Aktuelle Meldungen AfD Land

Berlin, 21. September 2026. Mehrere Ärzte und Verbände, darunter das DIVI, haben vorgeschlagen den Hirntod als Voraussetzung der Organspende durch den Herztod zu ersetzen. Diese Woche debattiert der Bundestag zudem über die Widerspruchslösung bei der Organspende. Die AfD-Bundestagsfraktion steht dem kritisch gegenüber. Dazu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, mit: „Statt ständig zu versuchen, [...] Der Beitrag Die Zukunft der Organspende liegt in der Züchtung von Organen erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 21. September 2026. Zu den Äußerungen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) bei der UN-Generaldebatte erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: „Wenn Außenminister Wadephul in New York lediglich mehr Druck auf Russland fordert, beweist er die diplomatische Kurzsichtigkeit dieser Bundesregierung. Wer ernsthafte Verhandlungen will, muss die von Wadephul selbst beklagte ‚Sprachlosigkeit‘ beenden, [...] Der Beitrag Wadephuls Auftritt vor der UN steht für Schaufensterpolitik statt echter Friedensbemühung erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 21. September 2026. Nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wächst innerhalb der SPD der Widerstand gegen die geplanten Rentenreformen. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sprach sich dafür aus, an der vorzeitigen Rente nach 45 Beitragsjahren festzuhalten. Die Rentenkommission hatte zuvor unter anderem Änderungen bei der Altersgrenze für besonders langjährig Versicherte vorgeschlagen. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher [...] Der Beitrag Wer 45 Jahre gearbeitet hat, hat sich eine abschlagsfreie Rente verdient erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 21. September 2026. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Einführung des Tarifs auf Rädern wollen wir die kalte Progression im Einkommensteuerrecht endlich durch einen automatischen Inflationsausgleich beseitigen. Wir stellen fest, dass der Staat ohne eine solche Anpassung systematisch zum Inflationsgewinner wird und die Steuerzahler durch heimliche Steuererhöhungen belastet werden. Unser Gesetzentwurf sieht vor, dass ab [...] Der Beitrag Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Tarifs auf Rädern zur automatischen Anpassung des Steuerrechts an die kalte Progression erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 20. September 2026. Am 23. Juni präsentierte die Bundesregierung den Ergebnisbericht der Rentenkommission („33-Punkte-Plan“) als ein großartiges „Gesamtkunstwerk“ (Bärbel Bas), was man ohne „Rosinenpickerei“ und „geschlossen“ umsetzen wolle. Bis heute strittig ist nicht nur die geplante Abschaffung der sogenannten „Rente mit 63“, sondern auch der Zeitplan des Projekts. Nach den gestrigen Äußerungen des Bundeskanzlers [...] Der Beitrag Die Rentenreform fällt aus erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.