Category Archives: PM AfD Bund
Wir dulden keinerlei Antisemitismus – auch keinen arabischen.
Das vergangene Wochenende wurde beherrscht von anti-israelischen, anti-jüdischen Aufmärschen in vielen deutschen Städten. Arabische Organisationen, bis hin zu erklärten Terror-Organisationen, stellten einen bisher nicht für möglich gehaltenen Antisemitismus zur Schau. Ein Antisemitismus, der schon vor […]
Weitere InformationenWiesbaden: AfD-Kundgebung „Freiheit statt Lockdown“ voller Erfolg!
Am Donnerstag, den 29.4.2021, hielt die AfD Hessen in der Stadtmitte von Wiesbaden eine Kundgebung gegen die überzogenen Corona-Maßnahmen ab. Vor dem Rathaus versammelten sich AfD-Anhänger und interessierte Bürger, um zu hören, was die Redner der AfD zum Thema „Freiheit statt Lockdown“ sagten. Es sprachen die Landesvorstandsmitglieder und Landtagsabgeordneten Robert Lambrou, Heiko Scholz sowie Volker […]
Weitere InformationenBaerbocks Harmonie-Soße verschleiert den Öko-Sozialismus des grünen Wahlprogramms
Bündnis 90/Die Grünen haben Annalena Baerbock als Kanzlerkandidaten nominiert. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt zu Baerbocks Wahl: „Wenn Baerbock den zwangsverordneten ‚Klimaschutz zum Maßstab für alle Bereiche machen‘ will, droht die De-Industrialisierung Deutschlands. Wenn […]
Weitere InformationenAfD reicht Antrag gegen Corona-Testzwang ein
Die bayerische AfD-Landtagsfraktion hat heute einen Dringlichkeitsantrag unter dem Titel „Corona-Tests an bayerischen Schulen nur auf freiwilliger Basis durchführen“ im Landtag eingebracht. Darin fordert sie die Staatsregierung auf, die in der neuen Fassung der 12. […]
Weitere InformationenAlice Weidel: 650 Milliarden Corona-Schulden – Lockdowns fahren Staatsfinanzen an die Wand
Berlin, 14. April 2021. Laut Berechnungen des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) werden Bund, Länder und Kommunen bis 2022 für die Corona-Politik 650 Milliarden Euro neue Schulden machen. Zugleich will die EU-Kommission jährlich bis zu 200 Milliarden Euro für Corona-Ausgaben aufnehmen und wird dadurch zu einem der größten Herausgeber von Anleihen in Europa. Die Fraktionsvorsitzende […]
Weitere InformationenLuca App: Eingriffe in digitale Selbstbestimmung verhindern!
13 Bundesländer nutzen bereits die sogenannte „Luca-App“. Auch Hessen nutzt die App, für die der Rapper Smudo Werbung macht. Nun entdecken Experten immer mehr Sicherheitslücken. Laut einer Analyse der Universitäten Lausanne und Radboud (Niederlande) können […]
Weitere InformationenWeidel: Freiheitsrechte der Bürger unverzüglich wiederherstellen
Berlin, 3. April 2021. Zu Medienberichten über Pläne des Kanzleramtes für einen verschärften Lockdown nach Ostern teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit: „Die aus dem Kanzleramt an die Öffentlichkeit gelangten Überlegungen für eine neuerliche Verschärfung der Grundrechtseinschränkungen unter dem Vorwand der Pandemie-Bekämpfung sind sehr beunruhigend. Die Bundeskanzlerin und ihre Berater […]
Weitere InformationenKlare Mehrheit der Deutschen gegen Verbrenner-Verbote!
Die Grünen sind und bleiben die Partei, die wie keine andere an der Mehrheitsbevölkerung vorbei agiert. Deutlich wird dies auch bei einer aktuellen Umfrage zu Verbrenner-Fahrzeugen. Seit Langem fordern die Grünen, dass ab 2030 nur […]
Weitere InformationenCorona-App „Luca“: Entfernte Urheberrechtshinweise und Millionen unserer Steuern
Für die Programmierung der in den letzten Wochen durch zahlreiche Erwähnungen in den Medien geradezu omnipräsenten „Luca“-App wurden fremde Programm-Module verwendet. Da es sich bei besagtem Code um Open-Source handelt, wäre dieser Vorgang für sich […]
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