Category Archives: PM AfD Bund
Alice Weidel: Falscher Fokus bei Sozialstaatsreform – Bas will pauschale Auszahlungen und Abschaffung von Nachweispflichten
Berlin, 27. Januar 2026. Zum heute veröffentlichten Entwurf der von der Bundesregierung eingesetzten Sozialstaatskommission unter der Federführung von Arbeitsministerin Bärbel Bas zu Reformen des Sozialstaats erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Wer heute finanzielle Hilfen vom Staat erhält, soll nach Plänen von Bärbel Bas seine Leistungen künftig noch einfacher beziehen können. Die heute bekanntgewordenen Reformpläne setzen mit […]
Weitere InformationenPeter Boehringer: EU forciert Kampf gegen die reale Gesellschaft – NGO-Komplex soll massiv ausgebaut werden
Berlin, 21. Januar 2026. Die Europäische Union plant, ihren NGO-Fördertopf ab 2028 massiv auszuweiten. Statt 1,55 Milliarden Euro für die sieben Jahre 2021 bis 2027, sollen dann bis 2034 rund 3,6 Milliarden Euro ausgezahlt werden. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert den Plan: „Das EU-Budget für die Förderung von NGOs soll sich also mehr […]
Weitere InformationenKay Gottschalk: Steuerpolitik gegen die Fleißigen
Berlin, 20. Januar 2026. Zum Jahresbeginn 2026 zeigen aktuelle Berechnungen, dass viele Bürger trotz einzelner Anpassungen real stärker belastet werden. Steigende Abgaben und zusätzliche Kosten führen insbesondere bei Singles und mittleren Einkommen zu spürbaren Einbußen beim verfügbaren Nettoeinkommen. Hierzu erklärt der stellvertretende AfD-Bundessprecher Kay Gottschalk: „Die Zahlen sprechen eine klare Sprache. Die Bundesregierung aus CDU […]
Weitere InformationenUnsere Listenkandidaten zur Kommunalwahl 2026
Am 15. März 2026 finden im Wetteraukreis die Kommunalwahlen statt.In diesem Zusammenhang wurde die entsprechende Liste mit Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt. Die Namen aller Gewählten sowie ihre jeweilige Kreis- bzw. Kommunalzugehörigkeit können Sie der folgenden Liste entnehmen: Michael Kuger Andreas Lichert Christian Rohde Norbert Schmidt Cornelia Marel Robert Wasiliew Michael Köhler Anna Johannsen Stephanie Katharina […]
Weitere InformationenKay Gottschalk: SPD-Forderung nach Steuererhöhungen sind ein Frontalangriff auf Familienunternehmen
Berlin, 13. Januar 2026. Zu den Forderungen der SPD nach Reformen der Erbschaftssteuer erklärt der stellvertretende AfD-Bundessprecher Kay Gottschalk: „Jährlich ruft die SPD nach einer Reform der Erbschaftssteuer. Der Vorstoß der SPD mit einer erhöhten Erbschaftssteuer wird die Belastungen für die massiv unter Druck stehenden Familienunternehmen weiter vergrößern. Und ist ein weiterer Beleg für die […]
Weitere InformationenStephan Brandner: Deutsche Zensurstrukturen zerschlagen
Berlin, 14. Januar 2026. Das Landgericht Bamberg hat festgestellt, dass der X-Post mit einem offensichtlich bearbeiteten Bild der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, und den Chefredakteur des Deutschland-Kuriers, David Bendels, freigesprochen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, begrüßt das Urteil und wertet es als einen Sieg für die Meinungs- […]
Weitere InformationenStephan Brandner: Totalitäre Zensurphantasien der CDU – Ministerpräsident will Medienverbote und Zensur
Berlin, 08. Januar 2026. In der gestrigen ZDF-Sendung „Markus Lanz“ sprach der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Daniel Günther (CDU), über Kontrolle, Zensur und Verbote von Medien, die dem politischen Gegner nutzen. Hierzu erklärt der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner: „Der Wille zur Einhaltung demokratischer Grundwerte, kommt bei immer mehr Vertretern der Kartellparteien proportional zu ihren sinkenden Zustimmungswerten abhanden. […]
Weitere InformationenStammtisch am 28. Januar 2026 im Nordwesten der Wetterau
Liebe Freunde, Unterstützer und Interessierte, wir laden Sie herzlich zu unserem nächsten Stammtisch im Westen der Wetterau ein! Nutzen Sie die Gelegenheit, in geselliger Atmosphäre miteinander ins Gespräch zu kommen, Fragen zu stellen und sich über aktuelle Themen aus der Region auszutauschen. 📅 Mittwoch, 28. Januar 2026📍 Niddatal🕖 Beginn: 19:00 Uhr (Einlass ab 18:30 Uhr) Die Veranstaltung findet […]
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