Category Archives: AfD-Pressemitteilungen
Messerkriminalität in Hessen: Wir wollen die Namen aller Tatverdächtigen wissen!
Messerkriminalität in Hessen: Wir wollen die Namen aller Tatverdächtigen wissen! Die alarmierenden Zahlen aus Hessen sind nicht zu ignorieren: Mehr als die Hälfte der Tatverdächtigen bei Stichwaffen- und Messerangriffen im Jahr 2023 sind keine Deutschen. Dies geht aus der Antwort der CDU-geführten Landesregierung auf eine unserer Kleinen Anfragen im hessischen Landesparlament hervor. Diese Zahlen fügen […]
Weitere InformationenAlice Weidel: Politische Säuberungen bei der Polizei sind eine Gefahr für die Demokratie
Berlin, 15. Januar 2025. Laut aktueller Berichterstattung will Innenministerin Faeser per Erlass Beamte der Bundespolizei, die sich in der AfD engagieren, aus dem Dienst entfernen. Hierzu teilt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel mit: „Die Pläne von SPD-Bundesinnenministerin Faeser und ihres Bundespolizeipräsidenten Romann sind alarmierend und ein grundrechtswidriger Angriff auf die politische Meinungsfreiheit und die Unabhängigkeit unserer […]
Weitere InformationenTotalitäre Praktiken der CDU stoppen, Meinungsfreiheit schützen!
Hessens Innenminister Roman Poseck hat eine Reihe von Maßnahmen angekündigt, um Desinformation zu bekämpfen. Dazu gehören Sonderauswertungseinheiten, staatlich orchestrierte „Sensibilisierung“ und eine engmaschige Überwachung vor der Bundestagswahl 2025. Die Maßnahmen von Hessens CDU, angeblich zum Schutz vor Desinformation, greifen frontal die Meinungsfreiheit an. Mit Sonderauswertungseinheiten, staatlich orchestrierter „Sensibilisierung“ und einer immer engmaschigeren Überwachung wird versucht, […]
Weitere InformationenUlrike Schielke-Ziesing: Steigende Altersarmut nicht hinnehmbar
Berlin, 16. Januar 2025. Die Bundesregierung hat ihren 9. Altersbericht (https://www.neunter-altersbericht.de/) veröffentlicht. Die Armutsgefährdungsquote der Älteren (zwischen 17 und 19 Prozent) liegt erstmals höher als die in der Gesamtbevölkerung (16 bis 17 Prozent). Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Ulrike Schielke-Ziesing: „Das Mantra der Regierung, nachdem die Höhe der gesetzlichen Renten wenig über die tatsächliche finanzielle […]
Weitere InformationenMagdeburg-Attentäter war 105-mal aktenkundig beim BKA: Zeit für Innere Sicherheit!
In was für einem Land leben wir, wenn Innenministerin Faeser (SPD) trotz einer solchen Zahl im Amt bleiben kann? Sage und schreibe 105-mal ist der Magdeburger Weihnachtsmarkt-Attentäter seit 2013 beim BKA aktenkundig gewesen. 14 Ermittlungsverfahren liefen gegen den Migranten aus Saudi-Arabien, der bereits vor dem Attentat mehrfach straffällig wurde. Behörden in sechs Bundesländern waren mit […]
Weitere InformationenNicht Autos, Messer oder Böller sind das Problem: Zeit für Abschiebungen statt Verbote!
Die untragbaren Zustände zum Jahreswechsel haben eindringlich gezeigt, dass die Massenmigration gestoppt werden muss: Messerstechereien, Böller-Angriffe auf Polizisten und Einsatzkräfte, hunderte Festnahmen allein in Berlin. Und wie reagiert der Sprecher der Berliner Gewerkschaft der Polizei (GdP)? Er will rechtstreuen und friedlich feiernden Bürgern das Silvester-Feuerwerk vermiesen und fordert ein „bundesweites Böllerverbot“. Es wäre die Aufgabe […]
Weitere Informationen2025 wird ein Jahr der Teuerung: Zeit für ein bezahlbares Leben!
Eigentlich wird ein Jahreswechsel von den Menschen gern zum Anlass genommen, neue Hoffnung und Zuversicht zu schöpfen – eigentlich. Doch wenn man die Lage schonungslos betrachtet, dann ist Jedem klar: Dank der ruinösen Politik von Ampel-Parteien und CDU wird das Jahr 2025 vor allem ein Jahr der Teuerung und des wirtschaftlichen Abstiegs sein. Sprit, Strom, […]
Weitere Informationen„Abschiebehammer“ ist CDU-Nebelkerze: Mit uns kommen Kriminelle gar nicht erst ins Land!
Der schreckliche Terroranschlag in Magdeburg führt erneut vor Augen, wohin uns die Migrationspolitik von CDU und Ampel geführt haben: Ein saudi-arabischer Migrant droht bereits 2013 der Ärztekammer mit einem Anschlag, bekommt aber dennoch Asyl. Trotz Verurteilung zu einer Geldstrafe macht er einfach weiter, stößt erneut Drohungen aus und beleidigt Richter als Rassisten. Fast zehn Jahre […]
Weitere InformationenStephan Brandner: Wer straffällig wird, hat sein Gastrecht sofort verwirkt!
Berlin, 30. Dezember 2024. Friedrich Merz von der CDU schlägt aktuell vor, straffällige Asylbewerber schneller auszuweisen – allerdings erst nach ihrer zweiten vorsätzlichen Straftat. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, hat für solche Nachsicht kein Verständnis: „Wer in Deutschland Schutz vor angeblicher Verfolgung sucht und straffällig wird, der hat sein Gastrecht sofort verwirkt. […]
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