Category Archives: PM AfD Bund
Bericht des US-Senats zeigt, Corona-Aufklärung auch in Deutschland dringend erforderlich
Berlin, 23. Mai 2025. Zum jüngst veröffentlichten Bericht des Ständigen Untersuchungsausschusses des Ausschusses für Innere Sicherheit und Regierungsangelegenheiten des US-Senats, nachdem belegt ist, dass die Biden-Regierung die US-Bevölkerung über mögliche Impfschäden uninformiert gelassen hatte, äußert sich die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, wie folgt: „Jahrelang hat sich die Biden-Regierung geweigert, umfassende Auskunft zu den […]
Weitere InformationenAlice Weidel: Einfliegen von Gaza-Evakuierten nach Deutschland sofort stoppen
Berlin, 21. Mai 2025. Zur bislang geheim gehaltenen Evakuierungsaktion von Personen aus dem Gazastreifen nach Deutschland erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Während in deutschen Städten Polizisten auf Anti-Israel-Demonstrationen schwer verletzt werden und sich importierter Antisemitismus breit macht, betreibt die Bundesregierung unter Ausschluss der Öffentlichkeit die nächste sicherheitspolitisch brandgefährliche Aufnahmeaktion. Der Plan, Menschen aus dem Kriegs- […]
Weitere InformationenVerabschiedung des WHO-Pandemievertrages ist ein Fehler
Berlin, 20. Mai 2025. Zur Verabschiedung des WHO-Vertrages teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit: „Als AfD-Fraktion warnen wir davor, den Vertrag lediglich als unverbindlich zu verstehen und lehnen ihn daher ab. Die WHO hat bereits während der Coronazeit, auch ohne Pandemievertrag, eine unrühmliche Rolle gespielt, indem sie stets die Narrative der Maßnahmenfanatiker […]
Weitere InformationenAlice Weidel: Investoren laufen vor der Energiewende davon
Berlin, 15. Mai 2025. Eine aktuelle Analyse der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY konstatiert, dass Deutschland im Jahr 2024 den stärksten Rückgang bei Investitionsprojekten aller europäischen Top-Standorte hinnehmen musste. Dazu erklärt die AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel: „Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Deutschland verliert massiv an Attraktivität für Investoren. Seit 2017 hat sich die Zahl ausländischer […]
Weitere InformationenOhne massive Senkung von Steuern und Energiekosten blutet unsere Wirtschaft aus
Berlin, 16. Mai 2025. Zur Bundestagsdebatte über die Wirtschaftspolitik der neuen Bundesregierung teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard mit: „Seit 2015 sind die Strompreise um 25 Prozent und die Arbeitslosigkeit seit 2022 um über 20 Prozent gestiegen. Arbeitsplätze und Wohlstand wandern ins Ausland ab – prominente Beispiele sind ZF, Viessmann und BASF. Laut dem Frühjahrsgutachten des […]
Weitere InformationenRückkehr syrischer Migranten fördern
Berlin, 14. Mai 2025. Nach dem Machtwechsel in Syrien kehren erste syrische Staatsangehörige aus Deutschland in ihre Heimat zurück. Wie aus aktuellen Zahlen hervorgeht, hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bereits knapp 500 Rückkehrer mit bis zu 4.000 Euro Steuergeld pro Familie finanziell unterstützt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré teilt dazu mit: „Die Debatte […]
Weitere InformationenRentenreform muss beim Bundestag anfangen, nicht beim Bäcker
Berlin, 12. Mai 2025. Die neue Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) möchte künftig auch die Beamten, Abgeordneten und Selbstständigen in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen. Damit möchte sie die Einnahmen der Rentenversicherung verbessern. Konkrete Vorschläge soll eine Rentenkommission erbringen. Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrike Schielke-Ziesing: „Der Vorstoß von Bärbel Bas hat […]
Weitere InformationenBundesregierung bleibt blind für Folgen der Armutsmigration
Berlin, 12. Mai 2025. Großbritannien kündigt eine grundlegende Wende in seiner Migrationspolitik an. Premierminister Keir Starmer will laut Regierungsankündigung das „gescheiterte Experiment mit offenen Grenzen“ beenden und die Einwanderung stärker begrenzen. Vorgesehen sind schärfere Visaregeln, höhere Anforderungen an Qualifikation und Sprachkenntnisse sowie Einschränkungen bei der Einbürgerung. Dazu erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, […]
Weitere InformationenAlice Weidel: Regierungschaos und Streit statt echter Migrationswende
Berlin, 09. Mai 2025. Zum Streit und Kommunikations-Chaos in der schwarz-roten Koalition bezüglich Zurückweisungen von Asylsuchenden an den Grenzen und die angebliche Ausrufung einer nationalen Notlage teilt die AfD-Bundessprecherin, Alice Weidel, mit: „Bereits in den ersten Tagen nach ihrem Antritt gibt die neue schwarz-rote Bundesregierung ein desolates Bild ab: Regierungschaos, Streit, der Innenminister prescht vor, […]
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