Category Archives: PM AfD Bund
Die Altparteien verramschen deutsche Staatsbürgerschaft seit fast einem Vierteljahrhundert
Berlin, 22. November 2025. Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (Drucksache 21/2497) unter Federführung des Parlamentarischen Geschäftsführers Stephan Brandner zeigt, wurden seit dem Jahr 2000 nahezu jedes Jahr rund einhunderttausend Ausländer eingebürgert. Ab 2021 verschärfte sich diese Entwicklung nochmals deutlich, da die Zahlen weiter anstiegen und im Jahr 2024 mit […]
Weitere InformationenUnion und SPD importieren frauenverachtendes Weltbild
Berlin, 25. November 2025. Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Bessin, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend: „Das gestrige öffentliche Fachgespräch im Frauenausschuss des Bundestages hat seitens der Regierungsparteien erneut eine Mauer der Ignoranz gegenüber importierter Frauenverachtung offenbart: Während der extrem hohe Anteil ausländischer […]
Weitere InformationenTrump-Administration bestätigt AfD-Positionen zur Massenmigration
Berlin, 25. November 2025. Aktuelle Medienberichte zeigen, dass die US-Regierung unter Präsident Donald Trump deutlich stärkeren Druck auf europäische Staaten ausüben will, um eine Wende in der Migrationspolitik herbeizuführen. Laut Bild-Bericht erwägt die US-Administration sogar, ihre Botschaften einzusetzen, um Regierungen in Europa auf die sicherheitspolitischen Folgen unkontrollierter Massenmigration hinzuweisen. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Anna Rathert, Mitglied des […]
Weitere InformationenHauptergebnis von COP30 ist, dass Deutschland mal wieder zahlt
Berlin, 25. November 2025. Die 30. UN-Klimakonferenz in Belém, Brasilien, ist zu Ende gegangen. Deutschland, das während der Konferenz unter anderem durch Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) vertreten wurde, hat dabei die Zahlung von einer Milliarde Euro über zehn Jahre an den neu zu schaffenden globalen Waldschutzfonds TFFF zugesagt. Dazu teilt der stellvertretende Leiter des Arbeitskreises […]
Weitere InformationenEin digitaler Überwachungsstaat ist zusätzlicher Standortnachteil für Deutschland
Berlin, 19. November 2025. Aktuell veranstaltet der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Karsten Wildberger (CDU) den international viel beachteten „Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität“ in Berlin. Derweil haben die SPD-Abgeordneten Parsa Marvi, Mitglied des Finanzausschusses des Bundestages, und Philipp Rottwilm für den einflussreichen Seeheimer Kreis der SPD ein Strategiepapier mit dem Titel „Gerechtigkeit schafft Stärke […]
Weitere InformationenBundesregierung plant lediglich 869 Syrer zurückzuführen
Berlin, 19. November 2025. Die Bundesregierung hatte umfangreiche Rückführungen nach Syrien angekündigt – zunächst von Straftätern und Gefährdern. Wie eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Sascha Lensing an die Bundesregierung jetzt ergeben hat, entpuppen sich diese Ankündigungen als reine Luftnummer. Denn betroffen sind bundesweit offenbar nur 869 Personen. Die Bundesregierung bezieht sich ausdrücklich nur auf ausreisepflichtige Syrer. […]
Weitere InformationenZunahme der antichristlichen Gewalt in Europa muss gestoppt werden
Berlin, 19. November 2025. In seinem jährlichen Bericht zeigt die Beobachtungsstelle für Intoleranz und Diskriminierung gegen Christen (Observatory for Intolerance and Discrimination against Christians, OIDAC) einen dramatischen Anstieg der Gewalt und Diskriminierung gegen Christen für das Jahr 2024 auf. In Europa mache sich ein christenfeindliches Klima breit. In Deutschland haben sich antichristliche Gewalttaten um 100 […]
Weitere InformationenWir erwarten ein Nein der Bundesregierung zur Chatkontrolle
Berlin, 19. November 2025. Zur mutmaßlichen Einigung der EU-Staaten auf eine freiwillige Chatkontrolle teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ruben Rupp, mit: „Warum will der Europäische Rat die offenkundige Einigung einer Arbeitsgruppe, eine ,freiwillige‘ Chatkontrolle statt einer verbindlichen einzuführen, unter Verschluss halten? Warum wird ein solch weitreichendes Vorhaben nicht offen kommuniziert? Wohl, um eine Diskussion […]
Weitere InformationenImpfschäden durch Corona-Impfstoffe endlich anerkennen
Berlin, 20. November 2025. Das Bundesforschungsministerium will für die Erforschung postinfektiöser Erkrankungen wie Long-Covid und ME/CFS über einen Zeitraum von zehn Jahren insgesamt 500 Millionen Euro bereitstellen. Der Start ist für 2026 vorgesehen. Damit soll eine „Nationale Dekade gegen postinfektiöse Erkrankungen“ auf den Weg gebracht werden. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen […]
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