Am 28. September 2019 ab 19 Uhr (Einlass ab 18 Uhr) stellt die AfD Wetterau im Bürgerhaus Friedberg-Ockstadt, Schloßstraße 17, 61169 Friedberg (https://goo.gl/maps/xXVE6RrEmJKPGfZD7), eine entscheidende Frage:
„Wieviel Patriotismus ist noch erlaubt?“
Die Entwicklungen der letzten Monate und Jahre, insbesondere die zunehmende parteipolitische Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes, stellen eine ernste Gefahr für die Grundrechte und die freiheitlich-demokratische Grundordnung dar.
Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Rechtsextremismus, Hass und Hetze etc. werden völlig legitime konservative und insbesondere patriotische Positionen nicht mehr nur stigmatisiert und diffamiert, sondern auch kriminalisiert. Um das Versagen der bürgerlichen Parteien nicht offen zutage treten zu lassen, wird die Kritik an den Regierenden – oder muss man schon sagen Herrschenden? – in absurder Weise in eine grundlegende Kritik an den demokratischen Institutionen uminterpretiert. Gleichzeitig wird immer mehr eine „antifaschistische Denkweise“ übernommen und somit die Delegitimierung bürgerlicher Positionen zur Richtschnur staatlichen Handelns.
Hier ruft der Dieb „Haltet den Dieb!“ und es gilt, die Bürger der Wetterau und ganz Hessens über diese Gefahren für die grundgesetzlich garantierten Freiheitsrechte aufzuklären.
Die Referenten werden zum einen den juristischen Rahmen, aber auch die gebotene politische Reaktion darstellen und darüber diskutieren. Für eine spannende Diskussion stehen bereit:
- Dr. Roland Hartwig, Mitglied des Bundestages
- Dr. Marc Jongen, Mitglied des Bundestages
- Andreas Lichert, Kreissprecher des Wetteraukreises und Mitglied des Landtages
- als Moderator: Heiko Scholz, Kreissprecher des Main-Taunus-Kreises und Mitglied des Landtages