Category Archives: AfD-Pressemitteilungen
Randale-Nacht in Frankfurt: Flaschenregen prasselt auf Polizei nieder, 40 Festnahmen!
Auf dem Frankfurter Opernplatz sammeln sich an den Wochenenden mehr und mehr Menschen, größtenteils junge Männer, um dort zu feiern, aber auch zu pöbeln und zu randalieren. Diesen Samstag waren rund 3.000 Personen anwesend, unter denen in der Nacht eine Massenschlägerei ausbrach. Als die Polizei einem stark blutenden Mann zu Hilfe kommen wollte, wandten sich […]
Weitere InformationenAfD siegt vor Bundesverfassungsgericht
Es gibt noch Hoffnung, denn noch funktioniert die Gewaltenteilung in Deutschland: Sieg für die AfD, Niederlage für Seehofer. Ministerien sind zu politischer Neutralität verpflichtet. Ein kleiner Schritt in Richtung Gerechtigkeit & Chancengleichheit und gegen die selbstgerechte Einflussnahme der Regierung. Junge Freiheit: AfD siegt gegen Seehofer
Weitere InformationenStephan Brandner: Keine einseitige Informationspolitik an privilegierte Journalisten
Berlin, 8. Juni 2020. Nach Recherchen des Berliner Tagesspiegels teilt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Informationen über seine Entscheidungen vor Ort einem kleinen Kreis ausgewählter Journalisten mit, noch bevor die Urteile offiziell verkündet werden. Der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner kritisiert dieses Vorgehen scharf: „Es ist skandalös, dass einige wohl dem Gericht genehme Journalisten, zu denen offenbar […]
Weitere InformationenPM der Kreistagsfraktion: Kreistag der Wetterau grenzt AfD als demokratische Partei aus
BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN brachten bei der vergangenen Kreistagssitzung am 20.05.2020 eine Resolution auf Veränderung des Verkehrsrecht dahingehend ein, dass die Kommunen die Verkehrsflächen und Verkehrsregelungen, ihr Gemeinde bzw. Stadtgebiet betreffend, selber entscheiden können. Gleichzeitig wird der Kreisausschuss aufgefordert, diese Resolution nicht nur an die Verkehrsministerien in Land und Bund weiter zu leiten, sondern auch an […]
Weitere InformationenStellungnahme zum Scheitern der „Jamaika-Gespräche“
Das Scheitern der Sondierungsgespräche musste nicht zwangsläufig erwartet werden, auch wenn es nicht überrascht. Insbesondere die Politik der Grünen steht eigentlich diametral zu den Forderungen von CSU und FDP, auch wenn diese beiden Parteien bereits deutlich gezeigt haben, dass ihre Wahlversprechen verhandelbar sind, um nicht zu sagen wertlos. Nur mittels rhetorischer Klimmzüge konnten diese Unterschiede […]
Weitere InformationenAntrag der AfD zur Novellierung der Geschäftsordnung des Kreistages
In der letzten Sitzung des Kreistages am 25.10 stellte die AfD-Fraktion folgenden Änderungsantrag: Änderungsantrag 23.10.17Kreis-Geschäftsordnung Die Begründung erfolgte mündlich und können Sie hier nachlesen: GebührennovellierungFraktion
Weitere InformationenAfD fordert: Schächtverbot jetzt!
Die AfD-Fraktion im Kreistag der Wetterau stellte in der Sitzung am 23.08.2017 folgenden Änderungsantrag zu einem Antrag der NPD-Fraktion. 23.08.17 Änderungsantrag Schächten zum Herunterladen Schächtverbot jetzt! – Keine Ausnahmegenehmigung für das Schächten von Tieren! Der Kreistag möge beschließen: Schächten soll generell verboten werden. Ausnahmegenehmigungen sind auch bei Kurzzeitbetäubungen nicht mehr zulässig. Der Kreistag spricht sich […]
Weitere InformationenPM: Grüne – Linke Ideologen und ihr gestörtes Verhältnis zur Demokratie und Grundrechten!
Pressemitteilung zum Herunterladen Der Büdinger Ortsverband der Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ hat auf seiner Facebook-Seite jüngst einen Beitrag veröffentlicht, der keinen Zweifel an seiner undemokratischen Gesinnung aufkommen lässt. Gleich zwei Grundrechte will der linksideologische Grünen-Ortsverband im Bundestagswahlkampf der AfD absprechen, die Versammlungsfreiheit und die Meinungsfreiheit. Damit zeigt der Ortsverband eine Demokratiefeindlichkeit, die ihn als politische […]
Weitere InformationenAfD Kreistagsfraktion zum Schülerticket am 24.5.2017
Zum Herunterladen: Schülerticket 24.05.17 Kreistag Klaus Herrmann zum Thema Schülerticket am 24.05.2017 im Kreistag Wetterau Sehr geehrter Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, wir finden es erfreulich, dass die Rahmenbedingungen zur Nutzung des Schüler- Tickets eine gewisse Großzügigkeit besitzt. So können neben den Schülern, die in Hessen wohnen oder deren Schulen in Hessen liegen, auch Auszubildende […]
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