Category Archives: AfD-Pressemitteilungen
Stephan Brandner: Personalie Ataman ist ein Skandal!
Berlin, 7. Juli 2022. Am heutigen Donnerstag wurde Ferda Ataman zur Antidiskriminierungsbeauftragten der Bundesregierung gewählt. Die Personalie hatte bereits im Vorfeld für Ablehnung gesorgt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, legt dar, dass eine Antidiskriminierungsbeauftragte, die ihrerseits einzig und allein durch Diskriminierung und verbale Ausfälle insbesondere gegen Deutsche bekannt wurde, nicht tragbar sei. „Die Personalie Ataman kann […]
Weitere InformationenMariana Harder-Kühnel: 44 Prozent mehr Einwanderung – Ampel gibt Sozialsystem endgültig dem Verfall preis
Berlin, 8. Juli 2022. Im ersten Halbjahr *2022* haben 44 Prozent mehr Asylbewerber einen Erstantrag gestellt, als noch im Jahr zuvor. In der Hauptsache stammen sie aus Syrien, dem Irak und Afghanistan. Dazu die stellvertretende Bundessprecherin Mariana Harder-Kühnel: „Es ist kein Zufall, dass sich die Asylzahlen seit der Konstituierung der Ampelkoalition drastisch erhöhen. Die Sozial- […]
Weitere InformationenRené Springer: AfD-Fraktion im Bundestag beschließt neues Eckpunktepapier zur Bekämpfung der sozialen Folgen der Inflation
Berlin, 8. Juli 2022. Angesichts galoppierender Inflationszahlen und durch die Decke gehender Energiepreise beschließt die AfD-Fraktion im Bundestag die neue Version ihres Eckpunktepapiers zur Bekämpfung der sozialen Folgen der Inflation. (https://afdbundestag.de/inflation-diese-sofortmassnahmen-muessen-jetzt-umgesetzt-werden/) Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer: „Inflation und Energiepreise in Deutschland gehen durch die Decke. Doch statt endlich in […]
Weitere InformationenRené Springer/Gottfried Curio: Einwanderungsstopp für Unqualifizierte
Berlin, 29. Juni 2022. Nach Daten des Statistischen Bundesamtes wanderten im vergangenen Jahr rund 64.000 deutsche Bürger mehr aus als ein. Die Zuwanderung von Ausländern zog wieder stark an. Vor allem Syrer, Rumänen und Afghanen kamen. Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer: „Die Wanderungsstatistik für 2021 führt uns wieder einmal vor […]
Weitere Informationen„Zerstörerische Energiepolitik gegen das eigene Volk!“
Als „Scherbenhaufen“ bezeichnet der AfD-Abgeordnete Karsten Hilse das Ergebnis der Energiepolitik der Altparteien. Denn zur immensen, aber gewollten Energieverteuerung komme nun auch noch als Brandbeschleuniger der Ukraine-Krieg hinzu. Das peinliche Sanktions-Possenspiel gegen unseren wichtigsten Energielieferanten […]
Weitere InformationenRiesiges Finanzloch bei den Krankenkassen – Lauterbach in Zugzwang
Nachdem er sich bisher um nichts anderes gekümmert hat, als Horrorprognosen für den Herbst anzustellen und Impfstoff zu kaufen, gerät Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nun an anderer Front in Zugzwang: Bei den Gesetzlichen Krankenkassen klafft […]
Weitere InformationenDie AfD in Hessen steht für die freie Impfentscheidung!
Hessen, Bayern und Baden-Württemberg wollen im Bundestag eine Impfpflicht ab 60 Jahren durchsetzen, obwohl diese bereits im April abgeschmettert wurde. Laut Meinung des hessischen Gesundheitsministers Kai Klose sei eine solche Pflicht ein wichtiger Bestandteil präventiver Gesundheitspolitik. Unsere AfD-Fraktion im hessischen Landtag hält dagegen. Für die AfD-Hessen ist klar, dass die freie Impfentscheidung gewährleistet und niemand, […]
Weitere InformationenJoachim Paul: EU plant massive Einschränkung des Schutzes privater Chat-Kommunikation durch „Scannen“
Berlin, 20. Mai 2022. George Orwell lässt grüßen: Die EU-Kommission kündigte vergangene Woche ein neues Gesetz an, welches zukünftig Messenger-Diensten wie „WhatsApp“ & Co. dazu verpflichten soll, die Kommunikation ihrer Nutzer zu kontrollieren. E-Mails und Chats sollen dafür künftig automatisch gescannt werden, um sexualisierte Gewalt gegen Kinder auf ihren Plattformen zu erkennen, zu melden und dann […]
Weitere InformationenNeubewertung des Begriffes „Heimat“: Vaterlandslose Gesellen haben völlig den Verstand verloren!
Bundesinnenministerin Faeser (SPD) forderte gestern in einem Twitter-Beitrag eine Neubewertung des Begriffes „Heimat“. Nach Meinung der hessischen Bundespolitikerin müsse der Heimatbegriff „positiv umgedeutet“ und dahingehend definiert werden, dass er „offen und vielfältig“ sei sowie zum […]
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