Category Archives: AfD-Pressemitteilungen
Massive Lernrückstände bei Grundschülern: Schuld sind die Pandemiemaßnahmen
Der aktuelle Bildungstrend lässt wenig Zweifel an der aktuellen Bildungskatastrophe, gerade bei Grundschülern: Die politisch gewollten Schulschließungen im Rahmen einer vermeintlichen Pandemiebekämpfung haben zu gravierenden Lerneinbußen bei Schülern geführt, die kaum noch aufzuholen sind, sollten die politischen Verantwortlichen nicht schnell gegensteuern. Die Landesregierung hat von Anfang an alle Warnungen, selbst von etablierten Bildungsforschern und Fachmedizinern […]
Weitere InformationenÜberforderte Gerichte: Sechs wegen Totschlag in Haft sitzende Tatverdächtige wieder auf freiem Fuß
Nicht nur am Frankfurter Flughafen herrscht offensichtlich wegen Personalmangel Chaos. Auch die Schwurgerichtskammer des Landgerichts Frankfurt ist überlastet und kommt derzeit nicht hinterher, Anklagezuschriften zuzulassen und Prozesstermine festzulegen. In Folge wurden Anfang Juli sechs teils wegen Totschlag in Untersuchungshaft sitzende Tatverdächtige wieder auf freien Fuß gesetzt! Vier der nun freigelassenen Tatverdächtige waren seit knapp einem […]
Weitere InformationenGrunderwerbssteuer senken: Wir müssen Familien beim Erwerb von Wohneigentum besser unterstützen.
Wer eine Familie gründen und ihr ein Haus bauen möchte, steht oft vor dem Dilemma, dass der Erwerb von Wohneigentum heute kaum noch zu leisten ist. Zahlreiche Faktoren unserer turbulenten Zeit wie Krieg, Rezession und steigende Kosten machen den Traum vom Eigenheim zusätzlich zu einem unkalkulierbaren Risiko. Gerade junge Familien sind hier besonders stark betroffen, […]
Weitere InformationenNach Cyber-Attacken: Sicherheit kritischer Infrastruktur in Hessen stärken!
Dass die digitale Infrastruktur in Hessen nur ungenügend abgesichert ist, hat sich erst jüngst in zahlreichen Cyber-Attacken auf den Energieversorger Entega, die Mainzer Stadtwerke sowie den Frankfurter Energieversorger FES manifestiert. Es sind Angriffe, die direkt auf unsere kritische Infrastruktur abzielen und in einer ohnehin angespannten Versorgungslage für zusätzliche Belastungen sorgen. Die Täter gingen dabei höchst […]
Weitere InformationenHeißer Herbst und Wut-Winter? Hessen braucht einen Krisenstab zur Versorgungssicherheit!
Was diesen Winter in Deutschland passiert, kann keiner sagen. Prognosen sind in diesen Zeiten immer besonders schwer, aber die Erfahrungen zeigen, dass man sich auf das Schlimmste vorbereiten sollte. Noch vor einem Jahr wurde die Inflation bspw. von „Experten“ klein geredet, heute ist sie Dauerzustand auf hohem Niveau. Von daher ist es zu begrüßen, […]
Weitere InformationenMatthias Moosdorf/Petr Bystron: Baerbock offenbart mangelndes Demokratieverständnis
Berlin, 1. September 2022. Annalena Baerbock erklärte heute in Prag: Die Regierung stehe an der Seite der Ukraine, „egal, was meine deutschen Wähler denken“. Die „Welt“ schreibt weiter: „Im Herbst und im Winter rechnet Außenministerin Annalena Baerbock mit Protesten gegen hohe Energiepreise. Eine Änderung der Ukraine-Politik durch den Druck der Straße lehnt die Grünen-Politikerin aber ab. […]
Weitere InformationenLandesregierung hat zu viele offene Baustellen: Lehrermangel, Lernlücken, Unterrichtsausfall in Hessen
Zum Schulanfang kommende Woche sagt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der hessischen AfD-Fraktion: „Es ist kein guter Beginn des Schuljahres 2022/23 an den hessischen Schulen. Anstatt durch kluge politische Maßnahmen die Schulen im Land zu entlasten […]
Weitere InformationenTino Chrupalla: FDP steht für Politik gegen deutsche Interessen
Berlin, 2. September 2022. Die FDP-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung die Forderung beschlossen, Nord Stream 2 zurückzubauen. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Fraktionsvorsitzender der AfD im Deutschen Bundestag: „Ein Land, das wertvolle und lebenswichtige Infrastruktur zerstört, befindet sich im Selbstzerstörungsmodus. Die FDP ist dabei treibende Kraft. Der Fraktionsbeschluss zeigt: Wolfgang Kubicki spricht nicht im Namen seiner […]
Weitere InformationenRené Springer: BA-Chefin Nahles liegt falsch – Deutschland ist kein Einwanderungsland, sondern Asyl- und Sozialstaatsmagnet
Berlin, 2. September 2022. Die neue Vorstandschefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, macht sich für eine rasche Vereinfachung des Einwanderungsrechts stark. Eine Reform müsse „besser heute als morgen“ kommen, sonst würde Deutschland im Vergleich zu klassischen Einwanderungsländern wie Kanada oder den USA immer den Kürzeren ziehen. Deutschland sehe sich offenbar immer noch nicht […]
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