PM der Kreistagsfraktion: Kreistag der Wetterau grenzt AfD als demokratische Partei aus

BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN brachten bei der vergangenen Kreistagssitzung am 20.05.2020 eine Resolution auf Veränderung des Verkehrsrecht dahingehend ein, dass die Kommunen die Verkehrsflächen und Verkehrsregelungen, ihr Gemeinde bzw. Stadtgebiet betreffend, selber entscheiden können. Gleichzeitig wird der Kreisausschuss aufgefordert, diese Resolution nicht nur an die Verkehrsministerien in Land und Bund weiter zu leiten, sondern auch an […]

Weitere Informationen

Stellungnahme zum Scheitern der „Jamaika-Gespräche“

Das Scheitern der Sondierungsgespräche musste nicht zwangsläufig erwartet werden, auch wenn es nicht überrascht. Insbesondere die Politik der Grünen steht eigentlich diametral zu den Forderungen von CSU und FDP, auch wenn diese beiden Parteien bereits deutlich gezeigt haben, dass ihre Wahlversprechen verhandelbar sind, um nicht zu sagen wertlos. Nur mittels rhetorischer Klimmzüge konnten diese Unterschiede […]

Weitere Informationen

Antrag der AfD zur Novellierung der Geschäftsordnung des Kreistages

In der letzten Sitzung des Kreistages am 25.10 stellte die AfD-Fraktion folgenden Änderungsantrag: Änderungsantrag 23.10.17Kreis-Geschäftsordnung Die Begründung erfolgte mündlich und können Sie hier nachlesen: GebührennovellierungFraktion

Weitere Informationen

AfD fordert: Schächtverbot jetzt!

Die AfD-Fraktion im Kreistag der Wetterau stellte in der Sitzung am 23.08.2017 folgenden Änderungsantrag zu einem Antrag der NPD-Fraktion. 23.08.17 Änderungsantrag Schächten zum Herunterladen Schächtverbot jetzt! – Keine Ausnahmegenehmigung für das Schächten von Tieren!  Der Kreistag möge beschließen: Schächten soll generell  verboten werden. Ausnahmegenehmigungen sind auch bei Kurzzeitbetäubungen nicht mehr zulässig. Der Kreistag spricht sich […]

Weitere Informationen

PM: Grüne – Linke Ideologen und ihr gestörtes Verhältnis zur Demokratie und Grundrechten!

Pressemitteilung zum Herunterladen Der Büdinger Ortsverband der Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ hat auf seiner Facebook-Seite jüngst einen Beitrag veröffentlicht, der keinen Zweifel an seiner undemokratischen Gesinnung aufkommen lässt. Gleich zwei Grundrechte will der linksideologische Grünen-Ortsverband im Bundestagswahlkampf der AfD absprechen, die Versammlungsfreiheit und die Meinungsfreiheit. Damit zeigt der Ortsverband eine Demokratiefeindlichkeit, die ihn als politische […]

Weitere Informationen

AfD Kreistagsfraktion zum Schülerticket am 24.5.2017

Zum Herunterladen: Schülerticket 24.05.17 Kreistag Klaus Herrmann zum Thema Schülerticket am 24.05.2017 im Kreistag Wetterau Sehr geehrter Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, wir finden es erfreulich, dass die Rahmenbedingungen zur Nutzung des Schüler- Tickets eine gewisse Großzügigkeit besitzt. So können neben den Schülern, die in Hessen wohnen oder deren Schulen in Hessen liegen, auch Auszubildende […]

Weitere Informationen

PM: Sachbeschädigungen durch Linksradikale am Büdinger Hotel „Haus Sonnenberg“

2017-03-01 PM AfD Wetterau Sachbeschädigung Büdingen AfD Wetterau verurteilt Angriff und Diffamierung durch „Antifa“ Die AfD Wetterau verurteilt die jüngst verübte Sachbeschädigung am Büdinger Hotel-Restaurant „Haus Sonnenberg“ durch linksradikale Banden, welche sich selbst als „Antifa“ bezeichnen. Das seit etlichen Jahrzehnten bei Büdinger Bürgern und Touristen höchst beliebte „Haus Sonnenberg“, welches der AfD in den vergangenen […]

Weitere Informationen

Kreistag: AfD fordert vergeblich Bekenntnis zur Demokratie

In der Kreistagssitzung am vergangenen Mittwoch, den 7.12.2016, hat die AfD-Fraktion einen Antrag zur Einführung der Demokratieerklärung als Voraussetzungen jeglicher Förderung durch den Wetteraukreis gestellt. Hier finden Sie den Antrag Demokratieerklärung 7-12-2016 und die Begründung Antrag Demokratieerklärung Lesen Sie hier die Pressemitteilung der AfD Wetterau dazu: pm-2016-12-09-kreistag-lehnt-demokratieerklaerung-ab

Weitere Informationen

Pressemitteilung – AfD wird auch in Hessen mit einem Spitzenteam antreten

Die AfD wird auch in Hessen für den Bundestagswahlkampf 2017 wie im Bund mit einem Spitzenteam antreten. Die auf dem Parteitag in Hofheim gewählten Kandidaten sind alle hochmotiviert und decken sowohl regional als auch von ihrem Tätigkeitsfeld ein breites Feld ab. Wie auch im Bund will man die Möglichkeit, die anstehenden Aufgaben mit einem guten […]

Weitere Informationen