Category Archives: AfD-Pressemitteilungen
Beatrix von Storch: Es ist Zeit für eine geistig-moralische Wende
Berlin, 1. Oktober 2022. Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Beatrix von Storch erklärt zum bevorstehenden Tag der Deutschen Einheit: „Der 3. Oktober 1990 war einer der glücklichsten Tage der deutschen Geschichte. Wie Willy Brandt sagte, wuchs zusammen, was zusammengehörte. Das wiedervereinigte Deutschland hatte alle Voraussetzungen für eine glückliche gemeinsame Zukunft: Eine wettbewerbsfähige Wirtschaft, die soziale […]
Weitere InformationenSteffen Kotré: Gasspeicher reichen für Gasversorgung nicht aus
Berlin, 30. September 2022. Der Gasspeicherverband ist skeptisch, dass die notwendigen Speicherstände im November und Februar erreicht werden. Das prognostizieren auch führende Wirtschaftsinstitute für das Bundeswirtschaftsministerium. Dazu teilt der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, mit: „Darauf hat die AfD-Fraktion schon immer hingewiesen: Trotz hohem Füllstand, aber ohne russisches Gas ist die Versorgungssicherheit gefährdet. Denn […]
Weitere InformationenMariana Harder-Kühnel: AfD in Niedersachsen bei 11 Prozent – SPD gefährdet Energiesicherheit
Berlin, 30. September 2022. In neun Tagen wählen die Niedersachsen einen neuen Landtag. Bei der vergangenen Landtagswahl erlangte die AfD in Niedersachsen 6,2 Prozent, nun steht sie dort bei 11 Prozent. Dazu die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Mariana Harder-Kühnel: „Das ist eine satte Steigerung und großartige Leistung der Parteikollegen aus dem Norden. Die Niedersachsen werden nun schon […]
Weitere Informationen„Unser Land zuerst!“ – AfD rechnet mit tausenden Teilnehmern bei Kundgebung am 8. Oktober in Berlin
Berlin, 30. September 2022. Die Regierungspolitik sorgt für eine beispiellose Preissteigerung in allen Lebensbereichen: Lebensmittel, Treibstoff, Strom und Gas sind nur die prominentesten Beispiele. Sowohl die bisherige Energiepolitik als auch die gegen Russland verhängten Sanktionen stehen im deutlichen Widerspruch zu den existenziellen Interessen Deutschlands. Diese Regierung raubt uns Bürgern nachts den Schlaf und tagsüber das […]
Weitere InformationenHausdurchsuchung bei wichtigster Oppositionspartei Deutschlands
Berlin, 28. September 2022. Seit heute Morgen führt die Berliner Staatsanwaltschaft eine Hausdurchsuchung in den Räumen der Bundesgeschäftsstelle der Alternative für Deutschland durch, ohne dass zuvor eine Anfrage wegen der zu klärenden Sachverhalte an die AfD gerichtet worden wäre. Bundessprecherin Dr. Alice Weidel wertet dieses Vorgehen als „äußerst ungewöhnliche und äußerst unverhältnismäßige Maßnahme zur Einschüchterung […]
Weitere InformationenVerfassungsschutz: „Wer definiert den Unterschied zwischen legitimer Kritik und Delegitimierung des Staates?“
Zum hessischen Verfassungsschutzbericht 2021 erklärt Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Der neue Phänomenbereich ‚verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates‘ bleibt sehr vage und oberflächlich. Hier werden ganze normale besorgte Bürger, die ihr Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit in […]
Weitere InformationenTino Chrupalla: Deutsche Kampfpanzer würden die Lage in der Ukraine weiter eskalieren
Berlin, 5. September 2022. Der ukrainische Ministerpräsident Schmyhal hat bei seinem Besuch den Kanzler persönlich um die Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern gebeten. Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, dazu: „Deutschland darf keine Kampfpanzer an die Ukraine liefern. Die Lieferung dieser offensiven Waffen würde Deutschland noch tiefer den Krieg hineinziehen. Dadurch würde sich auch der Wirtschaftskrieg […]
Weitere InformationenKlage vor Hessischem Staatsgerichtshof: Keine politischen Beamten in unserer Polizei!
Die Politisierung unserer Landespolizei schreitet voran. Politische Beamte beim LKA und in den Polizeipräsidien sind dabei vor allem deshalb ein Problem, weil sie jederzeit und ohne Begründung in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden können. Dadurch entsteht eine besondere – und seitens der Politik vermutlich auch gewünschte – Abhängigkeit von der politischen Führung, die fortan nach […]
Weitere InformationenWohnungen in Hessen werden knapp: Es ist jetzt nicht die Zeit für noch mehr Einwanderung.
Die Debatte um Wohnungsknappheit und steigende Mietpreise hat etwas schizophrenes an sich. Auf der einen Seite wird landauf, landab der Mangel an erschwinglichen Wohnungen beklagt, auf der anderen Seite forciert man eine „Wir haben doch Platz“-Zuwanderung von geringqualifizierten Migranten, die auf den Raumverteilungskampf in den Ballungszentren wie Benzin ins Feuer wirkt. Die Linken haben deshalb […]
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