Hampel: Wird Weißrussland die zweite Ukraine?

Berlin, 4. August 2020. Die derzeitigen Demonstrationen gegen die Benachteiligung der Opposition durch die autoritäre Regierung Lukaschenko bei den anstehenden Wahlen scheinen Hoffnung auf mehr Demokratie in Weißrussland zu wecken. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, sieht mit Sorge auf die Unruhen im Vorfeld der Wahlen und warnt vor „kindlicher Euphorie“: […]

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Der Muezzin singt in Wiesbaden: „Morgengebet“ in öffentlichem Park am Hauptbahnhof!

Freitagmorgen, mitten im grünen Park vor dem Wiesbadener Hauptbahnhof. Ein Großteil der Grünfläche ist – ganz anders als üblich – mit Flatterband abgesperrt. In dem weitläufigen Areal versammeln sich viele Muslime, darunter auch zahlreiche verschleierte Frauen, um das islamische Opferfest zu begehen. Das Ganze erhält akustische Unterstützung durch den Ruf des Muezzin, der über Lautsprecher […]

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Furchtbares Sexualverbrechen: Afghane vergewaltigt 11-Jährige, kommt frei und missbraucht 13-Jährige!

Dortmund. Ein 23 Jahre alter afghanischer Asylbewerber steht unter dringendem Tatverdacht, am 20. Juni ein gerade einmal elfjähriges Mädchen vergewaltigt zu haben. Er saß anschließend in Untersuchungshaft, wurde jedoch auf Antrag seines Anwalts am 3. Juli auf freien Fuß gesetzt, da weder Flucht- noch Wiederholungsgefahr bestünde. Eine völlige Fehleinschätzung mit dramatischen Folgen, denn er soll […]

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Feldmann blamiert sich bis auf die Knochen: Linke Demonstranten vertreiben Oberbürgermeister vom Opernplatz

In der Nacht von Samstag auf Sonntag gibt Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann auf dem Opernplatz ein Interview. Als sich eine Gruppe linker Demonstranten nähert, die ihrem Unmut über angeblichen „Rassismus und Racial Profiling“ bei der Polizei freien Lauf lässt, möchte Feldmann die Gunst der Stunde nutzen, um sich medial geschickt in Szene zu setzen – so […]

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KOLUMNE: Teurer EU-Gipfel – Deutsche werden von Bürgern zu Bürgen!

Angela Merkel hat es endlich geschafft: Entgegen jahrelanger Beteuerungen mutiert die EU nun doch zu einer Schuldenunion. Auf dem EU-Gipfel wurde beschlossen, sage und schreibe 390 Milliarden Euro zu verschenken. Die Hauptlasten tragen – das dürfte kaum noch jemanden überraschen – die deutschen Steuerzahler. Sie haften für ganze 750 Milliarden Euro, zudem steigt der jährliche […]

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Randale-Nacht in Frankfurt: Flaschenregen prasselt auf Polizei nieder, 40 Festnahmen!

Auf dem Frankfurter Opernplatz sammeln sich an den Wochenenden mehr und mehr Menschen, größtenteils junge Männer, um dort zu feiern, aber auch zu pöbeln und zu randalieren. Diesen Samstag waren rund 3.000 Personen anwesend, unter denen in der Nacht eine Massenschlägerei ausbrach. Als die Polizei einem stark blutenden Mann zu Hilfe kommen wollte, wandten sich […]

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AfD siegt vor Bundesverfassungsgericht

Es gibt noch Hoffnung, denn noch funktioniert die Gewaltenteilung in Deutschland: Sieg für die AfD, Niederlage für Seehofer. Ministerien sind zu politischer Neutralität verpflichtet. Ein kleiner Schritt in Richtung Gerechtigkeit & Chancengleichheit und gegen die selbstgerechte Einflussnahme der Regierung. Junge Freiheit: AfD siegt gegen Seehofer

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Stephan Brandner: Keine einseitige Informationspolitik an privilegierte Journalisten

Berlin, 8. Juni 2020. Nach Recherchen des Berliner Tagesspiegels teilt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Informationen über seine Entscheidungen vor Ort einem kleinen Kreis ausgewählter Journalisten mit, noch bevor die Urteile offiziell verkündet werden. Der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner kritisiert dieses Vorgehen scharf: „Es ist skandalös, dass einige wohl dem Gericht genehme Journalisten, zu denen offenbar […]

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PM der Kreistagsfraktion: Kreistag der Wetterau grenzt AfD als demokratische Partei aus

BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN brachten bei der vergangenen Kreistagssitzung am 20.05.2020 eine Resolution auf Veränderung des Verkehrsrecht dahingehend ein, dass die Kommunen die Verkehrsflächen und Verkehrsregelungen, ihr Gemeinde bzw. Stadtgebiet betreffend, selber entscheiden können. Gleichzeitig wird der Kreisausschuss aufgefordert, diese Resolution nicht nur an die Verkehrsministerien in Land und Bund weiter zu leiten, sondern auch an […]

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PM: Grüne – Linke Ideologen und ihr gestörtes Verhältnis zur Demokratie und Grundrechten!

Pressemitteilung zum Herunterladen Der Büdinger Ortsverband der Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ hat auf seiner Facebook-Seite jüngst einen Beitrag veröffentlicht, der keinen Zweifel an seiner undemokratischen Gesinnung aufkommen lässt. Gleich zwei Grundrechte will der linksideologische Grünen-Ortsverband im Bundestagswahlkampf der AfD absprechen, die Versammlungsfreiheit und die Meinungsfreiheit. Damit zeigt der Ortsverband eine Demokratiefeindlichkeit, die ihn als politische […]

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