Pressemitteilung: Kollektive Empörung gibt AfD Wetterau recht

FRIEDBERG, 12.10.2018

Kollektive Empörung gibt AfD Wetterau recht

Der aktuelle Aufschrei über eine Meldemöglichkeit für Indoktrinationsversuche an Schulen der AfD Hamburg enthält exakt die Aspekte, welche die AfD Wetterau in Ihrer Anfrage an das Georg-Büchner-Gymnasium in Bad Vilbel aufzuklären versucht.

Deutschland empört sich – mal wieder. Anlass ist diesmal, dass die AfD-Fraktion in Hamburg das Informationsportal „Neutrale Schulen Hamburg“ gestartet hat und dort Verstöße gegen den Beutelsbacher Konsens neutraler politischer Bildung gemeldet werden können. (https://afd-fraktion-hamburg.de/2018/10/05/informationsportal-neutrale-schulen-kritische-schueler-werden-als-nazis-beschimpft-wolf-unbequeme-aber-notwendige-debatte-angestossen/)
„Organisierte Denunziation“ warf daraufhin die SPD-Bundesjustizministerin Barley der AfD vor. Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) kritisiert „Denunziantentum und Gesinnungstreue hätten keinen Platz in der demokratischen Schule“. Die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) findet das „in höchstem Maße demokratieschädlich“ und Ihr grüner Chef, Ministerpräsident Winfried Kretschmann, sprach laut DPA von „Bausteinen ins Totalitäre“.

„Man ist sich bundesweit offenbar einig, dass Gesinnungsprüfungen und Denunziationsaufrufe in der Schule nichts zu suchen haben. Aber wie glaubwürdig ist es, wenn genau diese Kritikpunkte, von der AfD Wetterau als Fragen an das Georg-Büchner-Gymnasium gerichtet und von Bad Vilbels Stadtverordnetenfraktionen abgebügelt werden?“, fragt Kreissprecher Andreas Lichert.
Siehe: https://fb.afd-hessen.org/gesinnungs-tuev-fuer-neuntklaessler-am-georg-buechner-gymnasium-in-bad-vilbel/

„Es ist explizites Ziel der AfD – in Hamburg wie in der Wetterau -, dass Indoktrination, Denunziationsaufrufe und parteipolitische Instrumentalisierung keinen Platz in Schulen haben. Während die Hamburger AfD-Initiative wieder mal reflexartige Hysterie auslöst, werden die konkreten Unterwanderungen durch sogenannte Antifaschisten und linke Organisationen nur mit Schulterzucken quittiert. Dieses Messen mit zweierlei Maß muss endlich ein Ende haben. Die starke Resonanz zeigt, dass der Bedarf bei Eltern besteht – in Hamburg genauso wie hier!“, fasst Lichert zusammen.

Die AfD Wetterau fordert daher, dass nur noch Organisationen und Personen Zugang zu Schulen erhalten, die uneingeschränkt auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Für kurze Zeit gab es dank der hessischen Bundesfamilienministerin Kristina Schröder in Form der Demokratieerklärung (https://fb.afd-hessen.org/wp-content/uploads/2018/10/2012_08_demokratieerklaerung.pdf) ein kurzes Formular, das genau dies ausdrückt und Voraussetzung für jegliche Förderung war. Das geforderte Bekenntnis zur FDGO und zu einer „den Zielen des Grundgesetzes förderlichen Arbeit“ war für viele linke Organisation schon zu viel verlangt, weshalb Manuela Schwesig („Linksextremismus ist ein aufgebauschtes Problem“) sie wieder abschaffte. Nach Presseberichten war es auch für die sogenannte „Antifa-BI“ in Friedberg zu viel verlangt.

Auch im Wetterauer Kreistag fand sich keine Mehrheit für den AfD-Antrag zur Demokratieerklärung. Zu wertvoll ist offensichtlich die „Lufthoheit über die Kinderbetten“ (SPD-Bundesfinanzminister Olaf Scholz)!

Mit freundlichen Grüßen,

der Kreisvorstand der AfD Wetterau

Telefon: 06032 – 8699 762

eMail: info@fb.afd-hessen.de

www.afd-wetterau.de

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