Category Archives: AfD-Pressemitteilungen
Christina Baum: Offener Brief an Lauterbach fordert die Verkürzung von Fristen zu stoppen
Berlin, 22. November 2023. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschloss eine massive Verkürzung wichtiger Fristen im Zusammenhang mit der Anpassung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV). So soll künftig die Frist zur Zurückweisung einzelner oder sämtlicher Anpassungen an den IGV von bisher 18 auf zehn Monate und die Frist für das automatische Inkrafttreten von IGV-Änderungen von 24 auf zwölf […]
Weitere InformationenPeter Boehringer: Der Neuanfang bei der Haushaltsplanung braucht eine neue Koalition
Berlin, 22. November 2023. Die Fortsetzung der Bereinigungssitzung des Haushaltsauschusses wurde abgesagt. Erforderlich hierfür waren auch die Stimmen der Opposition. Einen Zeitplan für die Verabschiedung des Haushalts 2024 sowie für einen Nachtragshaushalt 2023 gibt es noch nicht. Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, kommentiert: „Die Durchhalteparolen der Koalition, man müsse aus staatspolitischer Verantwortung schnellstmöglich […]
Weitere InformationenUwe Schulz: Haushaltsdilemma der Ampel beschleunigt die Deindustrialisierung
Berlin, 22. November 2023. Zu den wirtschaftlichen Folgen der Verfassungswidrigkeit des zweiten Nachtragshaushaltsgesetzes 2021 teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Schulz, Mitglied des Wirtschaftsausschusses, mit: „Offenbar ist die Deindustrialisierung Deutschlands das Ziel der Ampel. Nachdem das Finanzkonstrukt der Bundesregierung wie ein Kartenhaus zusammengebrochen ist, wankt jetzt auch noch der Wirtschaftsstabilisierungsfonds. Eigentlich sollte sich die Regierungsspitze ob der […]
Weitere InformationenPeter Boehringer: Der Bundeshaushalt unterzeichnet die echte Neuverschuldung um den Faktor 6
Berlin, 5. September 2023. Finanzminister Lindner hat heute den Bundeshaushalt 2024 zur parlamentarischen Beratung in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der Etat sieht ein Volumen von 445,7 Milliarden Euro bei einer offiziellen Neuverschuldung von 16,6 Milliarden Euro vor. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert: „In den Zeiten der Ampelregierung und bei ihrem Umgang mit der […]
Weitere InformationenImport von Vielehen muss schnellstmöglich gestoppt werden
Berlin, 6. September 2023. Medienberichten zufolge lässt die Ampel-Regierung weiterhin Zweitfrauen von muslimischen Flüchtlingen im Rahmen des Familiennachzuges nach Deutschland einfliegen. Im Mittelpunkt stehen diesmal „Ortskräfte“ aus Afghanistan. Dazu erklärt die familienpolitische Obfrau der AfD-Bundestagsfraktion, […] The post Import von Vielehen muss schnellstmöglich gestoppt werden first appeared on AfD Kompakt.
Weitere InformationenInnenministerin Faeser ist untragbar
Berlin, 6. September 2023. Zur Affäre um die Abberufung des vormaligen Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, äußert sich der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Bereits die mit erheblichem Belastungseifer […] The post Innenministerin Faeser ist untragbar first appeared on AfD Kompakt.
Weitere InformationenHeiz-Hammer stoppen!
Hauseigentümer und Mieter müssen sich warm anziehen – und das nicht nur im übertragenen Sinne. Denn die Ampelregierung will ihren Heiz-Hammer in dieser Woche mit Hauruck im Bundestag durchpeitschen. Kohle-, Öl- und Gasheizungen dürfen dann ab Januar nicht mehr installiert werden. Die Strafen dafür gehen in die Hunderttausende, die Investitionskosten für alternative Wärmepumpen ebenso. Vor […]
Weitere InformationenVerfassungsschutz soll Behördenleiter bespitzelt haben – auf Anweisung von Nancy Faeser
Der Verfassungsschutz entpuppt sich immer deutlicher als persönlicher Erfüllungsgehilfe von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Schon das regelmäßige Gehetze der Behörde gegen die AfD und andere Oppositionelle ist mindestens fragwürdig. Jetzt aber droht der SPD-Politikerin ein […] The post Verfassungsschutz soll Behördenleiter bespitzelt haben – auf Anweisung von Nancy Faeser first appeared on AfD Kompakt.
Weitere InformationenAsylanträge in Europa: Anstieg um 28 Prozent!
Die aktuellen Zahlen zeigen es klipp und klar: Das Jahr 2015 wiederholt sich mit Ansage – und die Ampel-Regierung schaut dabei zu. Allein im ersten Halbjahr 2023 wurden auf dem Gebiet der EU sowie Norwegens […] The post Asylanträge in Europa: Anstieg um 28 Prozent! first appeared on AfD Kompakt.
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