Nach dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU und dem Wahlsieg Donald Trumps in den USA sieht Landesssprecher Rolf Kahnt aus Bensheim eine historische Chance, dass bei den anstehenden Bundestagswahlen im September 2017 die AfD mit einem hohen Wahlergebnis eine Zeitenwende in Deutschland markieren werde. „Es zeigt sich am Wahlsieg Donald Trumps, dass die herrschenden Eliten, das Gleiche gilt übrigens auch für unser Land, viel zu wenig Beachtung für den Alltag und die Sorgen der Bevölkerung zeigen“, so Kahnt. So sei auch die Regierung in Berlin von dem, was die Menschen als existentielle Lebensthemen beschäftige, so weit entfernt wie die Erde vom Mars. InBerlin wisse man nicht, was in Deutschland gelebt werde. Deshalb müssten auch in Deutschland die Bürger bei den Bundestagswahlen im kommenden Jahr ihr Kreuz an der richtigen Stelle machen.
Am Beispiel des Wahlsieges von Donald Trump werde deutlich, erläutert Kahnt, dass sich große Teile der Bevölkerung nicht länger domestizieren lassen wollen. Das gelte für Großbritannien, für die USA und auch für Frankreich. Dort werde es nach seiner Einschätzung bei den französischen Präsidentschaftswahlen im Mai nächsten Jahres ein ähnliches Erwachen geben. Auch in Deutschland sei seit langem eine tiefe Aversion gegenüber einer von oben verordneten „political correctness“ festzustellen, die als Denkfigur unserer politischen Eliten die Menschen in unserem Land mehr und mehr entmündigten. Kahnt kritisiert, dass man in Deutschland bestimmte politische Positionen nicht mehr artikulieren könne, ohne niederge macht zu werden. Das werde an Beispielen wie diesen deutlich: Wer etwa gegen die Gleichstellung einer Homo-Ehe mit der Ehe zwischen Mann
und Frau sei, werde sofort als homophob eingestuft. Wer Kritik an der Gewalt oder an den zahlreichen sexuellen Übergriffen von muslimischen Migranten übe, werde sofort als rassistischer Islamhasser verachtet.
„Es gibt dergleichen Totschlagargumente mehr, es muss aber in einer Demokratie möglich sein, sich hierzu äußern zu dürfen“, betont Kahnt.
Das Establishment in Deutschland müsse nun am Wahlsieg Trumps erkennen, dass man auf Dauer nicht an der Bevölkerung vorbei regieren könne. Das müsse eigentlich Anlass genug sein, dass sich die herrschende Klasse in Deutschland mit ihrer eigenen, missratenen Politik beschäftigen, nach Ursachen ihres Versagens forschen und im Eingeständnis daraus die folgerichtigen Schlüsse ziehen müssten. Dergleichen werde jedoch, von wenigen Ausnahmen abgesehen, nichts sichtbar. Die Regierung in Berlin bleibt ihrer Linie treu, sie ist weiterhin taub und blind. Dabei haben die Wahlen in den USA gezeigt, dass das amerikanische Volk landesweit einen politischen Neuanfang wolle. Ähnliche Entwicklungen sind auch in Deutschland zu verzeichnen, was unter anderem die hohen Wahlergebnisse für die AfD bei den Landtagswahlen in Deutschland im Ja hr 2016 belegen. Die AfD ist längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen, nur unsere politische Klasse hat auch das immer noch nicht verstanden.
Nach dem Wahlsieg Trumps existiert für sie nur eine die Zielrichtung. Mittel ihrer Wahl ist und bleibt, mit der „Rechtspopulistenkeule“ um sich zu schlagen. An deren Wirksamkeit glauben inzwischen nur noch die Eliten selbst. Zudem werden fälschlicherweise Zerrbilder gesellschaftlicher Wirklichkeit unter die Menschen gebracht, die belegen sollen, welche Wähler sich für Trump entschieden hätten. So wird behauptet, Trump wäre überwiegend von gesellschaftlich Abgehängten, einer weniger gebildeten und armen Schicht, gewählt worden. Richtig dagegen ist – ähnlich wie in Deutschland – dass die Überzeugung eines längst fälligen Politikwechsels inzwischen von allen Schichten der Bevölkerung geteilt wird. „Das jahrelange Ignorieren gesellschaftlicher Entwicklungen aufgrund politischer Fehlentscheidungen ist ein politisches Armutszeugnis unserer Eliten, zu Recht geben nun die Wähler ihnen hierfür die Quittung“, so Kahnt. Dabei sollte der Wahlsieg Trumps eine letzte Warnung sein. Wenn man das in Deutschland nicht begreift, wird eine stark vertretene und schlagkräftige AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag die Machtverhältnisse auch in Deutschland nachhaltig verändern.
Rolf Kahnt, Sprecher AfD Landesverband Hessen