Trumps Mega-Beschlüsse innerhalb von 24 Stunden: So konsequent wird auch die AfD handeln!
Es ist ein Hammer nach dem anderen: Mit einem „Feuerwerk der Entscheidungen“, wie Medien es nennen, setzt US-Präsident Trump innerhalb von 24 Stunden eine knallharte Politikwende durch. Die USA treten aus dem Pariser Abkommen aus – ein Super-Gau für die totalitären Menschheitserzieher unserer Zeit. Über Bundesbehörden wird ein Einstellungsstopp verhängt, Programme für „Diversität“ werden gestoppt. […]
Weitere InformationenAndreas Bleck: Habeck hat ergebnisoffene Prüfung vorgetäuscht und manipuliert
Berlin, 17. Januar 2025. Während der gestrigen Beweisaufnahmesitzung des 2. Untersuchungsausschusses „Atomausstieg“ zeigte sich, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck keinesfalls an einer ergebnisoffenen Prüfung des Weiterbetriebs der deutschen Kernkraftwerke interessiert war. Aus dem Beweismaterial geht hervor, dass das Bundeswirtschaftsministerium in weiten Teilen einer Anti-Kernkraft-Agenda folgte und aktiv gegen einen Weiterbetrieb der letzten deutschen Kernkraftwerke arbeitete. Habeck wusste […]
Weitere InformationenChristian Wirth: Faeser greift erpresserisch in Grundrechte von Beamten ein
Berlin, 17. Januar 2025. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion für Staats- und Verfassungsrecht, Christian Wirth, hat heute bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser gestellt. Anlass ist ein Erlass des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) aus dem August 2024, der im Intranet der Bundespolizei veröffentlicht wurde. Demnach wird allen Bundesbeamten ein […]
Weitere InformationenMesserkriminalität in Hessen: Wir wollen die Namen aller Tatverdächtigen wissen!
Messerkriminalität in Hessen: Wir wollen die Namen aller Tatverdächtigen wissen! Die alarmierenden Zahlen aus Hessen sind nicht zu ignorieren: Mehr als die Hälfte der Tatverdächtigen bei Stichwaffen- und Messerangriffen im Jahr 2023 sind keine Deutschen. Dies geht aus der Antwort der CDU-geführten Landesregierung auf eine unserer Kleinen Anfragen im hessischen Landesparlament hervor. Diese Zahlen fügen […]
Weitere InformationenAlice Weidel: Politische Säuberungen bei der Polizei sind eine Gefahr für die Demokratie
Berlin, 15. Januar 2025. Laut aktueller Berichterstattung will Innenministerin Faeser per Erlass Beamte der Bundespolizei, die sich in der AfD engagieren, aus dem Dienst entfernen. Hierzu teilt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel mit: „Die Pläne von SPD-Bundesinnenministerin Faeser und ihres Bundespolizeipräsidenten Romann sind alarmierend und ein grundrechtswidriger Angriff auf die politische Meinungsfreiheit und die Unabhängigkeit unserer […]
Weitere InformationenTotalitäre Praktiken der CDU stoppen, Meinungsfreiheit schützen!
Hessens Innenminister Roman Poseck hat eine Reihe von Maßnahmen angekündigt, um Desinformation zu bekämpfen. Dazu gehören Sonderauswertungseinheiten, staatlich orchestrierte „Sensibilisierung“ und eine engmaschige Überwachung vor der Bundestagswahl 2025. Die Maßnahmen von Hessens CDU, angeblich zum Schutz vor Desinformation, greifen frontal die Meinungsfreiheit an. Mit Sonderauswertungseinheiten, staatlich orchestrierter „Sensibilisierung“ und einer immer engmaschigeren Überwachung wird versucht, […]
Weitere InformationenUlrike Schielke-Ziesing: Steigende Altersarmut nicht hinnehmbar
Berlin, 16. Januar 2025. Die Bundesregierung hat ihren 9. Altersbericht (https://www.neunter-altersbericht.de/) veröffentlicht. Die Armutsgefährdungsquote der Älteren (zwischen 17 und 19 Prozent) liegt erstmals höher als die in der Gesamtbevölkerung (16 bis 17 Prozent). Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Ulrike Schielke-Ziesing: „Das Mantra der Regierung, nachdem die Höhe der gesetzlichen Renten wenig über die tatsächliche finanzielle […]
Weitere InformationenMagdeburg-Attentäter war 105-mal aktenkundig beim BKA: Zeit für Innere Sicherheit!
In was für einem Land leben wir, wenn Innenministerin Faeser (SPD) trotz einer solchen Zahl im Amt bleiben kann? Sage und schreibe 105-mal ist der Magdeburger Weihnachtsmarkt-Attentäter seit 2013 beim BKA aktenkundig gewesen. 14 Ermittlungsverfahren liefen gegen den Migranten aus Saudi-Arabien, der bereits vor dem Attentat mehrfach straffällig wurde. Behörden in sechs Bundesländern waren mit […]
Weitere InformationenNicht Autos, Messer oder Böller sind das Problem: Zeit für Abschiebungen statt Verbote!
Die untragbaren Zustände zum Jahreswechsel haben eindringlich gezeigt, dass die Massenmigration gestoppt werden muss: Messerstechereien, Böller-Angriffe auf Polizisten und Einsatzkräfte, hunderte Festnahmen allein in Berlin. Und wie reagiert der Sprecher der Berliner Gewerkschaft der Polizei (GdP)? Er will rechtstreuen und friedlich feiernden Bürgern das Silvester-Feuerwerk vermiesen und fordert ein „bundesweites Böllerverbot“. Es wäre die Aufgabe […]
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