Auflösung des SEK Frankfurt (Main) ist nicht nachvollziehbarer Schnellschuss
Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hat angekündigt, das SEK Frankfurt aufzulösen. Grund sind Ermittlungen gegen 20 Polizisten, die in Verdacht stehen, verfassungsfeindliche Inhalte in einer Chatgruppe ausgetauscht zu haben. Dazu Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der […]
Weitere InformationenVerfahren gegen Deutschland: „Europäische Solidarität sieht anders aus“
Laut Medienberichten bereitet die EU-Kommission ein Verfahren gegen Deutschland vor, weil das Bundesverfassungsgericht nach seinem Urteil über EZB-Anleihenkäufe diese nicht vom EU-Recht gedeckt sieht. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Christoph […]
Weitere InformationenAndreas Lichert zum Direktkandidaten im Wahlkreis Wetterau I gewählt
Pressemitteilung der AfD Wetterau zur Wahl des Direktkandidaten für Bundestagswahl: Auf der Wahlkreisversammlung der AfD Wetterau am 29.05.2021 wurde Andreas Lichert, MdL und Kreissprecher, einstimmig zum Direktkandidaten der AfD für den Wahlkreis 177 – Wetterau I – gewählt. „Natürlich freue ich mich sehr über das starke Votum der Mitglieder. Zwar gab es keinen Gegenkandidaten, aber […]
Weitere InformationenLockdown beenden, Kinder schützen
Die junge Generation leidet ganz besonders unter den unverhältnismäßigen Corona-Zwangsmaßnahmen der Regierung. Seit Beginn der sogenannten Pandemie im März des vergangenen Jahres sind in Deutschland 20 Personen unter 20 Jahren verstorben, die mit Covid-19 infiziert […]
Weitere InformationenBeatrix von Storch: Sogar SPD-Rechtsexperte kritisiert Bundesverfassungsgericht als „Erfüllungsgehilfen“ der Merkel-Regierung
Berlin, 27. Mai 2021. Der Staatsrechtler Prof. Dietrich Murswiek, der im Auftrag des SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Post einen Antrag gegen die „Bundes-Notbremse“ gestellt hatte, wirft in TICHYSEINBLICK den Karlsruher Richtern ein „Aussitzen zugunsten der Regierung“ vor. Post nennt in der BILD die Verzögerung des Eilantrages durch die Bundesverfassungsrichter „empörend“ und attackiert das Gericht als einen „Erfüllungsgehilfen“, […]
Weitere InformationenPodolay: Kinder- und Jugendpsychiatrien am Corona-Limit
Berlin, 20. Mai 2021. Der Verband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) berichtet, dass die psychiatrischen Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen ein noch nie erlebtes Ausmaß angenommen haben. Der Direktor der Kinder- und Jugendpsychiatrie des LMU-Klinikums München bestätigt dies und konstatiert, dass der Bedarf seit einem dreiviertel Jahr merklich angestiegen sei. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul […]
Weitere InformationenDer Verfassungsschutz ist zum Regierungsschutz heruntergekommen!
Jeder kann jetzt auch außerhalb der Strafverfolgung auf einfachere Weise überwacht werden! Der ehem. Richter Jens Maier, MdB sagt dazu: „Das ist die Totalüberwachung der Gesellschaft!“ Hier können Sie sich das Video anschauen: Jetzt auch […]
Weitere InformationenStephan Brandner: Baerbock ‚vergaß‘ Einkünfte beim Bundestag zu melden
Berlin, 19. Mai 2021. Nichts mit Sauberfrau… Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat beim Bundestag nachträglich Nebeneinkünfte aus den Jahren 2018 bis 2020 angemeldet. Das kam heute ans Licht der Öffentlichkeit. Dabei handelt es sich angeblich um Sonderzahlungen der Partei Bündnis 90/Die Grünen zwischen 17.500 und 37.000 Euro, die sie erhalten, aber nicht gemeldet hatte. […]
Weitere InformationenWir dulden keinerlei Antisemitismus – auch keinen arabischen.
Das vergangene Wochenende wurde beherrscht von anti-israelischen, anti-jüdischen Aufmärschen in vielen deutschen Städten. Arabische Organisationen, bis hin zu erklärten Terror-Organisationen, stellten einen bisher nicht für möglich gehaltenen Antisemitismus zur Schau. Ein Antisemitismus, der schon vor […]
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