Category Archives: PM AfD Bund
Abholzung des Reinhardswaldes verhindern! – Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Bundestag
Naturschutz vs. “Klimaschutz” Nirgends wird zur Zeit der Gegensatz zwischen konkretem und praktischem Naturschutz einerseits und ideologischem “Klimaschutz andererseits sichtbarer als im Reinhardswald in Nordhessen. Dort sollen 18 Windräder mitten in einem der großen und wertvollen Waldgebiet errichtet werden. Um darauf aufmerksam zu machen, waren zwei AfD-MdBs und mehrere Mitglieder der Landtagsfraktion vor Ort. Pressemitteilung […]
Weitere InformationenGauland: Laschets Ausflug in die Weltpolitik prallt mit der harten Realität zusammen
Berlin, 5. August 2020. Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag kommentiert den Besuch des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet in einem griechischen Migrantenlager, der aus Sicherheitsgründen abgebrochen werden musste: „Der kurze Ausflug des Armin Laschet in die Weltpolitik ist unsanft mit der harten Realität zusammengestoßen. So recht erschließt sich ohnehin nicht, was der Landespolitiker Laschet […]
Weitere InformationenHampel: Wird Weißrussland die zweite Ukraine?
Berlin, 4. August 2020. Die derzeitigen Demonstrationen gegen die Benachteiligung der Opposition durch die autoritäre Regierung Lukaschenko bei den anstehenden Wahlen scheinen Hoffnung auf mehr Demokratie in Weißrussland zu wecken. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, sieht mit Sorge auf die Unruhen im Vorfeld der Wahlen und warnt vor „kindlicher Euphorie“: […]
Weitere InformationenStephan Brandner: Keine einseitige Informationspolitik an privilegierte Journalisten
Berlin, 8. Juni 2020. Nach Recherchen des Berliner Tagesspiegels teilt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Informationen über seine Entscheidungen vor Ort einem kleinen Kreis ausgewählter Journalisten mit, noch bevor die Urteile offiziell verkündet werden. Der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner kritisiert dieses Vorgehen scharf: „Es ist skandalös, dass einige wohl dem Gericht genehme Journalisten, zu denen offenbar […]
Weitere InformationenPazderski: Alarmierende, undemokratische Entwicklungen in der Bundewehr
Berlin, 17. März 2016. Thüringische Landtagsabgeordnete der AfD werden, im Gegensatz zu anderen im Thüringer Landtag vertretenen Parteien, nicht mehr zu feierlichen Gelöbnissen der Bundeswehr eingeladen. Der Vorsitzende des Verbandes Deutscher Soldaten e.V. unterstellt dem Spitzenkandidaten der AfD in Rheinland-Pfalz, Uwe Junge, die Werte, die unserer Verfassung zu Grunde liegen, nicht verstanden zu haben. Er […]
Weitere InformationenGauland: Merkel ist zum Sicherheitsrisiko für ganz Europa geworden
Berlin, 16. März 2016. Zur Aufforderung des französischen Ministerpräsidenten Valls, Deutschland müsse sich zur Obergrenze bekennen, erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Valls Äußerungen beweisen, dass sich Merkel vollkommen isoliert hat. Sie hat mit ihrer verantwortungslosen Asylpolitik genau das Gegenteil einer europäische Lösung erreicht. Mit der Distanzierung Frankreichs von der Merkel’schen Europa- und Asylpolitik ist […]
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