Aktuelle Meldungen AfD Land

Berlin, 09. Februar 2026. In einem Brandbrief an Bundeskanzler Friedrich Merz hat der Vorsitzende des Bundesverbands der mittelständischen Wirtschaft, Christoph Ahlhaus, deutliche Kritik an der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung geäußert. Die Hoffnungen des Mittelstands auf die von Fredrich Merz versprochene Wirtschaftswende seien mittlerweile dem „blanken Entsetzen“ gewichen. Hierzu erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Massiver Stellenabbau, Standortverlagerungen und [...] Der Beitrag Alice Weidel: Insolvenzwelle zerstört Mittelstand – „Blankes Entsetzen“ über Merz‘ Wirtschaftspolitik erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Berlin, 04. Februar 2026. Zum heutigen Urteil eines Gerichts in Ungarn gegen ein Mitglied der linksextremistischen „Hammerbande“, erklärt der stellvertretende AfD-Bundessprecher, Stephan Brandner: „Wer mit Hämmern und anderen Schlagwaffen Jagd auf Menschen macht, zeigt offene Verachtung für unsere Gesellschaft. Wer Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung einsetzt, stellt sich außerhalb des demokratischen Diskurses und gehört [...] Der Beitrag Stephan Brandner: Urteil im „Hammerbande“-Komplex ist klares Signal gegen linksextreme Gewalt erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Berlin, 03. Februar 2026. Angesichts der immer weiter steigenden Zahl an Asylklagen, fordert der Richterbund von der Bundesregierung eine deutliche Personalaufstockung zur Entlastung der Verwaltungsgerichte. Die geplanten Reformen von Justizministerin Stefanie Hubig seien nicht geeignet, das Problem zu beheben. Hierzu erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Wer heute in Deutschland gegen einen falschen Bußgeldbescheid oder eine [...] Der Beitrag Alice Weidel: Zahl der Asylklagen explodiert – Richterbund übt deutliche Kritik an Justizministerin Hubig erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Berlin, 02. Februar 2026. Sieben Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz steht die SPD-geführte Landesregierung von Ministerpräsident Alexander Schweitzer unter erheblichem Druck. Die Staatsanwaltschaft Mainz führt Vorermittlungen wegen des Verdachts der Untreue. Im Zentrum stehen Sonderurlaubsregelungen für Staatssekretäre, die über Jahre hinweg weiter Ruhegehälter bezogen, während sie parallel hochdotierte Managerposten in landeseigenen Gesellschaften übernahmen. Ein [...] Der Beitrag Kay Gottschalk: Untreue-Verdacht gegen SPD-Regierung! erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Berlin, 27. Januar 2026. Zum heute veröffentlichten Entwurf der von der Bundesregierung eingesetzten Sozialstaatskommission unter der Federführung von Arbeitsministerin Bärbel Bas zu Reformen des Sozialstaats erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Wer heute finanzielle Hilfen vom Staat erhält, soll nach Plänen von Bärbel Bas seine Leistungen künftig noch einfacher beziehen können. Die heute bekanntgewordenen Reformpläne setzen mit [...] Der Beitrag Alice Weidel: Falscher Fokus bei Sozialstaatsreform – Bas will pauschale Auszahlungen und Abschaffung von Nachweispflichten erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.