Ankündigung von CDU-Chef Friedrich Merz, im Falle seiner Kanzlerschaft deutsche Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern zu wollen, erklären die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel: „Friedrich Merz betreibt gefährliche Machtpolitik auf dem Rücken der deutschen Bevölkerung. Mit der angekündigten Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern überschreitet Merz eine rote Linie – Deutschland droht […]
Weitere InformationenAlice Weidel: Bundesprogramme zur Aufnahme von Migranten unverzüglich beenden
Berlin, 17. April 2025. Zu den Plänen der amtierenden Bundesregierung im Rahmen des sogenannten „Resettlement“-Programms nun auch Menschen aus dem Sudan per Flugzeug diskret nach Deutschland zu holen teilt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel mit: „Obwohl die Belastungsgrenze längst überschritten ist, die Massenmigration unsere sozialen Sicherungssysteme überfordert und die innere Sicherheit zusehends erodiert, hat die gescheiterte […]
Weitere InformationenArbeitsmarktintegration ukrainischer Flüchtlinge bleibt Wunschdenken
Berlin, 3. April 2025. Mit dem Sofortzugang zum Bürgergeld und dem „Job-Turbo“ wollte die Bundesregierung ukrainische Flüchtlinge schnell in Arbeit bringen. Doch laut aktuellem Zuwanderungsmonitor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) liegt die Beschäftigungsquote nur bei 31,7 Prozent, die Arbeitslosenquote bei 42 Prozent. 59 Prozent der Ukrainer beziehen Bürgergeld. Dazu erklärt der arbeits- und […]
Weitere InformationenStaat zahlt Bürgergeld auch für per Haftbefehl Gesuchte
Berlin, 4. April. 2025. Nach der aktuellen Polizeilichen Kriminalstatistik liegt der Ausländeranteil unter den Straftatverdächtigen bei 41,8 Prozent. Das Bürgergeld wird nicht nur an deutsche Staatsbürger, sondern auch an nichtdeutsche Personen gezahlt. 47 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsempfänger sind Ausländer. Beide Quoten sind in den vergangenen Jahren angestiegen. Ein weiterer Aspekt ergibt sich aus der Antwort […]
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