Category Archives: AfD-Pressemitteilungen
Malte Kaufmann: Verfassungsschutzpräsident Haldenwang missbraucht sein Amt
Berlin, 16. Oktober 2024. Der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, hielt bei einer „queerpolitischen Menschenrechtskonferenz“ der SPD-Bundestagsfraktion unter dem Titel „Antifeminismus und Queerfeindlichkeit als Strategie von rechten und ausländischen Akteuren“ einen Vortrag. Diese Rede wurde als Teil der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage (Arbeitsnummer 10/50 vom Oktober 2024) dem AfD-Bundestagsabgeordneten Malte Kaufmann übersendet. Kaufmann […]
Weitere Informationen106.000 Gewalttaten gegen Polizei: Wer Polizisten angreift, muss abgeschoben werden!
Kaum jemand wird so direkt mit den Folgen der desaströsten Migrationspolitik von CDU und Ampel-Parteien konfrontiert wie Polizeibeamte. Sie sind es, die ausbaden müssen, was über Jahrzehnte hinweg versäumt und nicht wahrgenommen wurde. Sie sind es, die offenbar immer mehr zu Freiwild werden: Sage und schreibe 106.000 Gewalttaten gegen Polizeibeamte gab es allein im vergangenen […]
Weitere InformationenMartin Hess: Wer unsere Polizisten angreift, greift uns alle an
Berlin, 15. Oktober 2024. Zum „Bundeslagebild Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte“ des Bundeskriminalamts (BKA) teilt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Hess, mit: „Mehr als 46 000 Gewalttaten gegen Polizisten wurden im letzten Jahr in Deutschland registriert. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Plus von acht Prozent. Die Zahl nicht-deutscher Tatverdächtiger in diesem […]
Weitere InformationenMartin Hess: Sicherheitspaket der Ampel entpuppt sich als Luftnummer
Berlin, 14. Oktober 2024. Zum sogenannten Sicherheitspaket der Ampelkoalition teilt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Hess, mit: „Die nach dem islamistischen Terroranschlag von Solingen medienwirksam angekündigte migrationspolitische Kurskorrektur der Ampelregierung entpuppt sich als Luftnummer. Von den groß angekündigten Maßnahmen ist kaum noch etwas übrig, da die SPD eine ,Verelendung‘ der illegalen ,Flüchtlinge‘ verhindern […]
Weitere InformationenChristina Baum: Nur AfD-Fraktion wird Rahmenbedingungen der Geburtshilfe verbessern
Berlin, 11. Oktober 2024. Der Bundestag hat am Donnerstag, 10. Oktober 2024, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Geburtshilfe und medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Deutschland zukunftsfest machen“ erstmals debattiert. Dazu äußert sich die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss: „16 Jahre war die CDU in der Regierungsverantwortung. In dieser Zeit hat […]
Weitere InformationenBewaffneter Iraner wollte Kino stürmen: Diese Gewalt verdanken wir der CDU!
Dramatischer Vorfall im nordrhein-westfälischen Krefeld: Vor den Augen von Kinobesuchern musste die Polizei einen bewaffneten Iraner niederschießen, nachdem der Täter bereits drei Brandanschläge verübte und anschließend mit einem Molotov-Cocktail und einer weiteren Waffe das Kino stürmen wollte. Das sind die alltäglichen Zustände in einem CDU-regierten Bundesland. Bedanken können sich die Bürger insbesondere beim nordrhein-westfälischen CDU-Innenminister […]
Weitere InformationenFortgesetzte Christenverfolgung in Nigeria beim Namen nennen und ächten
Berlin, 30. September 2024. Am 24. Dezember 2023 überfielen islamistische Banden in Nigeria gezielt christliche Dörfer im Bundesstaat Plateau und töteten innerhalb weniger Tage circa 200 Menschen. Die Morde hielten an, in den darauffolgenden Wochen gab es fast jeden Tag Überfälle auf christliche Dörfer. Am 7. Januar 2024 wurden 41 Christen Opfer islamischen Terrors. Alle […]
Weitere InformationenKein deutsches Steuergeld für die Tätigkeit der Vereinten Nationen in Afghanistan gewähren – Mögliche Zahlungen an die Taliban aufklären
Berlin, 24. September 2024. Nach einem in die Presse gelangten internen UN-Bericht wollten die Vereinten Nationen im Jahr 2022 6 Mio. Dollar an die radikalislamischen Taliban zahlen. „Die Mittel würden 2022 zur Subventionierung der monatlichen Löhne von Taliban-Kämpfern, die UN-Einrichtungen bewachen, und zur Bereitstellung eines monatlichen Lebensmittelzuschusses im Rahmen eines Abkommens mit der früheren US-gestützten […]
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