Aktuelle Meldungen AfD Bund

Berlin, 4. August 2026. Die Debatte um ein AfD-Verbot ist durch die gestern veröffentlichte Forderung aus dem Umfeld des politisch extremen linken „Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein“ erneut angeheizt worden. Der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stefan Möller, nimmt hierzu wie folgt Stellung: „Die erneute Verbotsforderung fügt sich in die seit Monaten verfolgte Kommunikationsstrategie politisch extremer linker Kräfte [...] Der Beitrag Stefan Möller: Juristen machen sich mit AfD-Verbotsforderung zum Endgegner der freiheitlich-demokratischen Grundordnung erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Berlin, 31. Juli 2026. Die Entwicklungen in der spanischen Exklave Ceuta auf dem afrikanischen Kontinent sind besorgniserregend. Unzählige Personen, vornehmlich junge Männer, haben die Grenze überquert und hoffen – nach einem hochproblematischen Gerichtsurteil in Spanien zum Thema Abschiebungen und der ohnehin desaströsen Migrationspolitik der spanischen Sozialisten-Regierung – nun in Europa ihr Glück zu finden.  Zur [...] Der Beitrag Alice Weidel: Illegale Migranten mit aller Härte aus Ceuta abschieben – Notfalls Schengen-Raum aussetzen erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Berlin, 31. Juli 2026. Alle bisherigen Reformversuche der Koalition erschöpfen sich wegen interner Blockaden auf das kurzfristige Kurieren von Symptomen, ohne auch nur eine der vielen Krisenursachen abzustellen. Selbst die ersten Ministerpräsidenten der Union stellen sich nun gegen die Rentenreformpläne von Bundeskanzler Merz. Dessen Versuch, sich durch Personalrochaden im Kabinett noch etwas Zeit zu erkaufen, [...] Der Beitrag Stefan Möller: Merz-Krise im Juli erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Berlin, 29. Juli 2026. Die wirtschaftliche Lage in Deutschland spitzt sich weiter dramatisch zu: Führende Wirtschaftsforschungsinstitute und Arbeitgeberverbände warnen bereits vor einem „verlorenen Jahrzehnt“. Das Wachstum stagniert auf niedrigstem Niveau, die Industrie verliert jährlich hunderttausende Arbeitsplätze, und die Staatsverschuldung erreicht beispiellose Rekordstände. Während andere europäische Volkswirtschaften dynamisch wachsen, fällt Deutschland mit seinem wirtschaftspolitischen Kurs immer [...] Der Beitrag Alice Weidel: Rekordschulden, Arbeitsplatzabbau und Stagnation – Das wirtschaftspolitische Totalversagen der Merz-Regierung erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Berlin, 28. Juli 2026. Der islamistische Anschlag auf den Berliner Christopher Street Day mit einer Toten und 29 teils lebensgefährlichen Verletzten ist noch keine drei Tage her. Doch wie zu erwarten war überschlagen sich die Regierungsparteien bereits mit hanebüchenen Ideen, wie sie die ausufernde Gewalt von islamistischen Migranten und Sympathisanten in den Griff bekommen wollen. So [...] Der Beitrag Sven Tritschler: Kosmetische Grundgesetzänderung rettet keine Menschenleben – Vernünftige Politik und konsequente Strafverfolgung schon erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Berlin, 28. Juli 2026. Nach dem Anschlag auf den CSD in Berlin ist in der Union eine Debatte über den Umgang mit leichtfertig verliehenen Staatsbürgerschaften entbrannt. Sowohl Bundeskanzler Friedrich Merz als auch der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Sven Schulze fordern den Entzug der doppelten Staatsbürgerschaft für Gefährder. Schulze ging dabei im Zusammenhang mit terroristischen Gefährdern noch [...] Der Beitrag Stefan Möller: CDU steht nach CSD-Anschlag vor dem Scherbenhaufen leichtfertig verliehener Staatsbürgerschaften erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Berlin, 27. Juli 2026. Die aktuellen Zahlen des ifo-Instituts zeigen für Juli einen minimalen Anstieg des Geschäftsklimas auf 86,6 Punkte, getragen ausschließlich von verbesserten Erwartungen, während sich die Beurteilung der tatsächlichen Geschäftslage erneut verschlechtert. Damit bleibt die deutsche Wirtschaft trotz scheinbarer Stimmungsaufhellung tief im strukturellen Krisenmodus gefangen. Hierzu erklärt die Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, [...] Der Beitrag Alice Weidel: Wirtschaftsstandort bleibt unter Merz in struktureller Dauerkrise erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Berlin, 27. Juli 2026. Am Samstagabend gab es auf dem Christopher Street Day in Berlin einen islamistischen Terroranschlag: Abdul B. hat eine Frau getötet, 29 Personen zum Teil schwerstverletzt, als er mit einem Lieferwagen in die Menge raste. Den ganzen Sonntag über kreisten Hubschrauber über Berlin, Züge wurden von schwer bewaffneten Polizisten kontrolliert und Staatsgrenzen [...] Der Beitrag Sven Tritschler: Islamismus untergräbt Deutschlands Fundament – Worthülsen der Verantwortlichen helfen niemandem erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Berlin, 24. Juli 2026. Die UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit, Irene Khan, warnt davor, dass die Meinungsvielfalt in Deutschland gefährdet ist und spricht hierbei unter anderem die dubiose Rolle des Verfassungsschutzes an. Zu ihren besorgniserregenden Befunden erklärt der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stefan Möller: „Wir sind der UN-Sonderberichterstatterin außerordentlich dankbar, dass sie sich im Rahmen ihrer Untersuchung [...] Der Beitrag Stefan Möller: UN kritisiert Angriffe auf Meinungsfreiheit und die Praxis des „Verfassungsschutzes“ erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Berlin, 22. Juli 2026. Im niedersächsischen Landkreis Friesland wurde der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert durch den Wahlausschuss von der Kandidatur für das Amt des Landrats ausgeschlossen. Grundlage der Entscheidung ist eine Einschätzung des SPD-geführten Innenministeriums, wonach bereits die Mitgliedschaft in der AfD Zweifel an der Verfassungstreue von Kandidaten begründen soll. Hierzu erklärt der stellvertretende Bundessprecher der [...] Der Beitrag Stefan Möller: Kandidatenausschluss in Friesland – Wahlausschuss beseitigt politische Konkurrenz auf Verdachtsbasis erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.