Stellungnahme von Konrad Adam zu TTIP
Oberursel, Anfang November 2014 Liebe Parteifreunde, im letzten Kompakt-Journal hat sich Joachim Starbatty mit einem offenen Brief an Sie gewandt, um seine Position zum TTIP, dem Freihandelsabkommen mit den USA, zu begründen. Wie er schreibt, will er auf diesem Wege den innerparteilichen Klärungsprozess vorantreiben, und das will ich auch. Zunächst hatte ich vor, die für […]
Weitere InformationenKeine Sozialleistungen für arbeitslose EU-Ausländer
Berlin, 11. November 2014 „Die Alternative für Deutschland begrüßt die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, die Ansprüche von Zuwanderern auf deutsche Sozialleistungen zu begrenzen. Demnach besteht für Armutszuwanderer, auch aus EU-Ländern, kein genereller Anspruch auf Arbeitslosengeld II in Deutschland. Das Urteil entspricht im Wesentlichen dem, was die AfD bereits seit langem fordert. Leistungslose Einkommen dürfen weder […]
Weitere InformationenNachlese: Satzung, das unbekannte Wesen, mit Albrecht Glaser am 06.11.2014
Ein sehr trockenes Thema, das für gestern Abend geplant war lockte rund 40 Gäste nach Dieburg. Wir haben uns sehr über die rege Teilnahme aus anderen Kreisverbänden gefreut. Anwesend waren Gäste aus Darmstadt-Stadt, Offenbach-Land, Frankfurt, Bergstraße, Main-Kinzig-Kreis, Odenwaldkreis, Rüsselsheim und sogar aus dem Wetterau-Kreis. Nach der Begrüßung durch die Kreissprecherin, Bärbel van Dijk, referierte Herr […]
Weitere InformationenHenkel will Erpressungen durch Spartengewerkschaften verhindern
Berlin, 6. November 2014 Angesichts der Unfähigkeit der Bundesregierung gesetzgeberisch gegen die Erpressungen durch Spartengewerkschaften vorzugehen, erinnert der stellvertretende Sprecher und Europaabgeordnete der AfD, Hans-Olaf Henkel, an einen Gesetzesvorschlag aus der Zeit seiner BDI-Präsidentschaft. “Damals haben sich die FDP und Teile der CDU mit unserer Idee angefreundet, dass der Gesamtbetriebsrat eines Unternehmens ermächtigt werden kann, […]
Weitere InformationenAdam verlangt Gerechtigkeit für alle Mütter
Berlin, 5. November 2014 Die Mütter klagen an – endlich! Sie erinnern sich an das Grundgesetz, das jeder Mutter den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft verspricht – so wörtlich! Und sie erinnern daran, dass diese Zusagen seit Jahr und Tag missachtet, dass sie selbst beleidigt und verhöhnt und mit einem Alterslohn abgespeist werden, der […]
Weitere InformationenUnzulässige Einmischung der Kanzlerin
Berlin, 4. November 2014 Zur aktuellen Debatte um einen möglichen EU-Austritt Großbritanniens erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland: „Es ist wichtig, dass Großbritannien in der Europäischen Union verbleibt. Ohne die Briten würde die Dominanz der überschuldeten Südländer in der EU weiter zunehmen und ginge vor allem zulasten der freien Marktwirtschaft.“ Was […]
Weitere InformationenGriechenland kann nicht geholfen werden
Berlin, 4. November 2014 Zu einem neuerlichen Hilfspaket für Griechenland erklärt Prof. Dr. Starbatty, MdEP für die Alternative für Deutschland im EP: „Griechenland kann nicht aus seinem Teufelskreis aus Überschuldung und mangelnder Wettbewerbsfähigkeit ausbrechen. Konsequenzen sind steigende und sich verfestigende Arbeitslosigkeit, wegbrechende Steuereinnahmen und immer wieder neue Euro-Hilfsprogramme“, sagte Starbatty im Hinblick darauf, dass Griechenland […]
Weitere InformationenEin Akt politisch korrekter Heuchelei
Berlin, 4. November 2014 Eine Bande, die sich “Zentrum für politische Schönheit” nennt, will die ohnehin schon offenen Außengrenzen der EU noch weiter öffnen. Zu diesem Zweck hat sie mehrere Kreuze entwendet, die nahe der alten Berliner Mauer an Flüchtlinge erinnern sollten, die ihren Versuch, der Diktatur zu entkommen, mit dem Leben bezahlt haben. Die […]
Weitere InformationenMehr Geld für die Bundeswehr!
Berlin, 4. November 2014 Zur aktuellen Finanznot der Bundeswehr erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland und MdL, Alexander Gauland: „Die Bundeswehr sieht aufgrund der dramatischen Unterfinanzierung die geplante Neuausrichtung der Bundeswehr für gefährdet. Der Planungsvorschlag 2016 offenbart, dass es ohne Anstieg des Wehretats so nicht weitergehen kann”, erklärt Gauland. Im Hinblick auf die […]
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